Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW
Mittwoch, 02. Mai 2018 um 16:06 Uhr Rathaus Barmen, Ratssaal
Tagesordnung (55)
Bestellung einer Geschäftsführerin
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wie geht es weiter mit der Grundsteuer? - Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesverfassungsgericht
Jahresabschlüsse
Jahresabschluss 2017 der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Aufsichtsrats der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal für das Geschäftsjahr 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2017 der GWH Gemeinschaftswerk Hattingen GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der Lokalfunk Wuppertal GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der Lokalfunk Beteiligungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftspläne
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
Monitoring der Konsolidierung der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft (GWG) zum 31.03.2018
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Geschäftsführer- und Vorstandsangelegenheiten der WSW-Gruppe
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Wiederbestellung des Geschäftsführers der Delphin Verwaltungs GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Veränderungen in der Besetzung der Geschäftsführung der Helios Klinikum Wuppertal GmbH
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Tilgung eines Verlustvortrages bei den Alten- und Altenpflegeheimen der Stadt Wuppertal (APH)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bergische Gesellschaft für Ressourceneffizienz mbH (BGR) - Beteiligungsangelegenheiten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berichte und Mitteilungen
Berichtsvorlagen
"Ein Wuppertal für Alle" - Fortschreibung des Handlungsprogramms zur Wuppertaler Inklusionspolitik 2017/2018
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Änderung der bisherigen Rechtslage im Erschließungsbeitragsrecht
Ergebnis: vertagen
Ausbau und zukünftige Gestaltung des Carnaper Platzes
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
Parkraumbewirtschaftung auf dem Carnaper Platz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abdichtung Westkotter Viadukt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau einer Sport- und Turnhalle (vier Halleneinheiten) auf dem städtischen Sportplatzgrundstück Nevigeser Str.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau Brücke Remlingrade - Neufestsetzung der Gesamtbaukosten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen Rettungsdienst - Anpassung des Durchführungsbeschlusses VO/1050/17 zur Umsetzung des Rettungsdienstbedarfsplans
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verkauf eines städtischen Grundstücks innerhalb des Wupperparks, Gewährung eines Erbbaurechts an dem Tiefbunker Döppersberg sowie Abschluss eines Rahmenvertrages
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berichte und Mitteilungen
Berichtsvorlagen
Finco-Bericht zum 31.03.2018
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Stand der Schulden und Kassenkredite zum 31.03.2018
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Auswirkungen des Tarifabschlusses 2018 auf den Haushalt 2018/2019
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung des Bundesinvestitionsprogramms (1. Kapitel)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung des Bundesinvestitionsprogramms Kapitel 2
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für die Einführung von VOIS
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung Brücke Uellendahler Str, 2. BA - Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzungsvereinbarung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den Städten Wuppertal und Remscheid zur Übernahme der Verwaltung der Wohnungsbau- und Arbeitgeberdarlehen der Stadt Remscheid durch die Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftliche Sicherung der Diakonie Wuppertal-Evangelische Kindertagesstätten gemeinnützige GmbH Wuppertal für das Kindergartenjahr 2018/2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dreizehnte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Entgeltordnung für die Bergische Musikschule
Ergebnis: vertagt auf Rat
Berichte und Mitteilungen
Berichtsvorlagen
Finanzwirtschaftlicher Zwischenbericht des Eigenbetriebes WAW für das IV. Quartal 2017
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Finanzwirtschaftlicher Zwischenbericht des Eigenbetriebes WAW für das I. Quartal 2018
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Veröffentlichung des Prüfvermerkes der Gemeindeprüfungsanstalt zum Jahresabschluss des Eigenbetriebes WAW für das Jahr 2016
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
Berichte und Mitteilungen
Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
Teil B - Allgemeine Angelegenheiten
Teil C - Haushaltsangelegenheiten
Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 17.05.2018
Details
- Ende
- 18:10 Uhr
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