Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 14.06.2007

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 14.06.2007

Grundstücksangelegenheiten

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Erwerb mit tlw. Weiterveräußerung von Grundstücksflächen im OT Euskirchen, Bereich Stresemannstraße Hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW

Ergebnis: 35 Stimmen dafür, 4 dagegen, 0 Enthaltungen

Verzicht auf die Ausübung eines gesetzlichen Vorkaufsrechts für zwei Grundstücksteilflächen in der Gemarkung Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung von verschiedenen städt. Mietwohngebäuden/Baugrundstücken im Stadtgebiet Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer ca. 30.446 m² großen GI-Fläche und Gewährung einer Kaufoption auf eine weitere ca. 13.780 m² große GI-Fläche im IPAS, Am Silberberg

Ergebnis: 35 Stimmen dafür, 4 dagegen, 0 Enthaltungen

Einführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Inge Gippert (CDU) sowie Verabschiedung des ausgeschiedenen Ratsmitgliedes Kerstin Lenz (CDU)

Anfragen/Mitteilungen

Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien

Fraktionsanträge - Es liegen keine Anträge vor.

Verwaltungsvorlagen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2007

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Abberufung der Schatzmeisterin des Jugendorchesters e.V.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Ausbau von Seitenwegen zur Vom-Stein-Straße (Bebauungsplangebiet Nr. 54, 4. Änderung für den Ortsteil Euskirchen) einschließlich eines Vorfinanzierungsvertrages zum Ausbau der Vom-Stein-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Schulentwicklungsplanung für Grund- und Hauptschulen

Ergebnis: 24 Stimmen dafür, 14 dagegen, 0 Enthaltungen

Notschlafstelle für alleinstehende Obdachlose/Nichtsesshafte

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Leistungen Technische Dienste bei städtischen Straßen hier: Bereitstellung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 83 (2) GO NRW

Ergebnis: Einstimmig, 5 Enthaltungen

Erlass einer Satzung über die Ergänzung der Zweckwidmung eines Teilstücks des Wirtschaftsweges Gemarkung Euskirchen, Flur 6, Flurstücke 504, 505, 506, 509 (teilweise) und 525, Roitzheimer Benden

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckwidmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Frauenberg, Flur 6, Flurstück 73 (teilweise), Nideggener Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckwidmung eines Teilstücks des Wirtschaftsweges Gemarkung Großbüllesheim, Flur 4, Flurstück 11 (teilweise), Scottstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckwidmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Roitzheim, Flur 3, Flurstück 18 (teilweise), Felix-Wankel-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Satzung über die Aufhebung und Ergänzung der Zweckwidmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Roitzheim, Flur 3, Flurstück 28, Teilabschnitt der Brückenstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckwidmung der Wirtschaftswege Gemarkung Euskirchen, Flur 23, Flurstück 169 -alt-, heute: 321 (teilweise) und Flur 26, Flurstück 96 -alt-, heute: 710 (teilweise), Stresemannstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Satzung zur Aufhebung der Zweckwidmung der Wirtschaftswege Gemarkung Kuchenheim, Flur 6, Flurstück 4 (heute Flur 7, Flurstück 229), Flurstück 8 (heute Flur 7, Flurstück 237), Flurstück 9; Flur 7, Flurstücke 174 (teilweise), 173, 169, 146 (teilweise), 151 (teilweise), 139 (teilweise), Bebauungsplangebiet 13 a in Kuchenheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 9, 1. Änderung, Ortsteil Großbüllesheim, für einen Teilbereich der Friedhofsfläche entlang der Amundsenstraße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss c) Beschluss zur Gestaltungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 11, 1.Änderung, Stadt Euskirchen, Ortsteil Großbüllesheim, für den Bereich in der Verlängerung der Straße Am Silberberg, zwischen der Stadtgrenze, dem Flurstück 73 und dem Betriebsgelände der Fa. Procter & Gamble. a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Bürgerbeteiligung vom 06.09.1993 b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange vom 25.08.1993 c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange vom 23.05.2007 d) Satzungsbschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 26, 2. Änderung/Ortsteil Euskirchen, für einen Bereich zwischen Billiger Straße, Engelbert-Goebel-Straße und Selbachstraße Beschluss der Gestaltungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Tagesordnungspunkt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Benennung einer Straße im Ortsteil Kreuzweingarten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Umbenennung einer Straße im Ortsteil Flamersheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Benennung einer Straße im Ortsteil Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung