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Rat der Stadt Herzogenrath

Dienstag, 22. November 2022 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (36)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

  2. 2

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  3. 3

    Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  4. 4

    Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"

    zur Kenntnis genommen
  5. 5

    Änderung des Verwaltungsgliederungsplanes; hier: Vorstellung der Ergebnisse der Struktur- und Organisationsuntersuchung und Beschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 6

    Wahl des*r Beigeordneten für Soziales, Bildung und Familie

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 7

    Besetzung der Ausschüsse des Rates

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 8

    Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 9

    Änderung der Satzung des Zweckverbandes Eurode

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 10

    Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath hier: Antrag der UBL-Fraktion vom 04.11.2022

    beschlossen

    geändert beschlossen

  11. 11

    Forstwirtschaftspläne 2023

    beschlossen

    geändert beschlossen

  12. 12

    Starkregenereignis Juli 2021 Hier: Abschluss der Verwaltungsvereinbarung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 13

    Beantragung von Fördermitteln zur Finanzierung des Projektes "Eurode-Geschichtsmeile"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 14

    Einrichten einer Verfügungsstelle im Kulturbereich hier: Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und UBL vom 31.10.2022, eingegangen am 02.11.2022

    beschlossen

    geändert beschlossen

  15. 15

    Beratung des Stellenplanes 2022, hier: Inanspruchnahme von Verfügungsstellen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  16. 16

    Vorschlagswesen/Ideenmanagement für Bürgerinnen und Bürger hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 05.05.2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 17

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 17.1

    Neuwahl der Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke Herzogenrath-Mitte und Herzogenrath-Kohlscheid und Neuwahl der stellvertretenden Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke Herzogenrath-Kohlscheid und Herzogenrath-Mitte

  19. 17.2

    Haushaltsentwurf der Städteregion 2023 hier: Benehmensherstellung zur Festsetzung der Regionsumlage - Eilentscheidung -

  20. 17.3

    Installation einer Photovoltaikanlage auf dem Erweiterungsbau der Gesamtschule Pestalozzistraße hier: Zustimmung zur Aufstockung einer erhebliche außerplanmäßigen investiver Auszahlungen

  21. 17.4

    Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe

  22. 17.5

    Integriertes Handlungskonzept Herzogenrath-Mitte Maßnahme 1.15 Aufwertung Bahnbrücke Kleikstraße hier: Genehmigung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen

  23. 18

    Entfernung der Hinweise auf Kaiser Wilhelm II. in der Kaiserstraße Bürgeranregung gem. § 24 GO NW vom 19.09.2014

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 19

    Genehmigung erheblicher überplanmäßiger Haushaltsmittel hier: Erstattung überzahlter FlüAG-Pauschalen Bescheid der Bezirksregierung Köln vom 05.10.2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 20

    Planung der Errichtung eines touristischen Schildes an der Autobahn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  26. 21

    Betrieb von Unterkünften für die Unterbringung von aus der Ukraine geflüchteten Menschen hier: Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 22

    Bericht über Erträge und Aufwendungen im Zusammenhang mit der Aufnahme und Unterbringung der ukrainischen Schutzsuchenden

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 23

    Informationen und Anfragen

  29. 24

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  30. 25

    Beschlusskontrolle

    nicht öffentlich

  31. 26

    Auszahlung des jährlichen Zuschusses an den Stadtmarketing Herzogenrath e.V.

    nicht öffentlich

  32. 27

    Erweiterung des Dokumentenmanagementsystems (DMS)

    nicht öffentlich

  33. 28

    Modul elektronische Einwohnerakte in OK.EWO

    nicht öffentlich

  34. 29

    Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

    nicht öffentlich

  35. 29.1

    Abschluss eines Letter of Intent (LOI) - Absichtserklärung - mit der Saint-Gobain GLASS Deutschland GmbH und den Nivelsteiner Sandwerken

    nicht öffentlich

  36. 30

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
22:06 Uhr

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