Hauptausschuss und Ältestenrat
Donnerstag, 14. November 2024 um 13:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (111)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich) vom 26.09.2024
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlussvorlagen des Hauptausschusses
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift vom 26.09.2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Nicht-öffentlichBauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Ev 156 -Gewerbegebiet Raveike - Hier: Beschluss über den Erlass einer Veränderungssperre
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (INSEKT) Mengede 2030+
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
-abgesetzt- Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (INSEKT) Huckarde 2030+ | Lag zur Sitzung am 26.09.24 (TOP 3.7) vor.
Ergebnis: vertagt
Einrichtung eines befristeten überplanmäßigen Einsatzes für eine*n Mobilitätsmanager*in für den Dortmunder Hafen im Rahmen des Landesprojekts „ways2work“
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Stellungnahme der Stadt Dortmund zum VRR-Nahverkehrsplan 2025 – Formelles Beteiligungsverfahren
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Stadterneuerung: Aufsuchende energetische Beratung in fünf Dortmunder Modellquartieren
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Stadterneuerung: Grüner Ring Westfalenhütte - Baubeschluss
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Städtebauförderprogramm 2025
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Stadterneuerung: Urbane GemeinschaftsgärtenFortführung des Programms Querbeet Dortmund bis 2029
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Klimaneutrales Bauen in Dortmund – Leitfaden | Lag zur Sitzung am 26.09.24 (TOP 3.17) vor.
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 05.11.2024 Klimaneutrales Bauen in Dortmund - Leitfaden / Stellungnahme SPD
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 11.11.2024 Klimaneutrales Bauen in Dortmund-Leitfaden: Stellungnahme zur Bitte der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 1 (KIF I) in Dortmund - Abschlussbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neubau der Rettungswache 12 a, Huckarde, Parsevalstraße/Emscherallee
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Neuausrichtung des Arbeitsprogramms des Tiefbauamtes - "Systematik"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Radschnellweg Ruhr RS1 – Vorplanung Sonnenstraße, Abschnitt Arneckestraße bis Ruhrallee - Planungsbeschluss -
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Zweigleisiger Ausbau Brackeler Hellweg / Asselner Hellweg, 2. Beschlusserhöhung
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Herstellung einer Vorsorge für die Erweiterung des bestehenden Anschlusses der OWIIIa an die Westfaliastraße (Bauwerk BW 1668) – Vollanschluss OWIIIa an die Westfaliastraße
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Beirat Nahmobilität: Nachberufung von Mitgliedern für die Ratsperiode 2020 – 2025
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) 2025
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Ersatzneubau Straßenüberführung Franziusstraße
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Abwassergebührensatzung 2025 der Stadt Dortmund
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Wirtschaftsplan 2025/2026 der Stadtentwässerung Dortmund
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
-abgesetzt- Rote Markierung für die Radfahrer/Fußgänger-Ampel Evinger Straße (B54) vor dem Kreisverkehr in Brechten stadtauswärts | Antrag der BV Eving
Ergebnis: vertagt
- unbesetzt -
Nachtrag: 05.11.2024 Fortschreibung Bushaltestellenprogramm 2021-2022, Beschlusserhöhung
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 08.11.2024 Klimarelevanz in Verwaltungsvorlagen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Nicht-öffentlichBeteiligung
Nicht-öffentlichBeteiligung | Ergänzung
Nicht-öffentlichNachtrag: 05.11.2024 Beteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichGeschäftsführungsangelegenheit
Nicht-öffentlich- abgesetzt - Grundstücksangelegenheit | Lag zur Sitzung am 26.09.24 (TOP 4.15) vor.
