Rat
Dienstag, 13. Dezember 2022 um 18:00 Uhr Haus am See - GochNess, Haus am See - GochNess
Tagesordnung (28)
Fragestunde des Einwohners
Wahl der / des Beigeordneten der Stadt Goch
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Feststellung des Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2018 der Stadt Goch sowie Entlastung des Bürgermeisters
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Feststellung des Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2019 der Stadt Goch sowie Entlastung des Bürgermeisters
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Überörtliche Prüfung der Stadt Goch im Jahr 2021 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW
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Jahresabschluss des Vermögensbetriebes der Stadt Goch zum 31.12.2021
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Entlastung der Betriebsleitung des Vermögensbetriebes der Stadt Goch für das Wirtschaftsjahr 2021
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Entlastung des Bau- und Planungsausschusses als Betriebsausschuss des Vermögensbetriebes der Stadt Goch
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Benennung eines Abschlussprüfers für den Jahresabschluss des Vermögensbetriebes der Stadt Goch zum 31.12.2022
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2. Nachtrag zum Wirtschaftsplan des Vermögensbetriebes der Stadt Goch für das Wirtschaftsjahr 2022
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Erteilung einer Weisung an die Mitglieder des Verwaltungsrates des Abwasserbetriebes der Stadt Goch -AöR- Vierte Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung des Abwasserbetriebes der Stadt Goch -AöR- vom 15.12.2016
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Erteilung einer Weisung an die Mitglieder des Verwaltungsrates des Abwasserbetriebes der Stadt Goch -AöR- Erste Satzung zur Änderung der Satzung des Abwasserbetriebes der Stadt Goch -AöR- über die Entsorgung des Inhalts von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 15.12.2016
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Erteilung einer Weisung an die Mitglieder des Verwaltungsrates des Abwasserbetriebes der Stadt Goch -AöR- Vierzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Deckung des Beitrages an den Niersverband vom 21.12.2007
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Einundzwanzigste Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Stadt Goch (Abfallgebührensatzung)
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Antrag der CDU-Fraktion vom 17.11.2022 hier: Antrag auf Rücknahme der Beschlüsse Nutzungsüberlassung städtischer Sporthallen; Nutzungsentgelt - Drucksache 102/2022, und Änderungsverordnung über die Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Goch (Parkgebührenordnung) - Drucksache 110/2022
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Anwendung des §2b Umsatzsteuergesetz (UStG)
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Übernahme der Servicegebühr des Dienstleisters "Paybyphone" durch die Stadt Goch im Zuge der beschlossenen Änderungsverordnung über die Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Goch
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Änderung der Ordnung für die Benutzung von Turnhallen und Schulräumen der Stadt Goch
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Besetzung eines Gremiums hier: Beirat für Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing und Tourismus der „GO! - Die Gocher Stadtentwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbh“
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Beteiligung an der Familien-App des Kreises Kleve zur Digitalisierung der Angebote des Netzwerkes "Frühe Hilfen" und der Elternbegleitbroschüre "Eltern werden - Eltern sein - Tipps, Adressen und Hilfsangebote für Familien"
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Antrag Anna Stift auf Übernahme der Standortpartnerschaft durch die Stadt Goch und Finanzierung des Präventionsprojektes Elterntalk
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Antrag auf Förderung einer Beihilfe zur Einrichtung eines Jugendraumes der Katholischen Landjugendbewegung (KLJB) Hülm-Helsum
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Antrag der AfD-Fraktion vom 20.06.2022 hier: Aufstellung eines Hörsteins im Rahmen des Projekts "Liberation Route Europe"
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Antrag der CDU-Fraktion vom 22.11.2022 hier: Innenstadtkonzept
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Antrag der SPD-Fraktion vom 24.11.2022 hier: Neubesetzung zweier Gremien mit stellvertretenden sachkundigen Bürgerinnen/Bürgern
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Mitteilungen gemäß § 62 GO NRW
Schriftliche Anfragen gemäß § 16 GeschO
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 13.12.2022
Gremien
Details
- Ende
- 20:35 Uhr
- Adresse
- Klosterweg 136
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