Ausschuss für Stadtplanung

Öffentlicher Teil

Mitteilungen der Verwaltung

Erlass der Stellplatzsatzung der Stadt Nettetal

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Nichtöffentlicher Teil

Aufstellungsverfahren zum neuen Landschaftsplan "Grenzland / Schwalm" Frühzeitige Beteiligung der betroffenen Gemeinden innerhalb des Plangebietes gemäß § 15 Landesnaturschutzgesetz (LNatSchG) NRW

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Erhalt des Bahnübergangs Feldstraße

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Erhalt des Bahnübergangs Am Altenhof

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Erhöhung der Kosten für die Erhaltung des Bahnübergangs Am Königsbach

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Antrag auf Umbenennung eines Straßennamens hier: Landrat-Mülleneisen-Straße

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Haushalt und Haushaltssatzung für das Jahr 2020; hier: Einbringung des Entwurfes in den Ausschuss für Stadtplanung und Verweis zur Weiterverarbeitung in den Rat

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Bebauungsplan Ka-280 "Gewerbegebiet Nettetal-West - Nördlich Montel-Allee" 1) Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB nach Modell I (ohne Bürgerversammlung) und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Bebauungsplan Ka-283 "Modellsiedlung Juiser Feld" Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Bebauungsplan Ka-284 "Leuther Straße" 1) Aufstellungsbeschluss gemäß § 13a BauGB 2) Durchführung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 (2) BauGB

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

29. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Solarpark Kaldenkrichen) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

18. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Abgrabung Leuth / Gewerbegebiet Am Hotschgraf) 1) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB 2) Offenlegungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

28. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Buller Peschen) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung