Rat der Stadt Osnabrück

Tagesordnung (73)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 25.09.2012 und des Protokolls über die Sondersitzung vom 16.10.2012

3. 3

   Besetzung von Gremien

4. 3.1

   Migrationsbeirat

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2012/1720
5. 3.2

   Mitarbeit im Ausschuss für Kommunale Entwicklungszusammenarbeit

   • Beschlussvorlage VO/2012/1631
6. 4

   Aktuelle Stunde

7. 4.1

   Entwicklung der Stadt Osnabrück

8. 5

   Beratungspunkte der Fraktionen bzw. einzelner Ratsmitglieder

9. 5.1

   Reform des Niedersächsischen Beamtenversorgungsgesetzes (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen und CDU-Fraktion)

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Antrag VO/2012/1706: Reform des Niedersächsischen Beamtenversorgungsgesetzes
10. 5.1.1

    Reform des Niedersächsischen Beamtenversorgungsgesetzes - Änderungsantrag -

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2012/1870
11. 5.2

    Altkleider-Fairverwertung (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/DieGrünen)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2012/1708: Altkleider-Fairverwertung
12. 5.3

    Energiewende sozialverträglich gestalten (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2012/1707: Energiewende sozialverträglich gestalten
13. 5.3.1

    Energiewende sozialverträglich gestalten / Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur VO/2012/1707

    abgelehnt

    • Antrag VO/2012/1707-01
14. 5.3.2

    Energiewende sozialverträglich gestalten - Änderungsantrag

    abgelehnt

    • Antrag VO/2012/1873
15. 5.4

    Bürgerfreundliche Öffnungszeiten (CDU-Fraktion)

    vertagt

    • Antrag VO/2012/1711: Bürgerfreundliche Öffnungszeiten
16. 5.5.1

    Endgültige Stilllegung und Umwandlung des Brunnens am Bahnhofsvorplatz / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2012/1725-01
17. 5.5.2

    Endgültige Stillegung und Umwandlung des Brunnens am Bahnhofsvorplatz - Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu VO/2012/1725

    abgelehnt

    • Antrag VO/2012/1878
18. 5.6

    Sicherheitsniveau der Stadt Osnabrück (CDU-Fraktion)

    zurückgezogen
19. 5.7

    Kinderbetreuung bei Behördenbesuch (Fraktion Die Linke)

    abgelehnt

    • Antrag VO/2012/1558: Kinderbetreuung bei Behördenbesuch
20. 5.8

    UmFairTeilen: Vermögenssteuer Jetzt! (Fraktion Die Linke)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2012/1559: UmFairTeilen: Vermögenssteuer Jetzt!
21. 5.9

    Intergenerative Wohnungstauschbörse (Fraktion Die Linke)

    abgelehnt

    • Antrag VO/2012/1749: Intergenerative Wohnungstauschbörse
22. 5.10

    Sportflächen Haste (CDU-Fraktion)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2012/1765: Sportflächen Haste
23. 5.11

    Resolution zur Schändung der Stolpersteine in der Stadt Greifswald

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2012/1848
24. 6

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

25. 6.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

26. 6.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen zur Durchführung der Seniorenwochen 2012

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2012/1568
27. 6.1.2

    Entgegennahme einer Spende im Rahmen des Projekts Großspielplatz Lerchenstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2012/1629
28. 6.1.3

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2012/1664
29. 6.1.4

    Entgegennahme von Sponsoringleistungn und Zuwendungen im Fachbereich Schule/Sport

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2012/1683
30. 6.1.5

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen; Osnabrücker Musikpreis 2012

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2012/1704
31. 6.2

    Interpretationsbeschluss des Rates zum Begriff "Geschäfte der laufenden Verwaltung" im Sinne des § 85 Abs. 1 Ziff. 7 NkomVG vom 01.04.2008 - Fortschreibung der erhöhten Befassungsgrenzen für den Vergabebeirat auf Dauer

    verwiesen

    • Beschlussvorlage VO/2012/1693
32. 6.3

    Aufhebung der Satzung der Stadt Osnabrück zur Erhebung einer Beherbergungssteuer vom 16. November 2010

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2012/1745
33. 6.4

    Satzung der Stadt Osnabrück zur Erhebung einer Beherbergungssteuer ab 01.01.2013

34. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Meyer

35. 7.1

    Änderung der Satzung über Aufwandsentschädigung und Verdienstausfall der im Feuerschutz ehrenamtlich Tätigen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2012/1515
36. 7.2

    Änderung der Gebührensatzung Feuerwehr

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2012/1517
37. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper

38. 8.1

    Kostenspaltungsbeschlüsse für die Abrechnung von Beleuchtung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2012/1570
39. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bajus

40. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatterr: Beigeordneter Herr Hus

41. 10.1

    23. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Sandforter Straße / Heideweg - o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2012/1607
42. 10.2

    Bebauungsplan Nr. 272 - Frankfurter Heerstraße - 4. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2012/1567
43. 11

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Bürgermeisterin Frau Jabs-Kiesler

44. 11.1

    Jahresabschluss des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement 2011

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2012/1658
45. 12

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hoffmann

46. 13

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Sommer

47. 13.1

    Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Kindertagespflege

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2012/1186
48. 13.2

    Investitionskostenzuschuss an die Lukas-Kirchengemeinde für den Bau von zwei Krippengruppen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2012/1367
49. 13.3

    Investitionskostenzuschuss für die Krippenerweiterung der St.-Franziskus-Kirchengemeinde Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2012/1368
50. 13.4

    Investitionskostenzuschuss für die Krippenerweiterung und Sanierung des Kindergartens der katholischen Pfarrgemeinde Maria Königin des Friedens Sutthausen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2012/1396
51. 13.5

    Teilkonzept zur Umsetzung der Vorgaben des Bundeskinderschutzgesetzes (BKiSchG) Ausbau der Informationen für Eltern in Fragen der Kindesentwicklung und möglicher Unterstützungshilfen durch Elterninformationsbriefe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2012/1535
52. 14

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

53. 14.1

    Straßenbenennung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2012/1645
54. 14.2

    Straßenbenennung

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2012/1644
55. 14.3

    Straßenbenennung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2012/1646
56. 15

    Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bertels

57. 16

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Thiel

58. 16.1

    Umwandlung der integrierten Gesamtschule Osnabrück in eine gebundene Ganztagsschule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2012/1668
59. 17

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

60. 18

    Ausschussberichte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

61. 19

    Beantwortung von Anfragen

62. 19.1

    Auswirkungen des Gebührenanstiegs der GEMA auf städtische Veranstaltungen

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2012/1726
63. 19.2

    Friedhofsgebühren im Städtevergleich

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2012/1767
64. 19.3

    Fördermittel der Europäischen Union und andere Fördermittelgeber

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2012/1782
65. 19.4

    Schulformwechsel in Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2012/1779
66. 19.5

    Aufstellung von Sammelbehältern für Laub

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2012/1787
67. 19.6

    Winterdienst an Bushaltestellen

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2012/1791
68. 19.7

    Grünphasen für Fußgänger/innen

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2012/1801
69. 19.8

    Zukunftsträchtige Investitionsentscheidungen im Bildungs- und Sicherheitsbereich

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2012/1802
70. 19.9

    Bildungs- und Teilhabepaket

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2012/1817
71. 20

    Mitteilungen des Oberbürgermeisters

72. 20.1

    Jahresbericht Seniorenservicebüro 2011

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2012/1581
73. 20.2

    STATISTISCHE INFORMATIONEN Nr. 2/2012 Stadt Osnabrück Bauen und Wohnen 2012

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2012/1752