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Rat

Mittwoch, 24. Januar 2024 um 17:03 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica

Tagesordnung (25)

1.

Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

2.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.12.2023

3.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 18.12.2023

4.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

5.

Haushaltsberatung 2024 einschließlich Veränderungslisten

Ergebnis: Einstimmig

6.

Kindergartenbedarfsplanung Hier: Anmeldeverfahren für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Porta Westfalica zum 01.08.2024 und Beratung und Beschlussfassung über daraus resultierende notwendige Maßnahmen

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 2 Gegenstimmen und 3 Enthaltung

7.

Einrichtung einer zusätzlichen Notgruppe an der Kindertageseinrichtung Zwergenland in Holzhausen

Ergebnis: Einstimmig

8.

Umbesetzung von Ausschüssen

8.1

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

9.

Bekanntgaben

10.

Anträge und Anfragen

10.1

Vandalismus an der Gesamtschule

11.

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.12.2023

12.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.12.2023

13.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

14.

Bekanntgaben

15.

Anträge und Anfragen

15.1

Sitzplan des Rates

15.2

Smiley-Geschwindigkeitsmessanlage

15.3

Termin Vorbereitung der konstituierenden Sitzung mit Fraktionsvorsitzenden und fraktionslosen Ratsmitgliedern

16.

Grundschulverbund Neesen-Kleinenbremen Hier: Erweiterung der Rahmenbedingungen für den Bau des Gebäudes am Hauptstandort Lerbeck

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 1 Gegenstimme und 3 Enthaltungen

17.

Entscheidung nach § 14a der Hauptsatzung hier: Personalmaßnahme

Ergebnis: Einstimmig, bei 2 Enthaltungen

18.

Finanzielle Rahmenbedingungen in Bezug auf den Bau einer Kindertageseinrichtung im ehemaligen Ärztehaus am Porta-Berghotel

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 24.01.2024

Gremien

Details

Ende
18:50 Uhr
Adresse
Kempstraße 1

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