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Bezirksvertretung 4

Mittwoch, 24. Januar 2024 um 15:00 Uhr Großer Veranstaltungsraum im Rheinblick 741, Pariser Straße 41, 40549 Düsseldorf

Tagesordnung (31)

1

Zulassung von Sachverständigen gemäß § 58 Abs. 3 Satz 6 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen in Verbindung mit § 21 Abs. 15 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: abweichend beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung SI-BV4/007/2023 vom 22.11.2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung SI-BV4/008/2023 vom 13.12.2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Vorstellung KreativRaum D - mündlicher Bericht -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Bauvoranfrage Schiessstraße 45 - Errichtung eines Bürogebäudes

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

7

Bauvoranfrage Schiessstraße 45a - Errichtung eins Hotelgebäudes

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

8

Bauantrag, Willstätterstraße 12, 12a-d, Romy-Schneider-Straße 31-45 - Errichtung von 4 Wohngebäuden mit einer Tiefgarage und Kindertagesstätte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Bauvoranfrage, Benediktusstraße 78a, 78b - Planungsrechtliche Zulässigkeit zur Errichtung von zwei Zweifamilienhäusern

Ergebnis: zurückgezogen

10

Insolvenzbedingte Schließung eines Vollsortimenters an der Schiessstraße 31 in Düsseldorf-Heerdt, Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Bebauung des Grundstücks Ecke Belsenstraße/Siegfriedstraße, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Gehwege sollten bis zu 2,50m für zu Fuß Gehende frei sein, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

13

Bücherschrank für die Mittelinsel am Nikolaus-Knopp-Platz, Anfrage der SPD-Fraktion

14

Rodungsarbeiten am ehemaligen Friedhofserweiterungsgelände in Heerdt, Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Situation des Umgangs mit E-Scootern, Anfrage des Bezirksvertreters Georg Blanchard, DIE LINKE

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16

Zuschüsse aus Mitteln der Bezirksvertretung 4 im Jahre 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Beschlusskontrolle der Bezirksvertretung 4

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

18

Kriminalitäts- und Unfallstatistik 2024 im Stadtbezirk 4, Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: abweichend beschlossen

19

Instandsetzung der Wiesenstraße, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: abweichend beschlossen

20

Trinkbrunnen für das Linksrheinische; Vortrag in einer der Sitzungen, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21

Denkmalschutz im Linksrheinischen; Vortrag in einer der Sitzungen, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22

Schranken- oder Polleranlage für den Niederkasseler Lohweg, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: abweichend beschlossen

23

Rechtzeitige Rückmeldungen auf Anträge der Bezirksvertretungen, Antrag des Bezirksvertreters Georg Blanchard, DIE LINKE

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

24

Kita Hildegard-Knef-Straße Autofreie Zone vor der Kita

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

25

Benennung der Grünfläche auf dem nördlichen Luegplatz in Rosa-Willinger-Platz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

26

Namensgebungsverfahren Heerdter Bahntrasse

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

27

Ermittlung der Kosten für die Erstellung einer Broschüre zum Thema: "Die Zeit des Nationalsozialismus im linksrheinischen Düsseldorf"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

28

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

29

Erweiterung der KiTa Außenspielflächen an der Stürzelberger Straße in Lörick

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

30

Eine Skaterrampe für den Freizeitpark Heerdt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

31

Begrünung und Wiederaufforstung im Stadtteil Heerdt - Bereich B7- Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4 - Liste B) Sonstige Gebäude

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Details

Ende
16:30 Uhr

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