Rat
Montag, 12. Mai 2025 um 16:00 Uhr Ratssaal
Tagesordnung (40)
Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 19.02.2025 - öffentlicher Teil -
Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung
Informationsveranstaltung für Kioskbetreiber in Mönchengladbach; Hier: CDU-Fraktionsantrag vom 29.04.2025
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Bericht über die Annahme von Zuwendungen gem. § 2 der Zuständigkeitsordnung für die Zeit vom 01.01.2024 bis 31.12.2024
Ergebnis: Kenntnisnahme
Übersicht zum Umsetzungsstand der im Rat beschlossenen Fraktionsanträge (Berichtszeitraum 2023)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Übersicht zum Umsetzungsstand der im Rat beschlossenen Fraktionsanträge (Berichtszeitraum 2024)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Beteiligung der WFMG - Wirtschaftsförderung Mönchengladbach GmbH; hier: Satzungsänderung T7 Management GmbH
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anpassung der Gesellschaftsverträge und Satzungen städtischer Beteiligungen an die geänderten Vorschriften der Gemeindeordnung NRW (GO NRW) bei den Tochtergesellschaften der ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH hier: 3. NKF-Weiterentwicklungsgeset
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anpassung der Gesellschaftsverträge und Satzungen städtischer Beteiligungen an die geänderten Vorschriften der Gemeindeordnung NRW (GO NRW) bei der Trianel GmbH
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung der NEW AG über die NEW Re GmbH
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG und die NEW Re GmbH an der Projektgesellschaft MLK Windpark Viersen Nr. 83 GmbH & Co. KG
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG und die NEW Smart City GmbH an der NEW Smart Grevenbroich GmbH
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Berichtsvorlage zum Fraktionsantrag der Freien Demokratischen Partei (FDP) Vorlage 3840/X „Verwaltungsrat mags AöR soll öffentlich tagen“
Ergebnis: Kenntnisnahme
Verwaltungsrat mags AöR soll öffentlich tagen - hier: Fraktionsantrag der FDP vom 27.01.2025
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Satzungsänderung der Zukunftsagentur Rheinisches Revier GmbH
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2024 (6. Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2025 (1. Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Nachwahl einer/eines Stellvertreterin/Stellvertreters des Oberbürgermeisters in der Gesellschafterversammlung der ZRR GmbH
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Ordnungsbehördliche Verordnungen über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn-oder Feiertagen in den Stadtteilen der Stadt Mönchengladbach für das Jahr 2025
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Zweiter Nachtrag zur Wahlordnung für die Wahl der Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bewerbung für Olympische und Paralympische Spiele Rhein-Ruhr
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Vertrag zwischen der Stadt Mönchengladbach und der Verbraucherzentrale NRW e.V.
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Vorgehensweise bei der Konzepterstellung zum Umgang mit marginalisierten Personen (Ratsbeschluss 3435/X) vom 10.10.2024
Ergebnis: Kenntnisnahme
Beauftragung eines wissenschaftlichen Institutes zur Konzepterstellung zum Umgang mit marginalisierten Menschen im öffentlichen Raum (Ratsbeschluss 3435/X) vom 10.10.2024
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Verlängerung der Leistungsvereinbarung über das Angebot Mahlzeitendienst
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Dachsanierung der Mensadachfläche an der Gesamtschule Espenstrasse
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung über die erste Verlängerung einer Veränderungssperre in Mönchengladbach (Gebiet südöstlich der Steinmetzstraße zwischen Hauptbahnhof, Humboldtstraße und Sittardstraße/Goebenstraße)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Änderung der Gebietsgrenze zwischen der Stadt Mönchengladbach und der Stadt Erkelenz
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Potenzialanalyse Wirtschaftsstandort Mönchengladbach - Statusbericht
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bahnpreise Schul- & Vereinsschwimmen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Prüfung der Möglichkeit einer kommunalen Regelung zum Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Lachgas an Minderjährige; hier: Antrag der CDU Ratsfraktion vom 21.03.2025
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Auswirkungen auf Barrierefreiheit und Senior*innen in Beratungsvorlagen; hier: Fraktionsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 31.03.2025
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Umbesetzung von Gremien; Hier: Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 09.04.2025
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umbesetzung von Gremien; hier: SPD-Fraktionsantrag vom 28.04.2025
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umbesetzung von Ausschüssen, Gremien und Aufsichtsräten; Hier: Fraktionsantrag DIE LINKE vom 29.05.2025
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Protected Bike Lane Hohenzollernstraße – Bericht über den weiteren Verlauf des Beschwerdeverfahrens und gerichtliche Auflagen; Hier: CDU-Fraktionsantrag vom 29.04.2025
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Finanzbericht zum Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft am 26.06.2025
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Anfragen und Mitteilungen
Anfrage RF Gutsche (CDU)
Anfrage RH Schultz (DIE LINKE)
Mitteilung OB Heinrichs
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 05.05.2025
Gremien
Details
- Ende
- 18:03 Uhr
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