Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
Mittwoch, 29. November 2023 um 15:00 Uhr Rheinlanddamm 200, 44139 Dortmund, Kongresszentrum Westfalenhallen, Halle 1U
Tagesordnung (98)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung-nicht besetzt
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung-nicht besetzt
Nicht-öffentlichDezernatsübergreifende Aufgaben
Dezernatsübergreifende Aufgaben
Nicht-öffentlichMasterplan Plätze- Grundsätze und Leitlinien für die Gestaltung der Stadträume der Dortmunder CityI. Leitlinien aus dem Masterplan Plätze für die Dortmunder CityII. Einrichtung einer Beratungs- und Koordinierungsstelle „Baukultur City“ III.Aufstellung einer Gestaltungssatzung für Teilbereiche der CityIV.Maßnahmen aus dem Masterplan Plätze
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Sockel an einer Treppe- abgesetzt
Nicht-öffentlichEinbringung des Haushaltsplanentwurfes 2024
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Fortschreibung von Matrizen
Nicht-öffentlichEntwicklung ehemalige HSP Fläche (Gemeins. Antrag B'90/DG, FDP/BL, DIE LINKE+) Fläche-lag bereits zur Sitzung am 18.10.2023 vor-
Ergebnis: eingebracht
Entwicklung ehemalige HSP-Fläche (Antrag CDU) -lag bereits zur Sitzungam 18.10.2023 vor -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Dortmunder Wasserstoffstrategie-Stellungnahme der Verwaltung- lag bereits am 18.10.2023 vor-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wasserstoffstrategie- Antrag SPD- lag bereits am 18.10.2023 vor-
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Dortmunder Wasserstoffstrategie Antrag CDU- lag bereits am 18.10.2023 vor-
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Deponiesondervermögen - Rückführung der Kapitaleinlage zur zeitweisen Stärkung des Eigenkapitals aufgrund von Abzinsungerforderlichkeiten nach den Vorschriften des Handelsgesetzbuches
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Dritter Quartalsbericht des Deponiesondervermögens der Stadt Dortmund für das Jahr 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 10. Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Sachstandsbericht zum Ermittlungsdienst Abfall
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 21.11.2023 + Sachstandsbericht zum Ermittlungsdienst Abfall-Bitte um Stellungnahme DIE LINKE+
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Satzung zur sechsten Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 24.06.2021, DS-Nr.20833-21, Bundesförderung "Corona-gerechte Auf-/Umrüstung von raumlufttechnischen Anlagen in öffentlichen Gebäuden und Versammlungsstätten"
Ergebnis: einstimmig empfohlen
"Stadtbahn Rhein-Ruhr" in Dortmund, Barrierefreier Umbau der Stadtbahnhaltestellen Kohlgartenstraße, Voßkuhle, Lübkestraße, Max-Eyth-Straße und Stadtkrone Ost (Baulose 70-73); Ergänzung zum Planungsbeschluss: Vergabe von Planungsleistungen der Projektsteuerung
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Nutzungsübernahme der Deponie Halde Schleswig
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Fachhochschule Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 15. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 14. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Frauen-Nacht-Taxi- Überweisung des ASAG
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Teilnahme am Digital Clean Up Day 2024 (für mehr Klimaschutz)
Ergebnis: überweisen
Barrierefreie Wegeschranken an Forst- und Grünflächen
Ergebnis: überweisen
Künftiges Verfahren zur Aufstellung von Alttextilsammelcontainern auf öffentlichen Wegeflächen in Dortmund-lag bereits zur Sitzung am 18.10.2023 vor
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Künftiges Verfahren zur Aufstellung von Alttextilsammelcontainern auf öffentlichen Wegeflächen in Dortmund-Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Landwirtschaftliche Flächen- Gemeins. Antrag SPD und B'90/Die Grünen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
PV-Anlagen auf städtischen Immobilien- Vorschlag zur TO B'90/Die Grünen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 22.11.2023 + PV-Anlagen auf städtischen Immobilien-Gemeinsame Bitte um Stellungnahme CDU-Fraktion/ B'90/Die Grünen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Roll-out Konzept grüne Unternehmen-Vorschlag zur TO B'90/Die Grünen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 22.11.2023 + Roll-out Konzept grüne Unternehmen-Gemeinsame Bitte um Stellungnahme CDU/B'90/Die Grünen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachhaltiges Catering-Vorschlag zur TO B'90/Die Grünen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 22.11.2023 + Nachhaltiges Catering-Bitte um Stellungnahme B'90/Die Grünen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Dortmund (Abfallgebührensatzung - AbfGS) 2024
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 20.11.2023 + Boulevard Kampstraße; Bauabschnitt „Pylonumfeld“ (oberirdischer Haltestellenbereich Reinoldikirche); Aktualisierung des Investitionsvolumens
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 01.12.2023 + Sockel an der Katharinentreppe
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Angelegenheiten des Vermessungs- und Katasteramtes-nicht besetzt
Angelegenheiten des Vermessungs- und Katasteramtes-nicht besetzt
Nicht-öffentlichAngelegenheiten des Amtes für Stadterneuerung
Angelegenheiten des Amtes für Stadterneuerung-nicht besetzt
Nicht-öffentlichStadterneuerung Nordstadt - Beschluss des Integrierten Handlungskonzepts Dortmund Nordstadt
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Stadterneuerungsprogramm Soziale Stadt NRW - Dortmund Nordstadt: Dauerhafte und unbefristete Fortsetzung des Quartiersmanagements ab 2024- Antrag SPD aus der Sitzung vom 26.04.2023-
