Rat der Stadt Herzogenrath
Dienstag, 22. November 2022 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (36)
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1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
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2
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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3
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
4
Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"
zur Kenntnis genommen -
5
Änderung des Verwaltungsgliederungsplanes; hier: Vorstellung der Ergebnisse der Struktur- und Organisationsuntersuchung und Beschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Wahl des*r Beigeordneten für Soziales, Bildung und Familie
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Besetzung der Ausschüsse des Rates
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Änderung der Satzung des Zweckverbandes Eurode
beschlossenungeändert beschlossen
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10
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath hier: Antrag der UBL-Fraktion vom 04.11.2022
beschlossengeändert beschlossen
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12
Starkregenereignis Juli 2021 Hier: Abschluss der Verwaltungsvereinbarung
beschlossenungeändert beschlossen
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13
Beantragung von Fördermitteln zur Finanzierung des Projektes "Eurode-Geschichtsmeile"
beschlossenungeändert beschlossen
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14
Einrichten einer Verfügungsstelle im Kulturbereich hier: Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und UBL vom 31.10.2022, eingegangen am 02.11.2022
beschlossengeändert beschlossen
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15
Beratung des Stellenplanes 2022, hier: Inanspruchnahme von Verfügungsstellen
beschlossengeändert beschlossen
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16
Vorschlagswesen/Ideenmanagement für Bürgerinnen und Bürger hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 05.05.2021
beschlossenungeändert beschlossen
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17
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
beschlossenungeändert beschlossen
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17.1
Neuwahl der Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke Herzogenrath-Mitte und Herzogenrath-Kohlscheid und Neuwahl der stellvertretenden Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke Herzogenrath-Kohlscheid und Herzogenrath-Mitte
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17.2
Haushaltsentwurf der Städteregion 2023 hier: Benehmensherstellung zur Festsetzung der Regionsumlage - Eilentscheidung -
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17.3
Installation einer Photovoltaikanlage auf dem Erweiterungsbau der Gesamtschule Pestalozzistraße hier: Zustimmung zur Aufstockung einer erhebliche außerplanmäßigen investiver Auszahlungen
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17.4
Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe
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17.5
Integriertes Handlungskonzept Herzogenrath-Mitte Maßnahme 1.15 Aufwertung Bahnbrücke Kleikstraße hier: Genehmigung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen
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18
Entfernung der Hinweise auf Kaiser Wilhelm II. in der Kaiserstraße Bürgeranregung gem. § 24 GO NW vom 19.09.2014
beschlossenungeändert beschlossen
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19
Genehmigung erheblicher überplanmäßiger Haushaltsmittel hier: Erstattung überzahlter FlüAG-Pauschalen Bescheid der Bezirksregierung Köln vom 05.10.2022
beschlossenungeändert beschlossen
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20
Planung der Errichtung eines touristischen Schildes an der Autobahn
beschlossengeändert beschlossen
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21
Betrieb von Unterkünften für die Unterbringung von aus der Ukraine geflüchteten Menschen hier: Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe
beschlossenungeändert beschlossen
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22
Bericht über Erträge und Aufwendungen im Zusammenhang mit der Aufnahme und Unterbringung der ukrainischen Schutzsuchenden
beschlossenungeändert beschlossen
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23
Informationen und Anfragen
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24
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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25
Beschlusskontrolle
nicht öffentlich
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26
Auszahlung des jährlichen Zuschusses an den Stadtmarketing Herzogenrath e.V.
nicht öffentlich
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27
Erweiterung des Dokumentenmanagementsystems (DMS)
nicht öffentlich
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28
Modul elektronische Einwohnerakte in OK.EWO
nicht öffentlich
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29
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
nicht öffentlich
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29.1
Abschluss eines Letter of Intent (LOI) - Absichtserklärung - mit der Saint-Gobain GLASS Deutschland GmbH und den Nivelsteiner Sandwerken
nicht öffentlich
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30
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 22:06 Uhr
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