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit | Ergänzung
Nicht-öffentlichGeschäftsführungangelegenheit
Nicht-öffentlichSoziales, Arbeit und Gesundheit
Personal, Organisation und Digitalisierung
Nicht-öffentlich3. Sachstandsbericht - Kommunale Arbeitsmarktstrategie 2020-2030
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- unbesetzt -
Nicht-öffentlichEinrichtung einer weiteren Zentralen Unterbringungseinrichtung durch das Land Nordrhein-Westfalen (NRW)
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
- unbesetzt -
Nicht-öffentlichAktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen | Sie erhalten hierzu eine Tischvorlage.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bestellung
Nicht-öffentlichVergabe zum Betrieb der Übergangseinrichtung zur Unterbringung kommunal zugewiesener Flüchtlinge in der Liegenschaft Leuthardstraße 1-3 für den Zeitraum vom 15.10.2024 bis zum 14.10.2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht
Nicht-öffentlichOrganisationsentwicklung
Nicht-öffentlichEhrung
Nicht-öffentlichVorschlagsliste Verwaltungsgericht
Nicht-öffentlichKultur, Sport und Freizeit
Verträge
Nicht-öffentlichNutzungs- und Entgeltordnung der Kulturbetriebe 2026
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Vergabe
Nicht-öffentlichBenennung des Dortmunder Comic-Preises
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Schulorganisatorische Maßnahme
Nicht-öffentlichPlanungs- und Ausführungsbeschluss des Austauschs der Verglasung des Opernhauses
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Beschaffung
Nicht-öffentlichKooperation
Nicht-öffentlichBeschaffung
Nicht-öffentlichFörderung
Nicht-öffentlichNachtrag: 05.11.2024 Vergabeangelegenheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 12.11.2024 Vergabeangelegenheit
Nicht-öffentlichSchule
Beschlussvorlagen des Hauptausschusses
Nicht-öffentlichBestellung
Nicht-öffentlichBestellung
Nicht-öffentlichKinder, Jugend und Familie
Angelegenheiten des Ältestenrates
Nicht-öffentlichDigitalisierung von Geschäftsprozessen in den Kindertageseinrichtungen im Eigenbetrieb FABIDO – Bestellvorgänge in Wirtschaftsküchen und Anbindung von Beschäftigten an gesamtstädtische Informationen und Prozesse
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Vertragsverlängerung für Anmietung Geschäftsräume Kampstraße 6, Kulturbüro
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Direktvergabe der Betriebsleistungen des H-Bahn-Systems an die Dortmunder Stadtwerke AG (DSW21): Veröffentlichung der Direktvergabeabsicht im EU-Amtsblatt
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Verlängerung des Entsorgungs-, Deponiebetriebs- und Straßenreinigungsvertrages (Leistungsverträge) zwischen der Stadt Dortmund und der EDG Entsorgung Dortmund GmbH
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Vollübertragung der Krematorium Dortmund GmbH auf den Eigenbetrieb Friedhöfe Dortmund inkl. einer Stellenneuschaffung
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Verwaltungsgebührensatzung nebst Gebührentarif 2025 der Stadt Dortmund
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 14.11.2024 Verwaltungsgebührensatzung nebst Gebührentarif 2025 der Stadt Dortmund - Stellungnahme der Verwaltung zu 36283-24/2
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 14.11.2024 Verwaltungsgebührensatzung nebst Gebührentarif 2025 der Stadt Dortmund - Änderungsantrag zur ursprünglichen Vorlage
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Dortmund (Abfallsatzung - AbfS)
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Kommunalwirtschaftsbericht 2023/2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Dortmund zum 31. Dezember 2023
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Feststellung des Jahresabschlusses des Sonderhaushalts Grabpflegelegate zum 31.12.2023
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Dortmund (Abfallgebührensatzung - AbfGS) 2025
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Dortmunder Stadtwerke Servicegesellschaft mbH: erstmalige Besetzung des beratenden Beirats
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen, die der Stadtkämmerer gemäß § 83 Abs. 1 Satz 3 GO NRW für das 3. Quartal des Haushaltsjahres 2024 genehmigt hat.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Lokalfunk Dortmund Betriebsgesellschaft mbH & Co. KG und Lokalfunk Dortmund Verwaltungsgesellschaft mbH: Änderung von Gesellschaftsverträgen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Aufbau eines Compliance-Managament-Systemshier: Verhaltenskodex für die Stadtverwaltung Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gründung des Amtes für Migration (FB 38) zum 01.01.2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Führungsinstrumente der Konzeptreihe "Führung 4.0" - Kapitel 2
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Verkaufsoffener Sonntag am 03.11.2024 in Teilbereichen des Stadtbezirks Innenstadt-West und am 10.11.2024 in Teilbereichen des Stadtbezirks Lütgendortmund1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Gemeideordnung NRW (GO NRW)2. Beschluss zum Erlass der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Stadtbezirk Innenstadt-West am 03.11.2024 und im Stadtbezirk Lütgendortmund am 10.11.2024
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Verkaufsoffener Sonntag am 01.12.2024 in Teilbereichen des Stadtbezirks Innenstadt-West
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Benennung von Delegierten für die 19. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen am 11.12.2024 in Köln, sowie je eine*n Vertreter*in
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Ernennung des Sonderbeauftragten für Vielfalt, Toleranz und Demokratie
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 07.11.2024 Beschlussfassung über die gemeinschaftlich erarbeiteten Ausgangsbilder im Zuge des Dialogprozesses „Dortmunder Stadtgespräch zur Erarbeitung einer Stadtstrategie für Dortmund"
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 14.11.2024 Beschlussfassung über die gemeinschaftlich erarbeiteten Ausgangsbilder im Zuge des Dialogprozesses „Dortmunder Stadtgespräch zur Erarbeitung einer Stadtstrategie für Dortmund" | Ergänzung
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
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Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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