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Bezirksvertretung 10

Dienstag, 23. März 2021 um 17:00 Uhr Aula der Gesamtschule Stettiner Straße 98, 40595 Düsseldorf

Tagesordnung (55)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: abweichend beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: abweichend beschlossen

3

Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern

4

Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte

4.1

Verlagerung der 2 gruppigen Kindertageseinrichtung Otto-Braun-Straße 20 zum Standort Koblenzer Str. 123 und Erweiterung um zwei Gruppen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Bauvoranfrage Jakob-Kneip-Straße 23-29, 31-35, 53-57, 59 und 61, 70 und 72, Aufstockung der Mehrfamilienhäuser

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.3

Verfügungsmittel der BV 10, Zuschuss an den Förderverein des Montessori-Kinderhauses St. Matthäus - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.4

Garath 2.0 - Gestaltungsleitfaden

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.5

Bezirklicher Bauunterhalt 2021 Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10 - Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.6

Zusätzliche Sitzungen der Bezirksvertretung 10 - Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

5.1

Entwicklung der baulichen Barrierefreiheit in Gebäuden im Bereich der Einrichtungen für Kultur und Gesundheitsversorgung im Stadtbezirk 10 - Anfrage der BÜ90/Die Grünen-Fraktion -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.2

Ausfall der S-Bahnlinie 68 - Anfrage von Herrn Butzke (FDP) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.3

Evaluierung Anbindung der Metrobuslinien M1 und M3 an die Stadtteile Hellerhof und Garath - Anfrage von Herrn Butzke (FDP) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6

Aktuelle Anfragen

6.1

Grundstück des ehemaligen Jugendclubs Lüderitzstraße - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.2

Betrifft: „Nette Toilette“ im Bereich der Fähre und Urdenbacher Kämpe - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.3

Versorgungsquote der „Unter-Drei-Jährigen“ - Nachfrage der SPD-Fraktion zur Beantwortung der Vorlage BV10/008/2021 vom 26.01.2021 -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.4

Versorgung der kinderärztlichen Betreuung im Bezirk 10 - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.5

Reinigung der Grünflächen und Bepflanzungen - Anfrage von Frau Nübold (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) -

Ergebnis: zurückgestellt

6.6

Energieverbrauch im Stadtbezirk 10 und Perspektiven - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: zurückgestellt

6.7

Leistungsfähigkeit Stromnetz - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.8

Sanierung A 59 ab 2023 - Anfrage von Frau Klahn (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) -

Ergebnis: zurückgestellt

6.9

Anzahl KFZ im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Herrn Warnecke (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: zurückgestellt

6.10

Öffentliches W-LAN in Garath - Anfrage von Herrn Sievers (SPD-Fraktion) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

7

Anträge

7.1

Regelmäßige Reinigung der Unterführung Koblenzer Straße (Nettomarkt) - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.2

Einrichtung eines kostenfreien Hotspots in Hellerhof - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.3

Aufstellung eines Papierkorbs an der Aussichtsplattform der Urdenbacher Kämpe - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.4

Einsatz Ordnungs- und Servicedienst im Stadtbezirk 10 - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: abweichend beschlossen

7.5

Grundstücke für Ersatz- und Neupflanzungen von Bäumen - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

7.6

Information über stadtbezirksbezogene Konferenzen, Gremien, Arbeitsgruppen etc. - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: zurückgezogen

7.7

Linienführung Radschnellweg - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: zurückgezogen

7.8

Pflege Rad- und Fußwege im Stadtbezirk 10 - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.9

RRX-Ausbau / Lärmschutzwände - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: zurückgezogen

7.10

Neu- und Ersatzpflanzung von Bäumen im Bezirk - Antrag von Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) -

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

7.11

Mangelhafte Beleuchtung - Antrag von Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) -

Ergebnis: zurückgezogen

7.12

Instandsetzung des gesamten Fuß- und Radweges entlang des Mühlenbachs - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.13

Aufnahme in die Radwegplanung des Kreisverkehrs an der Kreuzung Hellerhofweg / Rudolf Breitscheid-Straße / Graf von Stauffenberg-Straße - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.14

Befestigung des Fußweges zum Aufgang Rodelberg - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.15

Runder Tisch „Mehr Leben ins Garather Hauptzentrum“ - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: zurückgezogen

8

Informationsvorlagen

8.1

Schnelles Internet im Stadtbezirk 10 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/143/2020 vom 22.09.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Öffentliche Toilettenanlagen im Stadtgebiet Düsseldorf, Beschluss zur Konzeptvorstellung und weiteren Vorgehensweise, sowie zur bedarfsgerechten Versorgung - Informationsvorlage zur Beschlussvorlage BAU/004/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.3

Der Klimawandel hat Auswirkungen auf den Düsseldorfer Baumbestand – Hohe Anzahl an Baumfällungen an Straßen und in Anlagen - Informationsvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.4

Einwohnerfragestunden - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/006/2021 vom 23.02.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.5

Bepflanzung einer leeren Baumscheibe an der Städtischen Grundschule Josef-Kleesattel-Straße - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/017/2021 vom 23.02.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.6

Blumenbepflanzung am Ortseingang - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/019/2021 vom 26.01.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.7

Schnellstmögliche Umsetzung des geplanten Umbaus des Spielplatzes an der Peter-Behrens-Straße 92 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/018/2021 vom 26.01.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.8

Verlauf des Radschnellweges - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/029/2021 vom 23.02.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.9

Anlage einer Radverkehrsanlage auf dem rechten Fahrstreifen der Koblenzer Straße zwischen Josef-Maria-Olbrich-Straße und Peter-Behrens-Straße - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/026/2021 vom 23.02.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.10

Fahrradabstellanlagen im Stadtbezirk 10 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/014/2021 vom 26.01.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.11

Essbare Stadt und Urban Gardening im Stadtbezirk 10 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/030/2021 vom 23.02.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.12

Ergebnis der Beratungen zur Aufstellung des Haushaltsplanes 2021 - Informationsvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 –

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Verschiedenes

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 11.03.2021

Details

Ende
19:00 Uhr

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