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BV Barmen

Dienstag, 08. März 2022 um 18:04 Uhr Rathaus, A 350, Johannes-Rau-Platz1, 42275 Wuppertal

Tagesordnung (30)

1

Bürgerantrag gemäß § 24 GO: Tunnelstraße - Umwandlung in eine Einbahnstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

1.1

Tunnelstraße - Anträge nach § 24 GO NRW - Antrag der SPD-Fraktion

2

Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Entfernung unnötiger Verkehrszeichen am Kreisverkehr Oberbergische Str.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Bürgerantrag gemäß § 24 GO - Einrichtung eines barrierefreien Zugangs von der Haltestelle Lichtscheid Wasserturm zur Oberen Lichtenplatzer Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Anfragen

5

Anträge

5.1

GFG-Mittel Verbindungsweg Holzrichterstraße - Gemeinsamer Antrag CDU, Bündnis90/Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Verwendung GFG-Mittel 2021 Nordpark - Gemeinsamer Antrag CDU, Bündnis90/Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.3

Verwendung GFG-Mittel 2021 Bücherschränke - Gemeinsamer Antrag CDU, Bündnis90/Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.4

Verwendung GFG-Mittel 2021 Projekt "Parkpromenade" -Antrag Bündnis90/Die Grünen

Ergebnis: abgelehnt

5.5

Verwendung freier Mittel - Gemeinsamer Antrag SPD, CDU, DIE LINKE

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.6

Den Nordpark für alle Wuppertaler erreichbar machen. Eine bessere Aus-schilderung für den Nordpark in Barmen

Ergebnis: abgelehnt

5.7

Den Nordpark besser erreichbar machen und die Straße Mallack vom Parksuchverkehr entlasten: Durch Haltverbote und eine Bewirtschaftung für die Parkplätze am Nordpark in Barmen

Ergebnis: abgelehnt

5.8

Antrag: Die Bezirksvertretung frühzeitig in dem Prozess der Bauvorhaben einbinden

Ergebnis: abgelehnt

5.9

Schulmuseum - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: vertagen

5.10

Umgestaltung Loher Straße - Antrag Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.11

Schlüsselprojekt für den Bezirk Barmen

5.11.1

Schlüsselprojekt Barmen - gemeinsamer Antrag SPD + DIE LINKE

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.11.1.1

Schlüsselprojekt - Ergänzungsantrag Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.11.2

Schlüsselprojekt - Antrag CDU

Ergebnis: abgelehnt

6

Controllingliste der Fraktionsanträge der Bezirksvertretung

7

Bericht des Bezirksbürgermeisters

8

Bericht aus dem Jugendrat

9

Umbau Werth / Baustellenmarketing - mdl. Bericht

10

Baufortschriftt Kleinspielfeld Rott - mdl. Bericht

12

Bebauungsplan 1275 - Buchenstraße - Anordnung einer Veränderungssperre

13

Lückenschluss zwischen den Tempo 30-Strecken Klingelholl und Schützenstraße

14

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 29.05.2022 in Wuppertal-Barmen

15

Sozialer Zusammenhalt Oberbarmen/ Wichlinghausen: Bericht zur geplanten neuen Förderphase und zur Erarbeitung eines neuen integrierten Stadtteilentwicklungskonzeptes (ISEK)

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 09.03.2022

Gremien

Details

Ende
18:42 Uhr

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