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Haupt- und Sicherheitsausschuss

Donnerstag, 12. September 2024 um 17:00 Uhr Rathaus E.260, Ratssaal

Tagesordnung (23)

1

Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit

2

Genehmigung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

3

Einwohner*innenfragestunde

4

Bildung des Eigenbetriebes Stadtgrün

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

5

Beitritt zur europäischen Charta für Gleichstellung von Männern und Frauen auf lokaler Ebene

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

6

Antrag der CDU-Fraktion betr.: Autoaufbrüche bekämpfen: Videoüberwachung auf dem Stadthallen Parkplatz

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

7

Antrag der CDU-Fraktion betr.: Schrotträder schneller entsorgen

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

8

Antrag der CDU-Fraktion betr.: Bauarbeiten beschleunigen: Keine Betriebsferien bei Sperrungen

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

9

Antrag der CDU-Fraktion betr.: Neues Nutzungskonzept für Blutturm

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

10

Antrag der CDU-Fraktion betr.: Optimierung der Organisation der Archäologie / Bodendenkmalpflege in Neuss

Ergebnis: verwiesen

11

Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen betr.: Verbesserungen für Basketball-Feld und Spielplatz im Stadtgarten

Ergebnis: verwiesen

12

Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen betr.: Bericht Aktionsprogramm der Städtekoalition gegen Rassismus

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

13

Anfrage von Herrn Stv. Ramakers betr.: Grimlinghausen neu denken

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Berichterstattung Digitalisierungsstrategie 2023/2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Jahresbericht IT-Sicherheit 2023/2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16

Umsetzung des Brandschutzbedarfsplanes 2022-2026 – hier: Feuerkrebsprävention an den Standorten Grimlinghausen, Rosellen und Holzheim

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17

Einwohner*innenfragestunde

18

Formalien, Wahlen usw.

19

Beschlussempfehlungen an den Rat

20

Beschlüsse des Ausschusses gem. § 41 Abs. 2 GO NRW

21

Anträge

22

Anfragen

23

Mitteilungen der Verwaltung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.09.2024

Details

Ende
19:45 Uhr

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