Bezirksvertretung Eving
Donnerstag, 10. Oktober 2024 um 17:10 Uhr August-Wagner-Platz 2-4, 44339 Dortmund, Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Eving, Sitzungssaal, Zimmer 8
Tagesordnung (51)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift über die 29. Sitzung der Bezirksvertretung Eving am 11.09.2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die 29. Sitzung der Bezirksvertretung Eving am 11.09.2024
Nicht-öffentlichVerpflichtung eines neuen Mitgliedes der Bezirksvertretung Eving
Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün
Nicht-öffentlichGrundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichBerichterstattung
Vorstellung Projekte und Projektmittel Aktionsraum Soziale Stadt im Stadtbezirk Eving (Aktionsraumbeauftragte)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Trennung der Grünphasen Ampel Evinger Straße / Kemminghauser Straße
Ergebnis: überweisen
Trennung der Grünphasen Ampel Evinger Straße / Kemminghauser Straße (Eingabe des Vereines Aufbruch Fahrrad Dortmund)
Ergebnis: überweisen
Verkehrssituation Freie Scholle
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Förderantrag Kühlhaus des S.G. Phönix Eving 13/58 e. V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung - nicht besetzt
Schule - nicht besetzt
Kinder, Jugend und Familie - nicht besetzt
Kultur, Sport und Freizeit - nicht besetzt
Soziales, Arbeit und Gesundheit - nicht besetzt
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung - nicht besetzt
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün
Legendenschild in Dortmund-Eving
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Ev 156 -Gewerbegebiet Raveike - Hier: Beschluss über den Erlass einer Veränderungssperre
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 1 (KIF I) in Dortmund - Abschlussbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Baufortschrittsbericht Radverkehr 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Baufortschrittsbericht Radverkehr 2023 (Mündlicher Antrag)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neuausrichtung des Arbeitsprogramms des Tiefbauamtes - "Systematik"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge
Maßnahme zur Vermeidung von LKW-Parkplätzen und Verschmutzung in der Lindnerstraße 26 (Antrag SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überprüfung der Ampelphasen an der Evinger Straße /Ecke Bergstraße (Auf der Höhe der Eisdiele) (Antrag SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zusätzliche LKW Verkehre im Stadtbezirk Eving durch das Großkühlhaus mit Logistikzentrum in Lünen Brambauer hier: Einsichtnahme in das Verkehrsgutachten durch ein Mitglied der Bezirksvertretung Eving (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschilderung Holthauser Straße (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Rote Markierung für die Radfahrer/Fußgänger-Ampel Evinger Straße (B54) vor dem Kreis-verkehr in Brechten stadtauswärts (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: überweisen
Anfragen
Offizielle Übergabe der 3fach Sporthalle am Heisenberg-Gymnasium (Anfrage SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erneuerung der Bushaltestelle Brechtener Straße im Alter Heideweg (Anfrage SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage zum Sachstand des Projekts „So läuft das“ – Mosaik Grundschule (Anfrage SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Brechtener Heide / 3. Bauabschnitt (Anfrage SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Freigabe des östlichen Unterhaltungsweges des Kanals durch das Wasser- und Schifffahrtsamt (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand Radweg Holthauser Straße (Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen
Prüfauftrag Gefahrenentschärfung an Unfallschwerpunkten im Stadtbezirk (Antrag CDU-Fraktion) (Projekt Nr.: 31529/2024)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Prüfauftrag Gefahrenentschärfung an Unfallschwerpunkten im Stadtbezirk (Mündlicher Antrag CDU-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 18:30 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz