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Bezirksvertretung 3

Dienstag, 11. Juni 2024 um 17:00 Uhr Stadtteilzentrum Bilk - Bürgersaal

Tagesordnung (39)

1

Gedenken an Verstorbene

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift

3.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.03.2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.2

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.04.2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Anfragen und Anregungen aus der Bürgerschaft

6

Verwaltungsvorlagen und -berichte

6.1

Zusätzliche Förderung der internationalen tanzmesse nrw 2024 - Zuwendung und Raumüberlassung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Remscheider Straße - Baumscheibenvergrößerung sowie klimaangepasste Aufwertung der Pflanzflächen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Bilker Allee / Benzenbergstraße - optimierter Zwischenzustand östlich Bilker Kirche (wird zurückgezogen)

Ergebnis: zurückgezogen

6.4

Graf-Adolf-Straße - Verkehrsversuch Radfahrstreifen und Gestaltung Seitenräume (wird zurückgezogen)

Ergebnis: zurückgezogen

7

Bau- und Planungsangelegenheiten

7.1

Bauantrag, Oberbilker Allee 178a, 178b, 178c, 178d – Neubau Innenhofbebauung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7.2

Bauantrag, Plockstraße 60, 60a, 60b, 60c, 60d – Projekt SYN3RGY: Neubau eines Verwaltungsgebäudes mit Gastronomie im EG sowie Eventhalle und Tiefgarage im UG

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.3

Bauantrag, Jahnstraße 22 – Umnutzung EG, nachträgliche Legalisierung 1. + 2. OG Vorderhaus, Ausbau DG Vorhaus, Neubau Hofbebauung und einem KG

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.4

Bauantrag, Ringelsweide 10, 12 – Aufstockung zweier ehemaliger Verkaufshallen zu einem Wohn- und Geschäftshaus in Holzhybridbauweise

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.5

Flächennutzungsplanänderung Nr. 182 (Entwurf) - Westlich Hinter der Böck

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.6

Bebauungsplan-Entwurf Nr. 03/007 - Westlich Hinter der Böck

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7.7

Flächennutzungsplanänderung Nr. 158 (Entwurf) - Weizenmühlenstraße/Kesselstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.8

Städtebauliche Entwicklung - Halbinsel Kesselstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Bezirklicher Bauunterhalt und Zuschussanträge

8.1

Information über beschlossene Zuschüsse

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Anfragen

9.1

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

9.1.1

Fürstenwall 186a (Anfrage BÜNDNINS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.1.2

Umgestaltung Feuerbachstraße im Stadtbezirk 3 (Anfrage Herr Dr. Graeßner - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.1.3

Fahrradstellplätze Mintrop-Kiez (Anfrage Herr Wolf - Bezirksbürgermeister)

Ergebnis: vertagt

9.2

Aktuelle Anfragen

9.2.1

Umgestaltung neuer Eingangsbereich GGS Kronprinzenstraße (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2.2

Umsetzung Optimierung Platzfläche Gogreve-/Vlattenstr. (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: vertagt

9.2.3

Situation der öffentlichen Toiletten im Bezirk, insbesondere am Oberbilker Markt (Anfrage SPD - Fraktion)

Ergebnis: vertagt

10

Anträge

10.1

Ersatzneubau der Fleher Brücke (Antrag CDU-Fraktion)

Ergebnis: abweichend beschlossen

10.2

Städtische Brunnen sollen laufen (Antrag SPD-Fraktion)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.3

Prüfauftrag Entwicklung eines Bürgersteiges auf der Straße Im Liefeld (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Informationsvorlagen

11.1

Geschwindigkeit auf der Aachener Straße zwischen Aachener Platz und Volmerswerther Straße auf Tempo 30 reduzieren.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 04.06.2024

Details

Ende
20:13 Uhr

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