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Kreistag

Mittwoch, 27. März 2019 um 15:05 Uhr GV, Zentrum

Tagesordnung (23)

1

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

2.1

Anträge auf Ausschussumbesetzungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Ermächtigungsübertragungen von 2018 nach 2019 im Rahmen des Jahresabschlusses 2018

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Über-/und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen gemäß 53 KrO NRW in Verbindung mit § 83 GO NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Kreishaushalt 2019/2020

5.1

Kreishaushalt 2019/2020: Beteiligungsrechte der kreisangehörigen Städte und Gemeinde

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.2

Kreishaushalt 2019/2020: Beschluss über die Haushaltssatzung mit ihren Anlagen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.2.1

Änderung der Haushaltssatzung durch Anpassung von Zuwendungen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6

Strukturwandel im Rhein-Kreis Neuss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Übernahme der Adoptionsvermittlungsaufgaben im Rhein-Kreis Neuss durch das Jugendamt der Stadt Neuss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Rhein-Kreis Neuss und der Stadt Grevenbroich über die Kooperation bei der örtlichen Rechnungsprüfung und Vergabe

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Aufgabenübertragung der Wohnraumförderung von der Stadt Grevenbroich auf den Rhein-Kreis Neuss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der offenen Ganztagsschule an Förderschulen des Rhein-Kreises Neuss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Errichtung eines neuen Bildungsgangs am Berufsbildungszentrum Neuss-Weingartstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Anträge

12.1

Antrag der SPD Kreistagsfraktion vom 18.03.2019 zum Thema "Machbarkeitsstudie für eine S-Bahn Köln-Bedburg-Grevenbroich-Neuss-Düsseldorf"

12.2

Antrag der Kreistagsfraktionen CDU und FDP vom 21.03.2019 zum Thema "Machbarkeitsstudie einer durchgehenden S-Bahn-Strecke Düsseldorf-Neuss-Grevenbroich-Bedburg-Aachen/Köln"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Mitteilungen

14

Anfragen

14.1

Anfrage der Kreistagsfraktion SPD vom 18.03.2019 zum Thema "Anschlussstelle Dormagen-Delrath"

14.2

Anfrage der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Dezernat im Landschaftsverband Rheinland

15

Einwohnerfragestunde

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 15.03.2019

Gremien

Details

Ende
19:40 Uhr

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