Bezirksvertretung 4
Mittwoch, 07. Oktober 2026 um 15:00 Uhr Großer Veranstaltungsraum im Rheinblick 741, Pariser Straße 41, 40549 Düsseldorf
Tagesordnung (48)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: abweichend beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung SI-BV4/004/2026 vom 08.07.2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zulassung von Sachverständigen gemäß § 58 Abs. 3 Satz 6 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen in Verbindung mit § 21 Abs. 18 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zulassung von Sachverständigen gemäß § 58 Abs. 3 Satz 6 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen in Verbindung mit § 21 Abs. 18 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kommunale Wärmeplanung für den Stadtbezirk 4 - mündlicher Bericht -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erweiterung des Cecilien-Gymnasium am Schulstandort Schorlemerstraße um 6 Mehrzweckräume
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Bauanträge, Am Deich 37 / Kaiser-Friedrich-Ring 90 - Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bauantrag Belsenstraße 32, 34 - Neubau eines Mehrfamilienhauses und einer zweigeschossigen Tiefgaragen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umsetzungsstrategie Zukunft Altstadt / Innenstadt (Teilbaustein des Förderprojektes KreativRaum D)
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Ampelschaltung auf der Hansaallee vor der Kreuzung, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrssituation während der Kragarmsanierung der Theodor-Heuss-Brücke – basierend auf der Informationsveranstaltung vom 22. Juni 2026, Anfrage der AfD-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung städteplanerischer Ziele im linksrheinischen Düsseldorf (Stadtbezirk 4), Anfrage des Bezirksvertreters Brien Dorenz, FDP
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neubau von Wohnungen im linksrheinischen Düsseldorf (Stadtbezirk 4) in den letzten Jahren, Anfrage des Bezirksvertreters Brien Dorenz, FDP
Wegfall öffentlicher Parkplätze im Stadtbezirk 4 durch den Bau und Ausbau von Radverkehrswegen, Anfrage der AfD-Fraktion
Instandsetzung Fuß- und Radüberweg Belsenplatz Ecke Quirinstrasse, Anfrage des Bezirksvertreters Olaf Nordsieck, DIE LINKE
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Für ein verträgliches Miteinander von Gastronomie und Anwohnerinnen/Anwohnern in Oberkassel, überfraktionelle Anfrage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wegeverbindung zwischen Willstätterstraße und Bayerstraße - keine Maßnahmenumsetzung seit drei Jahren?, Anfrage des Bezirksvertreters Marco Staack
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hitzeschutz und Bereitstellung kühler Aufenthaltsorte im Stadtbezirk 4, Anfrage der CDU-Fraktion
Welche Regelungen gelten für Partyschiffe bezüglich Lärmemissionen und Zeiten?, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wegen temporärer Baustelle auf dem Kaiser-Friedrich-Ring 34-35, Anfrage des Bezirksvertreters Burkhard Weiss
Folgen der Insolvenz eines Immobilienentwicklers für linksrheinische Wohnbauprojekte, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ganztagsbetreuung an den Grundschulen im Stadtbezirk 4 im Schuljahr 2026/2027, Anfrage der Bezirksvertreterin Louisa Warden
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand zu eingeschränkten Gehwegbreiten und Gehwegparken in Oberkassel, Anfrage des Bezirksvertreters Marc Thomas Klement
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 8 – Oberkassel, Niederkassel
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Beratungen des Haushaltsplan-Entwurfs 2027/2028 inklusive Anlagen; Bezirksbezogene Haushaltsansätze
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umsetzung von Wildblumenwiesen anstelle von intensiv gepflegten Rasenflächen im Stadtbezirk 4, Antrag der AfD-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Veränderung der Einbahnstraßenregelung Lohengrinstraße zwischen Columbusstraße und Düsseldorfer Straße – Situation für Fahrradnutzung verbessern, Antrag des Bezirksvertreters Olaf Nordsieck, DIE LINKE
Ergebnis: zurückgezogen
Graffiti auf Spielplätzen entfernen, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: abweichend beschlossen
Hitzeschutz auf der Niederkasseler Straße, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zurückgezogen
Hitzeschutz auf der Lütticher Straße verbessern, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zurückgezogen
Kreuzung für Schulkinder verkehrssicher umbauen, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zurückgezogen
Sichere Querung des Grevenbroicher Wegs in Lörick - Schulwegsicherung konsequent weiterentwickeln, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: abweichend beschlossen
Open Air Park Düsseldorf - Vorstellung des Schallkonzepts und Vermeidung der Beschallung linksrheinischer Wohngebiete, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: abweichend beschlossen
Vorstellung der städteplanerischen Ziele und im Raum stehende Bauvorhaben für das linksrheinische Düsseldorf (Stadtbezirk 4) für die kommenden 5 Jahre, Antrag des Bezirksvertreters Brien Dorenz, FDP
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fassadenbegrünung an öffentlichen Gebäuden und Bauwerken, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sichere Querungsmöglichkeiten am Grevenbroicher Weg/Niederdonker Straße, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: zurückgezogen
Einbahnstraßenregelung in der Lohengrinstraße – Verkehrssicherheit nachhaltig verbessern
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einrichtung von beidseitigen Parkbeschränkungen am Kaiser-Friedrich-Ring zur Vermeidung von Dauer- und Großparkern (LKW, Wohnwagen, Transporter, Webeanhänger, Bootsanhänger)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen gegen das Herausziehen von Müll aus öffentlichen Abfallbehältern durch Vögel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bäume auf den Rheinwiesen nachpflanzen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Petition der Anwohner Dominikanerstraße/Sonderburgstraße in Düsseldorf-Oberkassel aus dem Jahr 2023, Anfrage der AfD-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Pavillonaufbauten auf Parklets an der Dominikanerstraße 4, 8 und 14, Anfrage der Bezirksvertreterin Isolde Maessen
Beschilderung Alte Heerdter Bahntrasse
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Prüfung geeigneter Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit des Niederkasseler Lohwegs zwischen der Hansaallee und der Amboßstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachpflanzung der Begrünung der Lärmschutzmauer auf der Lütticher Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauvoranfrage (planungsrechtlich), Burgunderstraße 49, 51 - Erweiterung des bestehenden Fertigwarenlagers
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verkehrssicherheit für alle auf der Wiesenstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 25.09.2026
Gremien
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