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Ausschuss für Tiefbau und Verkehr

Donnerstag, 07. Dezember 2017 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (25)

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

1.

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr am 21.09.2017

2.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr am 21.09.2017

2.

Stand der Umsetzung der nichtöffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr

3.

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr

3.

Anfragen / Mitteilungen

4.

Vorstellung des Forstwirtschaftsplans der Stadt Euskirchen für das Haushaltsjahr 2018

Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

5.

Kinder- und Jugendbeteiligung Anlage eines Kinderspielplatzes in Kuchenheim

Ergebnis: Ohne Abstimmung

6.

Erlass einer 14. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung

Ergebnis: 18 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen

7.

Erlass einer 3. Änderungssatzung zur Abfallentsorgungssatzung

Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

8.

Erlass einer 2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung

Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

9.

Erlass einer 12. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Ergebnis: 18 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

10.

Erlass einer 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung der Inhalte von Grundstücksentwässerungsanlagen

Ergebnis: 18 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

11.

Erlass einer 9. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

12.

Erlass einer 4. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Euskirchen

Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

13.

Sachstand zur Aufstellung eines Wasserversorgungskonzeptes für das Stadtgebiet Euskirchen gemäß § 38 Absatz 3 Landeswassergesetz NRW

Ergebnis: Ohne Abstimmung

14.

Beratung als Betriebsausschuss für den Stadtbetrieb Technische Dienste

14.1

Bericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie die Abwicklung des Vermögensplanes des Stadtbetriebes Technische Dienste im 3. Quartal 2017

Ergebnis: Ohne Abstimmung

14.2

Feststellung des Jahresabschlusses und Lagebericht des Stadtbetriebes Technische Dienste Euskirchen für das Geschäftsjahr 2015

Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

14.3

Feststellung des Jahresabschlusses und Lagebericht des Stadtbetriebes Technische Dienste Euskirchen für das Geschäftsjahr 2016

Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

14.4

Wirtschaftsplan des Stadtbetriebes Technische Dienste 2018 a) Feststellung des Wirtschaftsplanes 2018 b) Beratung über die Finanzplanung 2018 bis 2021 c) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2018 bis 2021

Ergebnis: 16 Stimmen dafür, 0 dagegen, 3 Enthaltungen

15.

Einziehung von Wirtschaftswegen, B-Plan 14 a Großbüllesheim

Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

16.

Anfragen / Mitteilungen

I.

Öffentliche Sitzung

II.

Nichtöffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 07.12.2017

Details

Ende
20:07 Uhr
Adresse
An der Vogelrute 1

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