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Hamm

Haupt- und Finanzausschuss

Montag, 25. März 2019 um 16:00 Uhr

Tagesordnung (58)

1.

Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 09.07.2018, Nr. 0513/18

1.

Gewährung eines Zuschusses an das DRK – Kreisverband Hamm e. V. – bezüglich des Projektes „Rückkehr und Beratung Hamm“ für Flüchtlinge

1.

Nr. 0969/19 Verantwortung für Arbeit und Umwelt – Ergebnisoffene Prüfung für K’Park Süd II K’Park Süd II als „Tauschfläche“ definieren (Hinweis: Der Antrag kann in der TO des Rates eingesehen werden!)

2.

Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 01.10.2018, Nr. 0534/18

2.

Soziale Stadt Hamm Weststadt Wirtschaftsbüro – Hamm Weststadt

3.

Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 03.12.2018, Nr. 0556/18

3.

Caritasverband für die Stadt Hamm e.V., "Jugendwerkstatt": Zuschuss zu "Sozialpädagogische Hilfen für junge Menschen im Übergang von der Schule zum Beruf" für die Jahre 2019/2020

4.

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Genehmigung von Dienstreisen hier: Fahrt nach Toul/Frankreich

4.

Jugendgemeinschaftswerk Hamm gGmbH; Beratungsstelle Übergang Schule-Beruf: Zuschuss zu "Sozialpädagogische Hilfen für junge Menschen im Übergang von der Schule zum Beruf" für die Jahre 2019/2020

5.
5.

Konzept zu den Kosten der Unterkunft nach dem SGB II und SGB XII

6.

Machbarkeitsstudie Bahnübergangsbeseitigung Strecke Hamm – Bönen – Unna 1. Ergebnisse der Studie 2. Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens 3. Einleitung des weiteren Verfahrens

6.

Eduard-Spranger-Berufskolleg – Berufskolleg der Stadt Hamm für den Bereich Technik, Infomatik und Gestaltung hier: Errichtung eines neuen Bildungsganges „Gestufter Bildungsgang Berufsfachschule für Ingenieurtechnik“ im Rahmen eines Schulversuchs

8.

Ganzheitliche Sanierung Friedrich-List-BK am Standort Spichernstraße, 1. BA

8.

Neubau und Betrieb einer viergruppigen Kindertageseinrichtung an der Eschenallee 12 in Hamm-Stadtmitte in Trägerschaft von Movere e.V.

9.

Freiherr-vom-Stein Gymnasium, Brandschutzmaßnahmen und Dachsanierung

9.

Übergangsgruppe an der Ev. Kita Schwalbennest, An der Uentroper Kirche 3, 59071 Hamm ab dem Kindergartenjahr 2019/20

10.
10.

Neubau einer SportKita auf dem Gelände des Ahse Parks, Caldenhofer Weg 192 – 194 für den Versorgungsbereich Stadtmitte / Rhynern in Trägerschaft des Hammer SportClubs 2008 e.V.

11.

Friedrich-List-Berufskolleg, Berufskolleg und Berufliches Gymnasium der Stadt Hamm für Wirtschaft und Verwaltung, Informatik, Standort Vorheider Weg, 8. Bauabschnitt

11.

Neubau und Betrieb einer dreigruppigen Kindertageseinrichtung auf dem Grundstück Kamener Str. 8 für die Versorgung der Sozialräume Hamm Westen, Pelkum und Herringen

12.

Gymnasium Hammonense, Fortsetzung ganzheitliche Sanierung, Gute Schule 2020

12.

Neubau und Betrieb einer viergruppigen Kindertageseinrichtung an der Wilhelmstr. 61 – 65 im Hammer Westen in Trägerschaft der Outlaw gGmbH

13.

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Kreis Soest für die gebietsübergreifenden Buslinien

13.

Neubau und Betrieb einer viergruppigen Kindertageseinrichtung am Großen Sandweg im Sozialraum Hammer-Norden in Trägerschaft der AWO

14.

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Kreis Warendorf für die gebietsübergreifenden Buslinien

14.

Ersatzbeschaffung von 3 Löschgruppenfahrzeugen für die Feuerwehr der Stadt Hamm

15.

Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen des Rettungsdienstes für die Feuerwehr Hamm

16.

2. Ergänzung zum Abwasserbeseitigungskonzept, 6. Fortschreibung 2018, zusätzliche Maßnahmen

19.
20.

36. Westfälischer Hansetag vom 17. bis 19. Mai 2019 in Warendorf 39. Internationaler Hansetag vom 26. Juni bis 2. Juli 2019 in Pskov/Russland

22.

Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen und im Integrationsrat

23.

Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen hier: Umweltausschuss

24.

Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen hier: Personal- und Feuerwehrausschuss und Umweltausschuss

25.

Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen hier: Kulturausschuss

26.

Neuwahl eines ordentlichen Mitgliedes im Behindertenbeirat der Stadt Hamm

27.

1. Neuaufstellung des Regionalplans Ruhr hier: Stellungnahme der Stadt Hamm im Beteiligungsverfahren gemäß § 9 Raumordnungsgesetz (ROG) i. V. m. § 13 Landesplanungsgesetz NRW (LPlG) 2. Handlungsprogramm zur räumlichen Entwicklung der Metropole Ruhr hier: Stellungnahme der Stadt Hamm im Beteiligungsverfahren

28.

Bebauungsplan Nr. 07.098 – Heimshof Ost – Hier: Offenlegungsbeschluss

29.

Bebauungsplan Nr. 01.147 – An der Friedrich-Ebert Schule – Hier: Satzungsbeschluss

30.

Bebauungsplan Nr. 01.149 – Taubenstraße – Hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss

31.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 01.150 - Am Peter-Röttgen-Platz - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss

32.

1. (vereinf.) Änderung des Bebauungsplans Nr. 05.059 - Diesterwegstraße - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss

33.

1. Änderung des Flächennutzungsplanes (32. Änderung) – Hotel Alte Mark 1.1 Änderungsbeschluss 1.2 Frühzeitig Öffentlichkeitsbeteiligung 2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 02.121 – Hotel Alte Mark 2.1 Aufstellungsbeschluss 2.2 Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

34.

Bebauungsplan Nr. 02.120 – An der Lutherkirche hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitig Öffentlichkeitsbeteiligung

35.

Bebauungsplan Nr. 06.053 - Loddenkamp - hier: 1. Beschluss einer neuen Geltungsbereichsbeschreibung 2. Abwägung vorgebrachter Anregungen 3. Satzungsbeschluss

36.
53

Machbarkeitsstudie Bahnübergangsbeseitigung Strecke Hamm – Bönen – Unna 1. Ergebnisse der Studie 2. Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens 3. Einleitung des weiteren Verfahrens

A.

Beschlussfassung durch den Haupt- und Finanzausschuss

B.

Empfehlung an den Rat

C.

Antrag

D.

Verschiedenes

I.

Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 25.03.2019

Details

Ende
16:35 Uhr

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