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Stadtrat

Donnerstag, 05. März 2020 um 18:00 Uhr Gaststätte "Happens Hof" (Köllmann) Durchgeführt

Tagesordnung (28)

1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

2

Bericht des Bürgermeisters

3

Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

4

Änderung in der Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Ochtrup

5

Übertragung von Auszahlungs- und Einzahlungsermächtigungen für Investitionen aus Vorjahren

6

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 49 'Baugebiet zwischen Gausebrink und Ginsterstraße' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB in der derzeit gültigen Fassung

7

Bebauungsplan Nr. 10 W 'Baugebiet nördlich der ehemaligen Bahntrasse' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß §§ 3 und 4 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

8

2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 W 'Baugebiet östlich der von-Buchholtz-Straße' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB in der derzeit gültigen Fassung

9

Neubau der Feuerwache Ochtrup hier: Beratung und Beschlussfassung

10

Anträge und Anfragen

10.1

Antrag der FWO-Fraktion zu einem Ratsbürgerentscheid zur Grundsatzentscheidung des Rates zum Bau eines Krematoriums

10.2

Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 24.02.2020 auf freien Eintritt ins Bergfreibad Ochtrup für die aktiven Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Ochtrup

10.3

Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 24.02.2020 auf Planung einer zusätzlichen Sporthalle am Schulzentrum

11

Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil

12

Verschiedenes

12.1

Vorstellung Raumbedarfsanalyse Schulzentrum

12.2

Sachstand Bürgerbegehren Rathaus

12.3

Raummodule an der von-Galen-Schule in Welbergen

12.4

Spielplatz an der Luise-Hensel-Straße

12.5

Ausbau Bahnhofstraße – K+K - Kräne

12.6

Breitband

12.7

Überwachung des ruhenden Verkehrs an Mühlenstraße, Kniepenkamp und Hinterstraße

12.8

Zeitschiene Glasfaserausbau

12.9

Ausbau von Wirtschaftswegen

12.10

Sachstand und weitere Entwicklung zum Radverkehrskonzept „Triangel“

12.11

Mögliche Verkehrsberuhigung Feldstraße

12.12

Eröffnung der Woche der Brüderlichkeit durch den polnischen Landrat Kieler – Frage zur Diskriminierung von Minderheiten

12.13

Überdachung der Seebühne im Stadtpark

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 15.05.2020 · 406.3 KB

Gremien

Details

Ende
21:25 Uhr
Adresse
Oster 238

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