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Haupt- und Finanzausschuss

Montag, 29. August 2022 um 15:00 Uhr Rathaus - Plenarsaal

Tagesordnung (29)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 13.06.2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Ausbildungsmöglichkeiten Jugendlicher mit Behinderungen bei der Stadt Düsseldorf

Ergebnis: schriftlich beantwortet

4

Controllingbericht zur haushalts- und personalwirtschaftlichen Lage nach dem 30.06.2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Kreditaufnahme II. Quartal 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Ausbildungsbedarfsplanung für den Einstellungsjahrgang 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Dritte Anpassung des Friedhofsentwicklungskonzeptes im Bereich des Friedhofs Itter

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

8

Sanierungsgebiet Am Steinberg - Satzung über die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

9

Sanierungsgebiet Am Steinberg - Satzung über die Teilaufhebung der Satzung über die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

10

4. Fortschreibung des Luftreinhalteplans sowie 3. Bericht zum Ratsbeschluss „Saubere Luft für Düsseldorf – Reduzierung von NOx-Emissionen vorantreiben“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Höherweg 101, KFZ-Zulassungsstelle – Umbau der Flächen im Erdgeschoss - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

12

Quadenhofstraße 151, Friedhof Gerresheim, Gesamtsanierung der Unteren Kapelle - Änderungsbeschluss -

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

13

An Sankt Swidbert/Niederrheinstraße, Feuerwache der freiwilligen Feuerwehr Kaiserswerth, Neubau - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

14

Stockumer Höfe 180 – Betriebsgebäude, Neubau einer Photovoltaikanlage - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

15

Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt „Neubau Kita Ulenbergstraße"

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

16

Deutsche Oper am Rhein - Opernhaus der Zukunft

Ergebnis: passieren lassen

17

Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2022

Ergebnis: passieren lassen

18

Ausführungssbeschluss Platz- und Freiraumplanung Heinrich-Heine-Platz

Ergebnis: passieren lassen

19

Erneuerung der DB Eisenbahnüberführungen Rosmarinstraße und Ronsdorfer Straße -Finanzierungsbeschluss-

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

20

Beschlussvorlage Erweiterungsneubau (Mensa, Küche, Gymnastikhalle) u. Umbau Bestand (Lehrerzimmer, Umkleiden, Bistro) des Geschwister-Scholl-Gymnasiums/Redinghovenstraße 41 und der Hulda-Pankok-Gesamtschule/Brinckmannstraße 16

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

21

Einrichtung eines Teilstandortes der Alfred-Herrhausen-Schule an der Walther-Rathenau-Straße

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

22

Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für den Erweiterungsneubau der Martin-Luther Grundschule an der Gotenstraße 20.

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

23

Urdenbacher Acker, Sanierung (I-2030713022) - Bedarfsbeschluss -

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

24

Lohauser Deich, Sanierung Alter Rheindüker (I-2020322016) - Bedarfsbeschluss -

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

25

Arena-Sportpark – Erneuerung der Verbindungswege

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

26

Plan Nr. 07/016 - Glasmacherviertel

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

27

Plan Nr. 09/031 - Südlich Hildener Straße

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

28

Kommunaler Nachhaltigkeitshaushalt der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

29

Bundesprogramm zur Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport-, Jugend und Kultur

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 26.08.2022

Details

Ende
15:38 Uhr

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