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Betriebsausschuss Wirtschaftsbetrieb

Donnerstag, 14. November 2013 um 16:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica

Tagesordnung (22)

1.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.10.2013

2.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 18.10.2013

3.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

4.

Jahresabschluss des Wirtschaftsbetriebes der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2011

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.

Jahresabschluss des Wirtschaftsbetriebes der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2012

Ergebnis: Ohne Abstimmung

6.

Kalkulation der Abfallgebühren für 2013 einschließlich der 17. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

7.

Gebührenkalkulation Abwasser 2014 einschl. 5. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2008

Ergebnis: Ohne Abstimmung

8.

Entsorgungssatzung 2011

Ergebnis: Ohne Abstimmung

9.

6. Änderungssatzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: 11 Stimmen dafür (), 0 dagegen (), 3 Enthaltungen ()

10.

Einziehung der Fußwegverbindung Mercure-Hotel/B 482

Ergebnis: 13 Stimmen dafür (), 1 dagegen (), 0 Enthaltungen ()

11.

Bekanntgaben

12.

Anträge und Anfragen

13.

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.10.2013

14.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.10.2013

15.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

16.

Anträge und Anfragen

17.

Bericht der Betriebsleitung

18.

Bekanntgaben

19.

Information über Vergaben

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

20.

Information über das Ergebnis der Überprüfung der Wassermindermengen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

I.

Öffentliche Sitzung

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 14.11.2013

Details

Ende
18:50 Uhr
Adresse
Kempstraße 1

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