Ausschuss für Soziales und Inklusion
Donnerstag, 19. Februar 2026 um 17:00 Uhr Rathaus E.260, Ratssaal
Tagesordnung (33)
Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Verpflichtung sachkundiger Bürger*innen
Genehmigung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bestellung von Schriftführer*innen für den Ausschuss für Soziales und Inklusion der Stadt Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bestellung eines Mitgliedes des Ausschusses für Soziales und Inklusion, dass neben dem Ausschussvorsitzenden und der/dem Schriftführer*in die Niederschriften über die Sitzungen des Ausschusses unterzeichnet
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einwohner*innenfragestunde
Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.
Änderung der Satzung zur Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderungen und Aufhebung der Geschäftsordnung für den Inklusionsbeirat
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bestellung von beratenden Mitgliedern für inklusive Themen für die Fachausschüsse des Rates der Stadt Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Beratung des Haushalts-Entwurfs für das Haushaltsjahr 2026, einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2027 - 2029
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Fraktion DIE LINKE betr.: Beteiligungsrechte der Menschen mit Behinderungen und ihrer Organisationen sicherstellen
Ergebnis: beraten ohne Abstimmung
Antrag der Fraktion DIE LINKE betr.: Erstellung einer Wohnraumschutzsatzung
Ergebnis: vertagt
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Nutzung freiwerdender Unterbringungskapazitäten für wohnungslose Menschen insbesondere unter Berücksichtigung des Housing-First-Ansatzes
Ergebnis: beraten ohne Abstimmung
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Einrichtung eines medizinischen Versorgungsangebotes für obdachlose und bedürftige Menschen im neuen Aufenthaltsraum Adolf-Flecken-Straße 31 a in Neuss
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig zugestimmt
Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, FDP/UWG betr.: Unterstützung der LEG-Mieter in Erfttal
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der CDU-Stadtratsfraktion betr.: Bericht der Verwaltung zum Umgang mit Sozialleistungsbetrug und zur behördenübergreifenden Zusammenarbeit in der Stadt Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion betr.: Mahlzeiten, die verbinden - Seniorenmittagstische in Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion betr.: Deutschlandticket statt Führerschein - freiwilliges Modell für Seniorinnen und Senioren
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Inklusion in den Gremien der Stadt Neuss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichte aus den Arbeitsgruppen Inklusion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Projekt „Wer Inklusion will, findet einen Weg“ – Weitere Schritte zur Barrierefreiheit in der Stadtbibliothek Neuss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Förderung der freien Träger; hier Eigenanteile
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wohnraumschutzsatzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einrichtung eines 2. Tagesaufenthalts für obdachlose, alkoholabhängige Personen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Unterbringung von obdachlosen Menschen, insbesondere von alleinstehenden Frauen und Familien
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderungen in der Hin- und Herberge
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Projekt "Bewegung kennt kein Alter"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Infoveranstaltung zum Sozial- und Jugendbericht der Stadt Neuss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einwohner*innenfragestunde
Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.
Formalien, Wahlen usw.
Beschlussempfehlungen an den Rat
Beschlüsse des Ausschusses gem. § 41 Abs. 2 GO NRW
Anträge
Mitteilungen der Verwaltung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 11.02.2026
Details
- Ende
- 19:19 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz