Rat der Stadt Grevenbroich
Donnerstag, 31. März 2022 um 18:35 Uhr Bernardussaal
Tagesordnung (80)
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einwohnerfragestunde gem. § 18 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Grevenbroich
Bewertung des Themas "Einführung einer allgemeinen Impfpflicht"
Dringlichkeitsentscheidungen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über den Beitritt zur Anstalt des öffentlichen Rechts "d-NRW AöR"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtragshaushalt 2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bekanntmachung über-und außerplanmäßiger Mittelbereitstellung im vierten Quartal 2021
Ergebnis: Kenntnisnahme
Quartalsbericht zum 31. Dezember 2021 nach §2 Abs. 2 NKF-CIG
Ergebnis: Kenntnisnahme
Sachstandsbericht Sanierungsplan zum 31.12.2021
Ergebnis: Kenntnisnahme
Beteiligungsbericht 2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung des Wirtschaftsplans 2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mittelbereitstellungen
Besetzung externer Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Satzung der Stadt Grevenbroich für die Stadtbetriebe Grevenbroich AöR
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gemeinsames Digitalisierungsprojekt "Digitaler Zwilling"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entscheidung über einen Beratungspunkt aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Satzung der Stadt Grevenbroich über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entscheidung über Beratungspunkte aus der Sitzung des Ausschusses für Planung und Mobilität
Teilaufh. G 115 Beschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufh. G 115 1. Änd. Beschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Teilaufh. G 115 2. Änd. Beschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
G 225 Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
G 217 Aufstellung § 13a
Ergebnis: einstimmig beschlossen
G 233 Aufstellung § 13a
Ergebnis: einstimmig beschlossen
W 55 Aufstellungsbeschluss+Beschluss frühz. B.Bet.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aufhebung W 32 - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
W 58 Satzungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Beantwortung Anträge und Anfragen aus den letzten Sitzungen
Schriftliche Anträge
Anträge der SPD-Fraktion
Pilotprojekt Virtuelles Bürgerbüro (Antrag Nr.:08/2022)
"Neurath im Wandel - Wohnbebauung ermöglichen und Freizeitwerte schaffen" (Antrag Nr.:09/2022)
"Digitaler Zwilling für Grevenbroich" (Antrag Nr.:10/2022)
Anträge der CDU-Fraktion
Bezuschussung von Teilnehmern der "World Games" (Antrag Nr.: 32/2022)
Bezuschussung von Teilnehmern der "National Special Olympics" (Antrag Nr.: 31/2022)
Zuschuss für Energie- und Reinigungskosten von Vereinen (Antrag Nr.: 30/2022)
Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Umbesetzungen (Antrag Nr.: 24/2022)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der FDP-Fraktion
Sondernutzungsgebühr in der Außengastronomie auch im Jahr 2022 aussetzen und weitere Unterstützung von Einzelhandel, der örtlichen Gastronomie und des Veranstaltungssektors prüfen (Antrag Nr.: 6/2022)
Sachstand: Neustart für CarSharing in Grevenbroich (Antrag Nr.: 7/2022)
Digitales Bezahlen der Parkgebühren auf Erfolgskurs bringen (Antrag Nr.: 34/2022)
Anträge der Fraktion Mein Grevenbroich
Freilaufwiese für Hunde (Antrag Nr.: 19/2022)
Vermüllung und LKW-Parksituation Industriegebiet Ost (Antrag Nr.: 20/2022)
Müllgefäße in der Innenstadt/Fußgängerzone (Antrag Nr.: 21/2022)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der UWG-Fraktion
Gemeinschaftsanträge
Isochronen-Generierung (Antrag Nr.: 13/2022)
Masterplan "Leben, Wohnen und Arbeiten im neuen Bahnhofsviertel" (Antrag Nr.: 14/2022)
"Parkraum für das Bahnhofsviertel schaffen" (Antrag Nr.: 15/2022)
Konzept "Stadtgestaltung durch attraktive Stadtmöblierung" (Antrag Nr.: 16/2022)
Masterplan "Die Stadtparkinsel zum Zentrum für Kultur und Kunst weiterentwickeln" (Antrag Nr.: 17/2022)
"Zukunftsbahnhof Grevenbroich" (Antrag Nr.: 18/2022)
Beschleunigung der lokalen Energiewende durch Bürgerbeteiligung am wirtschaftlichen Erfolg (Antrag Nr.: 28/2022)
Grevenbroich schließt sich der Städtetagsinitiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten" an (Antrag Nr.: 29/2022)
Verlängerung der Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie (Antrag Nr.: 36/2022)
Neubewertung der L361n (Antrag Nr.: 35/2022)
Schriftliche Anfragen
Anfragen der SPD-Fraktion
"Schutz der Zivilbevölkerung" (Anfrage Nr.: 11/2022)
Anfragen der CDU-Fraktion
Umwandlung der RB 39 zur S-Bahn (Anfrage Nr.: 33/2022)
Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Bereitstellung von kostenfreien Hygieneartikeln an Schulen (Anfrage Nr.: 25/2022)
Inklusionsassistenz (Anfrage Nr.: 26/2022)
Anfragen der FDP-Fraktion
Anfragen der Fraktion Mein Grevenbroich
Bebauungsplan G219 (Anfrage Nr.: 22/2022)
Planungsstand "Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen" (Anfrage Nr.: 23/2022)
Anfragen der UWG-Fraktion
Beantwortung der Anfrage der UWG Fraktion "Auswirkungen der Grundsteuerreform" (Anfrage Nr. 5/2022)
Gemeinschaftsanfragen
Strom- und Gassperren (Anfrage Nr.: 12/2022)
Straßenausbaubeiträge (Anfrage Nr.: 27/2022)
Mitteilungen des Bürgermeisters
Geldautomatensprengung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 30.03.2022
Gremien
Details
- Ende
- 19:59 Uhr
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