Rat

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.11.2013

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 25.11.2013

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Brandschutzbedarfsplan 2. Fortschreibung

Ergebnis: Einstimmig

Fehlende Jahresabschlüsse und Auszahlung der Konsolidierungshilfe nach dem Stärkungspaktgesetz

Ergebnis: Einstimmig

Betriebskostenzuschüsse für verpachtete Sportanlagen 2014

Ergebnis: Einstimmig

Abschluss einer HSP Maßnahme Betrieb der Fähre Veltheim

Ergebnis: Einstimmig

Jahresabschluss des Wirtschaftsbetriebes der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2011

Ergebnis: Einstimmig

Gebührenkalkulation Abwasser 2014 einschl. 5. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2008

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 17 Gegenstimmen

Entsorgungssatzung 2011

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 16 Gegenstimmen

2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2.2.1 "Misch-/Gewerbegebiet Barkhausen - nördlich des Niedernfeldweges" - Aufstellung einer Veränderungssperre

Ergebnis: Einstimmig

Umbesetzung von Ausschüssen

Anträge und Anfragen

Antrag des SPD-Ortsvereins Nammen / Schulwegsicherung Rintelner Straße (L 534)

Hochwasserschutz

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 25.11.2013

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 25.11.2013

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Anträge und Anfragen

Postverteilung über Citipost

Beleuchtung in Sporthallen

Bekanntgaben

2. Änderung des Erschließungsvertrages zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 24 "Am Jungfernholz"

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Stadtteil Holzhausen

Ergebnis: Einstimmig

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG