Rat
Donnerstag, 03. September 2020 um 15:00 Uhr Krahnendonkhalle
Tagesordnung (36)
Niederschrift über die 41. Sitzung des Rates vom 11.12.2019 - öffentlicher Teil -
Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung
Niederschrift über die 42. Sitzung des Rates vom 10.02.2020 - öffentlicher Teil -
Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung
Niederschrift über die 43. Sitzung des Rates vom 11.03.2020 - öffentlicher Teil -
Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung
HSP-Umsetzungsbericht 15.04.2020
Ergebnis: Kenntnisnahme
Gewährung von Sitzungsgeldern für Online-Fraktionssitzungen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Jahresrechnung 2019
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel 2020 im Bereich "Betreuung Kinder in Tageseinrichtungen"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Finanzbericht - Ausblick auf die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie
Ergebnis: Kenntnisnahme
Zu 5361/IX: 5361/IX Finanzbericht – Ausblick auf die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie; hier: Unterstützung der Petition des Aktionsbündnisses „Für die Würde unserer Städte“
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anpassung des Gesellschaftsvertrages der NEW mobil & aktiv Mönchengladbach GmbH (m&aMG)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2020 (2.Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2019 (7. Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
DA nach § 32 KomHVO NRW und 26. Nachtrag zur Zuständigkeitsordnung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Aussetzung der Zahlung der Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern im offenen Ganztag und außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Schulen der Primarstufe für die Monate Juni und Juli 2020 hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Verlängerung der Sockelbetragsfinanzierung der Verbände der freien Wohlfahrtspflege (HSP-Maßnahme 2012-0108)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Anregung zum Beitritt der Stadt Mönchengladbach zum ICAN-Städteappell
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Jahresbericht zur Abwasserbeseitigung 2019 der NEW AG
Ergebnis: Kenntnisnahme
Jahresabschluss 2019 des Gebäudemanagement Mönchengladbach (GMMG) und Verwendung des Jahresüberschusses
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Stadtumbaugebiet Rheindahlen-Mitte - Beschluss der Richtlinie zum Hof- und Fassadenprogramm
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
232. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Mönchengladbach, „Seestadt mg+“, Stadtbezirk Ost - Lürrip, Gebiet südlich der Bahnlinie zwischen Breitenbachstraße, Kranzstraße und Lürriper Straße
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Bebauungsplan Nr. 793/O, „Seestadt mg+“, Stadtbezirk Ost, Lürrip, Gebiet südlich der Bahnlinie zwischen Breitenbachstraße, Kranzstraße und Lürriper Straße
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
228. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Mönchengladbach („Bonnenbroicher Straße“) - Stadtbezirk Süd, Gebiet östlich der Dohler Straße zwischen der Eichenstraße und der Frankenstraße
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Bebauungsplan Nr. 786/S („Bonnenbroicher Straße“), Stadtbezirk Süd - Bonnenbroich-Geneicken, Gebiet östlich der Dohler Straße zwischen der Eichenstraße und der Frankenstraße
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Errichtung eines eingeschossigen Gebäudes in modularer Bauweise zur Schaffung von Betreuungsplätzen für den Offenen Ganztag (OGATA) an dem Grundschulstandort Zingsheimer Straße
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Grundhafte Erneuerung der Abhang-Decken und Beleuchtungsanlagen im Schulzentrum Rheindahlen und dem Mathematisch-Naturwissenschaftlichen-Gymnasium
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Verbandsausschusses des Wasser- und Bodenverbandes Mittlere Niers
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Ökologisches Bewässerungskonzept für Mönchengladbach
Ergebnis: In den nächsten Ratszug geschoben
Beschilderung im Rahmen des Mindestabstand
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Fraktionsantrag zur Vorlage 5374/IX: Europaplatz - Mobil Hub der Zukunft mg+
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Machbarkeit und Finanzierung von öffentlichen Trinkbrunnen / Fraktionsantrag DIE LINKE vom 13.08.2020
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Umwandlung der unteren Bismarckstraße – Reduzierung von Verkehrschaos durch Ausschluss des
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Arbeit der Verwaltung
Ergebnis: Siehe Niederschrift
Clubkultur retten!
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Empfehlung der Bildung eines Ausschusses für Sicherheit und Ordnung in der Wahlperiode
Ergebnis: Siehe Niederschrift
Zu 5452/IX: TOP 33 Empfehlung der Bildung eines Ausschusses für Sicherheit und Ordnung in der Wahlperiode 2020 – 2025 / Antrag der CDU-Fraktion; hier: Verbesserung des Sicherheitsempfindens der Bevölkerung durch neue Konzepte und Strukturen
Ergebnis: Siehe Niederschrift
Anfragen und Mitteilungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 28.08.2020
Gremien
Details
- Ende
- 17:20 Uhr
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