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Ausschuss für Stadtentwicklung

Dienstag, 06. Oktober 2026 um 17:39 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (20)

1.

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 08.09.2026

2.

Umsetzung des Bau-Turbos in der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: 23 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en)

3.

Erleichterte Umnutzung leerstehender Ladenlokale im Innenstadtbereich zu Wohnraum hier: Antrag Nr. VIII/2026

Ergebnis: 23 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en)

4.

Bebauungsplan N 1/1 - Nord -Gewerbegebiet Grenzübergang `s Heerenberg -; hier: 1) Bericht über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB 2) Umstellung auf einen Vorhabenbezogenen Bebauungsplan 3) Anpassung des Plangebietes 4) Beschluss zur Offenlage

Ergebnis: 23 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en)

5.

Bebauungsplanverfahren H 14/5 - Heuweg -; hier: 1. Bericht über die Beteiligungen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange 2. Satzungsbeschluss

Ergebnis: 23 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en)

6.

Aufhebung der Klarstellungssatzung "Hohe Sorge"

Ergebnis: 21 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 2 Enthaltung(en)

7.

Aufstellung eines Bebauungsplans zur planungsrechtlichen Sicherung von Gebieten der Frischluftschneisen und Luftleitbahnen

Ergebnis: 22 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung(en)

8.

Ausbaustrecke 46/2; Beseitigung des Bahnübergangs (BÜ) Grüne Straße (km 56,170); hier: Abschluss der Kreuzungsvereinbarung (KrV)

Ergebnis: 23 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en)

9.

Ergänzung der Ortstafeln des Ortsteiles Elten um die Zusatzangabe "Luftkurort"; hier: Antrag Nr. XI/2026

Ergebnis: 23 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en)

10.

Errichtung eines Inklusionsspielplatzes

Ergebnis: 18 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 5 Enthaltung(en)

11.

Mitteilungen und Anfragen

11.1

Fahrradstraße Hagenackerweg zwischen Vrasselt und Dornick; hier: Mitteilung von Herrn Bartel

11.2

Baumfällung Hüthumer Straße; hier: Anfrage von Mitglied Terhorst

11.3

Parkplatzregelung Dorfplatz Vrasselt; hier: Anfrage von Mitglied Manthey

11.4

Bürgerinformation zur Lademöglichkeiten im Rahmen der Sanierung Dorfplatz; hier: Anfrage von Mitglied Manthey

11.5

Hinweisschilder 30er Zone Elten; hier:Anfrage von Mitglied Schmitz

11.6

Ausweisung 30 km/h van-Gülpen-Straße; hier: Mitteilung von Mitglied Baars

11.7

Radwegemarkierung BAB Ost 3; hier: Anfrage von Mitglied Baars

12.

Einwohnerfragestunde

I.

Öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 06.10.2026

Details

Ende
19:04 Uhr
Adresse
Geistmarkt 1

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