mandari

Hauptausschuss

Mittwoch, 16. Mai 2012 um 17:10 Uhr Rathaus Abtei

Tagesordnung (35)

1

Niederschrift

Ergebnis: Genehmigt

2

Dienstreise von Mitgliedern des Integrationsrates

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

3

Benennung eines Mitgliedes für den Beirat bei den Justizvollzugsanstalten

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

4

Stellenplan 2012

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

5

Entwurf des Haushaltes 2012; Haushaltssatzung einschl. Anlagen und Haushaltssicherungskonzept

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

5.1

Schließung der Übergangsheime Luisental und Eickener Straße

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

5.2

Anhebung des Gewerbesteuerhebesatzes

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

5.3

Anhebung der Gebühren für Parkscheinautomaten und gebührenpflichtige Parkplätze

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

5.4

Streichung der Straßenbaumaßnahmen im Haushaltsplan 2012 um 10 %

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

5.5

Anhebung Vergnügungssteuer, § 8 der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Mönchengladbach

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

5.6

Haushaltsicherungskonzept zum Haushaltsplan 2012 der Stadt MG - Prüfung v. Energiesparmaßnahmen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

5.7

Haushaltssicherungskonzept zum Haushaltsplan 2012 der Stadt Mönchengladbach; Anhebung der Vergnügung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

5.8

Haushaltssicherungskonzept zum Haushaltsplan 2012; Optimierung des Verkaufs von städtischen- und EW

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

5.9

Haushaltssicherungskonzept zum Haushaltsplan 2012 der Stadt Mönchengladbach; Zentraleinkauf

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

5.10

Haushaltsentwurf 2012

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

6

Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung 2010 - 152

Ergebnis: An den Rat verwiesen

7

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2012

Ergebnis: Kenntnisnahme

8

Darlehen für die Übernahme von Kleingärten und für den Laubenbau (2012)

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

9

Beteiligung der NEW AG an der b_gas Eicken

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

10

Beteiligung der NEW AG

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

11

Vierter Nachtrag Gebührensatzung Rettungsdienst

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

12

Ordnungsbehördliche Verordnung Offenhalten Hardt 24.06.2012

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

13

Bennende Vertreter für Betriebsausschuss KDN

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

14

Ausbau OGS

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

15

Neubau Kindertageseinrichtungen Stadbezirk Nord

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

16

Konversion Joint Headquarter (JHQ)

Ergebnis: An den Rat verwiesen

17

Bebauungsplan Nr. 719/N - Stadtbezirk Nord -

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

18

Bebauungsplan Nr. 713/S - Stadtbezirk Süd

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

19

Wirtschaftsförderung -Beauftragung eines externen Gutachters

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

20

Einrichtung einer IT-Kommission

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

21

Anfragen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

21.1

Anfrage von Ratsherrn Sasserath (Bündnis 90 / Die Grünen)

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

21.2

Anfrage von Ratsherrn Sasserath (Bündnis 90 / Die Grünen)

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

21.3

Anfrage von Ratsfrau Brombeis (Bündnis 90 / Die Grünen)

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

21.4

Anfrage von Ratsherrn Schaper (Die Linke)

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Details

Ende
18:37 Uhr

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