Bau- und Umweltausschuss

Öffentlicher Teil

Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 07.05.2026

Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

Antrag der CDU Ratsfraktion Herford: Strategische Neuausrichtung und Konsolidierung der Altkleidersammlung im Stadtgebiet Herford

Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zum Antrag der CDU-Fraktion Herford: Strategische Neuausrichtung und Konsolidierung der Altkleidersammlung im Stadtgebiet Herford

Ergebnis: Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

Flächenentwicklung am Janup hier: Vorstellung des aktuellen Planungsstands und weiteres Vorgehen

Ergebnis: Mit sechzehn Zustimmungen und einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

Bebauungsplan Nr 11.40 "Sport- und Freizeitbad H2O" Hier: Erneuter Entwurfsbeschluss gemäß § 4a Abs. 3 BauGB

Ergebnis: Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

Mitteilungen

Bebauungsplan Nr. 6.89 "Feuerwehrgerätehaus Elverdissen" Hier: Vorentwurf

Ergebnis: Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

Umgestaltung der Aa-Wehre und Umgebung

Ergebnis: Mit sechzehn Zustimmungen und einer Gegenstimme wird folgender Beschluss gefasst:

Flächennutzungsplanneuaufstellung Hier: Entwürfe für Wohnbauflächen und gemischte Baufläche für den FNP-Neu-Entwurf

Ergebnis: Mit neun Zustimmungen und acht Gegenstimmen wird folgender Beschluss gefasst:

Änderungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Herford zu TOP A.6 BA/23/2025. 1. Ergänzung Flächennutzungsplanneuaufstellung

Ergebnis: Mit drei Zustimmungen und vierzehn Gegenstimmen wird folgender Beschluss gefasst:

Bebauungsplan Nr. 8.82 "Papendahlskamp" Hier: Vorentwurf, frühzeitige Beteiligung

Ergebnis: Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

Bebauungsplan Nr. 12.38 "Vlothoer Straße-Nord/ Hammersmith Kaserne, Teil 2" Hier: Erneute Offenlegung gem. § 4a Abs. 3 BauGB

Ergebnis: Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus als Änderung des Baugesetzbuches ("Bauturbo") hier: Beschluss der Grundsätze zum Zustimmungsverfahren nach § 36 a BauGB in der Stadt Herford

Ergebnis: Mit fünfzehn Zustimmungen und zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:

Neuaufstellung des Landschaftsplans für das Kreisgebiet Hier: Stellungnahme als Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Mit dreizehn Zustimmungen, zwei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:

Förderprogramm für Dach-, Fassaden- und Hofbegrünung 2026-2032 (ISEK Innenstadt II)

Ergebnis: Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

Aufhebung der Satzung zum Schutze des Baumbestandes im Gebiet der Hansestadt Herford

Ergebnis: Mit acht Gegenstimmen und neun Zustimmungen wird folgender Beschluss gefasst:

Antrag der SPD-Ratsfraktion: Weiterentwicklung lebenswerter und inklusiver städtischer Lebensräume - Verbesserung der Verfügbarkeit öffentlicher Toiletten

Ergebnis: Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

Änderungsantrag der Fraktionsgemeinschaft DIE PARTEI/UWG HBB zu TOP A.9 Umgestaltung der Aa-Wehre und Umgebung

Ergebnis: Mit einer Zustimmung, vierzehn Gegenstimmen und zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:

Änderungsantrag der Ratsfraktion Die Linke Herford zu BA/12/2026 1. Ergänzung, Bauturbo

Ergebnis: Mit sieben Zustimmungen und zehn Gegenstimmen wird folgender Beschluss gefasst:

Änderungsantrag der Fraktionsgemeinschaft Die PARTEI / UWG HBB zu TOP A.17 Aufhebung der Satzung zum Schutze des Baumbestandes im Gebiet der Hansestadt Herford

Ergebnis: Mit drei Zustimmungen, dreizehn Gegenstimmen und einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion: Weiterentwicklung lebenswerter und inklusiver städtischer Lebensräume - Ergänzung des SPD-Antrags zur Verbesserung der Verfügbarkeit öffentlicher Toiletten

Ergebnis: Mit sechszehn Zustimmungen und einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: