Bezirksvertretung Aplerbeck
Dienstag, 14. März 2023 um 15:00 Uhr Aplerbecker Marktplatz 21, 44287 Dortmund, Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck Sitzungssaal
Tagesordnung (72)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichBenennung des Fraktionssprechers/der Fraktionssprecherin und des Stellvertreters/der Stellvertreterin
Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde bzgl. Baumfällung Fasanenweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Baumfällung und Bauten ohne Genehmigung Fasanenweg
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde bzgl. Errichtung Arztpraxis Sparkasse Lichtendorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anbringung eines Spiegels im Kurvenbereich Steile Straße/Leopold-Schütte-Straße und Informationen zum Bauvorhaben
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde bzgl. Glasfaserausbau Falterweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Polizeiwache Aplerbeck
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde bzgl. Schadstoffmessung im Bereich Sparkasse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Berichterstattung
Elternbringzonen für die Aplerbecker-Mark-Grundschule - mündl. Bericht; BE: Tiefbauamt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichterstattung Stand Neubau Turnhalle Emschertal-Grundschule - mündl. Bericht; BE: Städt. Immobilienwirtschaft
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht über die Ortstermine vom 24.02.2023 - mündl. Bericht; BE: Bezirksbürgermeister
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand Gastronomie Haus Rodenberg - mündl. Bericht; BE: Leiter der Volkshochschule
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Anregung bzgl. Geschwindigkeitstafeln im Bereich Kindergarten Zappelbande, Eichholzstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregung bzgl. Hundewiese in Do-Sölde, Begonienstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregung bzgl. Verkehrsberuhigung Einfahrt Hövelteichstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregung bzgl. Verkehrsberuhigung Schöner Pfad
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregung bzgl. Einrichtung einer Parkverbotszone auf der Selzerstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Finanzen und Liegenschaften
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Aplerbeck- mündl. Bericht; BE: Verwaltungsstellenleiter -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag des Vereins zur Förderung der Kinder- und Jugendbelange im Stadtbezirk Aplerbeck auf finanzielle Unterstützung das Projekt "Aufwertung der Emscherschule"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag des TC Rot-Weiß Aplerbeck auf finanzielle Unterstützung für energetische Maßnahmen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Änderung der Satzung der Stadt Dortmund über die Durchführung von Bürgerentscheiden
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Verkaufsoffene Sonntage am 26.03.2023 in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Hörde, am 23.04.2023 in Teilbereichen im Stadtbezirk Innenstadt-West und am 07.05.2023 in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Aplerbeck
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Verkaufsoffene Sonntage 2024 im Stadtbezirk Aplerbeck
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kultur, Sport und Freizeit
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 GO NRW: Errichtung mobiler Raumeinheiten zwecks Schaffung zusätzlichen Schulraums an diversen Standorten
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Schulen
Kinder und Jugend
Sachstandsbericht über die strategische Ausbauplanung der Kindertagesbetreuung 2021 - 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Soziales, Familie und Gesundheit
Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
Bau einer neuen Überführung der Straße Am Remberg über die ehemalige Strecke der Dortmunder Eisenbahn, Aktualisierung des Investitionsvolumens
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Parkgebührenkonzept und Anpassung der Parkgebührenordnung
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Sachstand Emscher-Promenade von Aplerbeck nach Schüren-Teilabschnitt "nördlich Haus Rodenberg"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kurzbericht zur Energielage und kommunalen Notfallplanung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Starterpaket konsumtive Hochbaumaßnahmen 2023
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Antwort der Verwaltung zu den Fragen der Bezirksvertretung bzgl. Starterpaket konsumtive Hochbaumaßnahmen 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hundewiesen im Stadtbezirk Aplerbeck - Antrag SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wegeverbindung Marsbruchstraße - Ewaldi- Park - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Installation von Hinweisschildern zum Emscherverlauf im Stadtbezirk Aplerbeck - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einrichtung einer Metropolrad Ruhr Station in Aplerbeck - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erhalt der Gastronomie im Wasserschloss Haus Rodenberg - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ersatz für die Baumfällungen an der Marsbruchstraße (Nähe U47-Endstelle) für den Bau dreier Wohnhäuser - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beleuchtung neuer Lehrer-Parkplatz Gymnasium An der Schweizer Allee - Antrag CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufgeschultertes Parken in der Schweizer Allee - Antrag CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einrichtung eines Fußgängerüberwegs (Zebrastreifen) im Bereich des Einkaufszentrums "neue Schürener Mitte" in Dortmund-Schüren - Antrag CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zeitlich begrenztes Parken an der Sölder Straße - Antrag CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Parken an der Lohoffstraße - Antrag CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorstellung eines Energiekonzeptes für die Gebäude des Schulzentrums "Schweizer Allee" in Dortmund-Aplerbeck
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Legendenschilder für Straßen im Stadtbezirk Aplerbeck - mündl. Bericht; BE: Verwaltungsstellenleiter
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilungen
Information zur Ausführung der Beschlüsse der Bezirksvertretung AplerbeckA) Statusbericht unerledigtB) Statusbericht in AusführungC) Statusbericht erledigt- mündl. Bericht; BE: Verwaltungsstellenleiter -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antworten auf Anfragen
Anfrage zur Städte-Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellplätze Stadtkrone
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 19:00 Uhr
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