Ergebnis: eingebracht
Stadterneuerung Nordstadt – Beschluss des Integrierten Handlungskonzepts Westfalenhütte
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Stadterneuerung City: Einrichtung eines Citymanagements als Stabsstelle im Amt für Stadterneuerung
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
IGA 2027 „Unsere Gärten“ – Parkkreuz PHOENIX – Teilprojekt: „Knotenpunkt Buschmühle“ Bereitstellung des kommunalen Eigenanteils
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Energetische Sanierung von Quartieren-Stellungnahme der Verwaltung-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Energetisches Quartierskonzept-Vorschlag zur TO B'90/Die Grünen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 29.11.2023 TV Energetisches Quartierskonzept- Gemeinsame Bitte um Stellungnahme CDU u. B'90/Die Grünen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Amtes für Wohnen-nicht besetzt
Angelegenheiten des Amtes für Wohnen-nicht besetzt
Nicht-öffentlichAngelegenheiten des Umweltamtes
Angelegenheiten des Umweltamtes-nicht besetzt
Nicht-öffentlichErweiterung des dlze – Dienstleistungszentrum Energieeffizienz und Klimaschutz zu einer kommunalen Klimaagentur - Sachstand
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nutzung von Abwärme aus Rechenzentren
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Straßen mit übermäßiger Lärm- und Schadstoffbelastung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Luftbelastung in Dortmund - Messwerte 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Energie- und Treibhausgasbilanz 2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kommunale Wärmeplanung-Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fassadenbegrünung-Vorschlag zur TO Die LINKE +
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 21.11.2023 + Fassadenbegrünung- Antrag DIE LINKE+
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Klimabarometer-Bitte um Stellungnahme B'90/Die Grünen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimaneutralität 2035 - Sachstand der Umsetzung-Vorschlag zur TO Die LINKE+
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 22.11.2023 + Klimaneutralität 2035 - Sachstand der Umsetzung-Bitte um Stellungahme DIE LINKE+
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zaunanlage des Dortmunder Golfclubs-Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes
Angelegenheiten des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes
Nicht-öffentlichNachtrag: 20.11.2023 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Scha 127 - Glückstraße -I. Beschluss zur Aufhebung der Beschlüsse des Rates vom 16.11.2000 und zur Einstellung der damit eingeleiteten Bauleitplanverfahren; II. Kenntnisnahme des Ergebnisses des städtebaulichen- und freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbs; III. Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes (Änderung Nr. 94 - Glückstraße -); IV. Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes; V. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Überweisung aus dem Personalausschuss (APOD)-
Nicht-öffentlichNachtrag: 21.11.2023 + Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Scha 127 - Glückstraße - I. Beschluss zur Aufhebung der Beschlüsse des Rates vom 16.11.2000 und zur Einstellung der damit eingeleiteten Bauleitplanverfahren; II. Kenntnisnahme des Ergebnisses des städtebaulichen- und freiraumplanerischen Realisierungwettbewerbs: III. Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes (Änderung Nr. 94 - Glückstraße -); IV. Beschluss zur Aufstellung des BEbauungsplanes; V. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 21.11.2023 +Öffentliche Toiletten
Nicht-öffentlichBauleitplanung von Nachbarkommunen: Stadt Waltrophier: Im Dicken Dören, Entwicklung eines Gewerbe-/Industriegebietes an der Stadtgrenze zu Dortmund
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Stellungnahme der Verwaltung-
Nicht-öffentlichBauleitplanung; Änderung des Flächennutzungsplanes 83/1 Kokereipark sowie Aufstellung des Bebauungsplanes Hu 127/1 - östlich Emscherallee - / Kokereipark hier: I.-V. Entscheidung über Stellungnahmen, VI. Feststellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplans, VII. Beifügung aktualisierter Begründung, VIII. Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Mehrbedarf gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2023 im Budget des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Jahresarbeitsprogramm des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes - Gemeinsamer Antrag (CDU und Bündnis 90/Die Grünen) (DS-Nr. 31666-23)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neues Linienkonzept auf „Phoenix West“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerschaftliche Partizipation in Planungsprozessen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Repowering Windenergieanlagen - Sachstand 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Unterrichtung der Ausschüsse über das Zielnetz 2040 des VRR für die Metropolregion Rhein-Ruhr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Arbeitskreis Regionales Einzelhandelskonzept für das östliche Ruhrgebiet und angrenzende Bereiche (REHK): „Gestaltungsleitfaden Lebensmitteleinzelhandel"- REDUZIERTER SONDERVERSAND
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neubau Bezirksverwaltungsstelle Brackel-Vorschlag zur TO Die LINKE+-zurückgezogen-
Ergebnis: zurückgezogen
Anfragen
Anfragen-nicht besetzt-
Nicht-öffentlichInformationen der Verwaltung
Informationen der Verwaltung
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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