Hauptausschuss
Dienstag, 19. März 2019 um 17:00 Uhr Ratssaal Abtei
Tagesordnung (42)
Niederschrift über die 34. Sitzung des Hauptausschusses am 06.02.2019 - öffentlicher Teil- Siehe Anlage
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bericht über die Anwendung von Zuwendungen gem. § 2 der Zuständigkeitsordnung für die Zeit vom 01.01
Ergebnis: Kenntnisnahme
Hundesteuersatzung; Zweitwohnungssteuersatzung;
Ergebnis: Getrennte Abstimmung (s. Niederschrift)
Beteiligung der NEW AG Smart City GmbH an der Gesellschaft für dezentrales Energiemanagement GmbH (DEM)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung der NEW AG Smart City GmbH an der FreshEnergy GmbH
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2018 (6. Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Änderungsverordnungen ordnungsbehördliche Verordnungen verkaufsoffene Sonntage 2019
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Sechster Nachtrag Gebührensatzung Rettungsdienst
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Sanierung der Liegenschaften Bismarckstr. 97 und 99 („BIS-Zentrum“)
Ergebnis: Siehe Niederschrift
Rahmenplan "Offener Ganztag und schulische Betreuung" im Primarbereich
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarungen zur psychosozialen Begleitung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Errichtung eines Kraftraums für das Schulzentrum Hardt
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Soziale Stadt Alt-Mönchengladbach – Beschluss der Richtlinie zum Hof- und Fassadenprogramm
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gemeinsame Befahrung des Umwelt- und Feuerwehrausschusses
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Naturdenkmalverordnung
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Vorlage 3431/IX
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung (WSB, „Kohlekommission“) – Positionspapier für Mönchengladbach
Ergebnis: Kenntnisnahme
Vorlage 3671/IX Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Wohnumfeldverbesserung bei bürgerschaftlichem Engagement 2018; 2. Teil
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Digitale Pilotschule Mönchengladbach / hier: Ausführungsbestimmungen; Antrag der Ratsfraktionen von CDU und SPD vom 19.02.2019
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Kampagne Grundsicherung im Alter; hier: Fraktionsantrag DIE LNKE vom 19.02.2019
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Anpassung der Richtlinien der Stadt Mönchengladbach über die Förderung von Familien und
Ergebnis: Siehe Niederschrift
Unterstützung der 1. Community – ehemalige Heimkinder e. V.; Hier: Fraktionsantrag CDU/SPD vom 21.02.2019
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Grundsatzbeschluss über Baulandvergabe usw.
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Übernahme der jährlichen Mitgliedsbeiträge Mieterverein; hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 17.02.2019
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Errichtung eines Ausschusses für Wohnungspolitik und Wohnungsförderung; hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.02.2019
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Bericht Neubesetzung des NEW Vorstand; hier: Fraktionsantrag DIE LINKE vom 21.02.2019
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Prüfantrag Versiegelungskataster; Fraktionsantrag DIE LINKE vom 19.02.2019
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Schottergärten; hier: Fraktionsantrag DIE LINKE vom 19.02.2019
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Vorlage 3724/IX: Schottergärten
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Sachstandsbericht über Gesundheitsmanagement im Hinblick der Digitalisierung; hier: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 19.02.2019
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Gründung einer Historiker*innenkommision; hier: Gemeinsamer Fraktionsantrag Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen vom 19.02.2019 Der Antrag wurde am 12.03.2019 zurück gezogen.
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Public Corporate Governance Kodex in der Metropolregion
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Außerplanmäßige Finanzmittel dür die Erweiterung der Angebote des Gesundheitsamtes
Ergebnis: Siehe Niederschrift
Sachstandsbericht Besetzung Geschäftsführer-/ Vorstandspositionen städt. Beteiligung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Sachstandsbericht zur Fusion von Kreisbau und GWSG
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Anfragen und Mitteilungen
Anfrage von RF Brombeis (Bündnis 90/Die Grünen) zur Stellenbesetzung in der Meldestelle
Anfrage von RH Sasserath (Bündnis 90/Die Grünen) zur Hockey-Weltmeisterschaft in Mönchengladbach
Anfrage von RH Sasserath (Bündnis 90/Die Grünen) zur Nutzung des Schulhofs der alten Schule Wanlo
Anfrage von RH Schultz (DIE LINKE) zur Nutzung des Schulhofs und der Toiletten der alten Schule Wanlo
Anfrage von RH Schultz (DIE LINKE) zur Versendung von Sitzungsunterlagen
Gremien
Details
- Ende
- 20:52 Uhr
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