Rat der Stadt Neuss
Freitag, 13. Dezember 2024 um 16:00 Uhr Rathaus E.260, Ratssaal
Tagesordnung (81)
Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Umbesetzung Ausschüsse und Gremien
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einwohner*innenfragestunde
Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.
Brücke über den Verschiebebahnhof - Sicherungsmaßnahmen an den östlichen Spannbetonästen und Teilrückbau von Ast 1
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Klimaanpassungskonzept der Stadt Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Satzung zur Festsetzung der Friedhofsgebühren ab 2025
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Anträge Berufsförderung an Neusser Schulen 2025/26
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Vellbrüggener Straße, Bushaltestellenpaar St. Andreasstraße: Barrierefreier Umbau
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Neufassung der Satzung der VHS Neuss/Alte Post
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Änderung Entgeltordnung der VHS Neuss und der Alten Post
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bebauungsplan Nr. 512 - Grefrath, Lüttenglehner Straße -, Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bebauungsplan Nr. 485/1 - Holzheim, Kreitzer Straße -, Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 143/6 - Gnadental, St.Konradquartier -, Beschluss über die Abwägung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Motivation, Förderung und Nachteilsausgleich für ehren-amtliche Einsatzkräfte der Feuerwehr Neuss durch ein neues System finanzieller Zuwendungen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Neufestsetzung der Gebühren für den Rettungsdienst der Stadt Neuss ab 2025
Ergebnis: zurückgezogen
Änderung der Sondernutzungssatzung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Liegenschaften und Vermessung Neuss (LVN) und Gewinnverwendungsbeschluss 2023, sowie Beschluss über die Entlastung der Betriebsleitung
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Wirtschaftsplan der Liegenschaften und Vermessung Neuss für das Wirtschaftsjahr 2025
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Umbau des Tennenhalbfeldes in ein Kunstrasenhalbfeld auf der BSA Rosellen unter Aufgabe des Tennengroßfeldes
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Wirtschaftsplan 2025 für das Tiefbaumanagement der Stadt Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes für den Zeitraum 2025 bis 2030
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Nixhütter Weg, Bushaltestellenpaar Gnadentaler Mühle: Barrierefreier Umbau
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Hainbuchenweg: Straßenerneuerung nach Arbeiten an Versorgungsleitungen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Radweglückenschluss Bonner Straße
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Wirtschaftsplan 2025 für "Stadtgrün Neuss"
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Standentgeltentwicklung im Bereich Kirmessen und Märkte - Kostendeckungsgrad
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig zugestimmt
Angebote der Drogenhilfe in der Stadt Neuss ab 2025 ff.
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Festsetzung von Gebühren 2025 für den Bereich "Abfallentsorgung"
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2025
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Erlass einer Hebesatzsatzung
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Erlass einer Haushaltssatzung für die Stadt Neuss
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Hammer Landstraße und Hessentordamm: Verbesserung der Querungssituation zum Wendersplatz für Fußgänger
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Stresemannallee: Querung im Bereich des "LAGA-Zuganges Südost"
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Erftstraße zwischen Drususallee und Zollstraße: Straßenwiederherstellung nach Kanalbauarbeiten
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Batteriestraße: Barrierefreier Umbau des Bushaltestellenpaars Hafenstraße sowie des Knotenpunktes Batteriestraße / Hafenstraße
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Hammer Landstraße, barrierefreier Umbau des Bushaltestellenpaars Industriestraße; Verbreiterung der geplanten Querungsstelle über den Hessentordamm
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Evaluation Buslinie 857
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Vertretung der Stadt Neuss in Drittgremien
Ergebnis: zurückgezogen
Spielraumplanung: Ausbauplanung und Entwurfsplanung Kinderspielplatzprogramm 2024/25
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Umgestaltung des Knotenpunktes Rheinfährstraße/ Macherscheider Straße nach Erneuerung der Ver- und Entsorgungsleitungen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Prüfung des Jahresabschlusses 2022 sowie der Jahresabschlüsse 2022 der zwei Sonderhaushalte (Hesemann- und Reindl-Stiftung)
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Wasser- und Bodenverband Nordkanal – Satzungsänderung, hier: Änderung der Verbandsorganisation
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Vertretung der Stadt Neuss in Drittgremien
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Benennung von Delegierten für die 43. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 13.- 15. Mai 2025 in Hannover
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Landesgartenschau Neuss 2026 – Kombiticket mit dem ÖPNV
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Landesgartenschau Neuss 2026 - Ausweitung des ÖPNV-Angebotes für 2026 (Linien 709 und 842)
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Antrag der Fraktion Neuss-Jetzt! betr.: Richtlinie Resolutionen
Ergebnis: verwiesen
Anfrage von Herrn Stv. Kranefuss betr.: Einsatz von mobilen Blitzern im Stadtgebiet
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Kranefuss betr.: Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Neuss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kenntnisnahme von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, die der Kämmerer vom IV. Quartal 2023 bis II. Quartals 2024 genehmigt hat
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachnutzung der Räumlichkeiten der ehemaligen Realschule Holzheim
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Optimierung der Grünflächenpflege und Hartflächenreinigung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fortschreibung des Gleichstellungsplans der Stadt Neuss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vermarktung von Baugrundstücken im Neubaugebiet Kreuzfeld/Uedesheim im Höchstgebotsverfahren
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht des Antikorruptionsbeauftragten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur Immobilie am Konvent
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Formalien, Wahlen usw.
Entgegennahme der Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse
Bezirksausschuss II - Nordstadt
Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Klimaschutz
Schulausschuss
Bezirksausschuss V - Norf
Kulturausschuss
Ausschuss für Planung, Stadtentwicklung und Mobilität
Haupt- und Sicherheitsausschuss
Ausschuss für Strukturwandel, Wirtschaft und Beschäftigung
Bezirksausschuss VIII - Rosellen
Bauausschuss
Verwaltungsrat der InfraStruktur Neuss AöR
Bezirksausschuss VI - Gnadental, Grimlinghausen, Erfttal
Finanzausschuss
Bezirksausschuss I - Innenstadt
Bezirksausschuss VII - Uedesheim
Rechnungsprüfungsausschuss
Beschlussfassung des Rates
Anträge
Anfragen
Mitteilungen der Verwaltung
Einwohner*innenfragestunde
Ergebnis: beraten ohne Abstimmung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 06.12.2024
Gremien
Details
- Ende
- 20:30 Uhr
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