Ausschuss für Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Verkehr
Donnerstag, 03. November 2022 um 18:30 Uhr Rathaus der Stadt Nettetal, Ratssaal Eingang A/C
Tagesordnung (15)
Öffentlicher Teil
Mitteilungen der Verwaltung
Sachstand zum Brandschutzbedarfsplan
Beschaffung eines Fahrzeuges für die Waldbrandprävention
Anfrage der SPD-Fraktion vom 01.11.2022 zu den Leiharbeiterunterkünften
Bürgerantrag vom 05.08.2022 zur Ausweisung der Steyler Straße als Anliegerstraße für den Fahrzeugverkehr und Herabsetzung der Geschwindigkeit in der Zeit von 22 Uhr bis 6 Uhr
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Nichtöffentlicher Teil
Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.08.2022 zur Waldbrandprävention in der Venloer Heide
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Antrag auf überplanmäßige Mittelbereitstellung aufgrund gestiegener Aufwendungen des Kreises Viersen für die Kosten der Kreisleitstelle und die Kosten des Trägers Rettungsdienst
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Vorberatungen zum Haushaltsentwurf 2023; Informationen über die zum Haushalt angemeldeten Investitionsvorhaben des Fachbereiches 32
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Mitteilungen der Verwaltung
Sachstand zum Neubau eines Rettungswachenstandortes
Anfrage der AfD-Fraktion vom 12.09.2022 über Vorbereitungen der Stadtverwaltung für den Fall eines umfassenden und lange dauernden Stromausfalls
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.11.2022
Details
- Ende
- 19:13 Uhr
- Adresse
- Doerkesplatz 11
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