Ausschuss für Tiefbau und Verkehr
Donnerstag, 07. Dezember 2017 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung (25)
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr am 21.09.2017
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr am 21.09.2017
Stand der Umsetzung der nichtöffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr
Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr
Anfragen / Mitteilungen
Vorstellung des Forstwirtschaftsplans der Stadt Euskirchen für das Haushaltsjahr 2018
Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen
Kinder- und Jugendbeteiligung Anlage eines Kinderspielplatzes in Kuchenheim
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Erlass einer 14. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung
Ergebnis: 18 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen
Erlass einer 3. Änderungssatzung zur Abfallentsorgungssatzung
Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen
Erlass einer 2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung
Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen
Erlass einer 12. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
Ergebnis: 18 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen
Erlass einer 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung der Inhalte von Grundstücksentwässerungsanlagen
Ergebnis: 18 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen
Erlass einer 9. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen
Erlass einer 4. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Euskirchen
Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen
Sachstand zur Aufstellung eines Wasserversorgungskonzeptes für das Stadtgebiet Euskirchen gemäß § 38 Absatz 3 Landeswassergesetz NRW
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Beratung als Betriebsausschuss für den Stadtbetrieb Technische Dienste
Bericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie die Abwicklung des Vermögensplanes des Stadtbetriebes Technische Dienste im 3. Quartal 2017
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Feststellung des Jahresabschlusses und Lagebericht des Stadtbetriebes Technische Dienste Euskirchen für das Geschäftsjahr 2015
Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen
Feststellung des Jahresabschlusses und Lagebericht des Stadtbetriebes Technische Dienste Euskirchen für das Geschäftsjahr 2016
Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen
Wirtschaftsplan des Stadtbetriebes Technische Dienste 2018 a) Feststellung des Wirtschaftsplanes 2018 b) Beratung über die Finanzplanung 2018 bis 2021 c) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2018 bis 2021
Ergebnis: 16 Stimmen dafür, 0 dagegen, 3 Enthaltungen
Einziehung von Wirtschaftswegen, B-Plan 14 a Großbüllesheim
Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen
Anfragen / Mitteilungen
Öffentliche Sitzung
Nichtöffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 07.12.2017
Details
- Ende
- 20:07 Uhr
- Adresse
- An der Vogelrute 1
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