Haupt- und Finanzausschuss

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.03.2019

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 13.03.2019

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Haushaltsausführung 2018 - 4. Quartal a) Prognosebericht 4. Quartal 2018 b) HSP-Sachstandsbericht 4. Quartal 2018 c) Bericht Forderungsmanagement

Betreuung am Grundschulstandort Kleinenbremen hier: Antrag des Betreuungsvereines auf finanzielle Unterstützung

Ergebnis: Einstimmig

Integrationskonzept der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 2 Gegenstimmen

Weiterfinanzierung der Beschulung von Schüler*innen aus Porta Westfalica an der Kuhlenkampschule

Ergebnis: Einstimmig

Sanierung des Hauptstandortes Neesen des Grundschulverbundes Neesen-Kleinenbremen hier: Beschulung der Schülerinnen und Schüler während der Bauphase

Ergebnis: Einstimmig

Deckenerneuerungen 2019

Ergebnis: Einstimmig

Beschluss der Stellplatzsatzung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Anträge und Anfragen

FDP-Fraktion: Antrag auf Vorziehen der Baumaßnahme Sanitäranlagen Grundschule Veltheim durch eine private Vorfinanzierung

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.03.2019

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.03.2019

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Anträge und Anfragen

Bekanntgaben

Präsentation der GPA NRW zur Organisationsuntersuchung Sachgebiet 66 "Techn. Infrastruktur und Grünflächen"

Zustimmung zu dem Erlass einer Teilforderung

Ergebnis: Abgesetzt

Finanzierung der Waldkindergartengruppe im Kita-Jahr 2019/2020

Ergebnis: Einstimmig

Erschließungsvertrag "Hornacker II"

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Verkauf eines bebauten Grundstückes in der Gemarkung Kleinenbremen

Ergebnis: Einstimmig

Verkauf von Wegeparzellen im Ortsteil Costedt

Ergebnis: Einstimmig

Information über den Verkauf von 2 Grundstücken im Ortsteil Hausberge

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übernahme eines Schmutz- und Regenwasserkanals

Ergebnis: Einstimmig

Rechtsstreit der Stadt Porta Westfalica gegen die Dexia Kommunalbank Deutschland GmbH wegen Darlehnsverträgen

Ergebnis: Einstimmig

Information Bürgerstiftung

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG