mandari

Rat der Stadt Osnabrück

Dienstag, 16. November 2010 um 00:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (43)

  1. 5.1

    Einbringung des Haushaltes 2011/2012

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  2. 5.2

    Einbringung des Entwurfs des Haushaltssicherungskonzepts 2011 / 2012

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  3. 6.1

    Konsequenzen einer Standortverlagerung der Kunstschule ins Stadtrandgebiet

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  4. 6.2

    Ermittlung der Zahl von SchulabgängerInnen ohne Abschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 6.3

    Jugendliche ohne Hauptschulabschluss in Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 6.4

    FMO-Ausbau

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 6.5

    Schadstoffbelastung in Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 6.6

    Konsequenzen eines nordrhein-westfälischen Urteils zur Krippenfinanzierung für Osnabrück und Niedersachsen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 6.7

    Zuschüsse aus Bundes- und Landeshaushalt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 6.8

    Lärmschutz in Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 6.9

    Einwohnerzahlen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 6.10

    Integration

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 6.11

    Reinigung mit den Lösungsmitteln P 3

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 6.12

    Arbeitsunfähigkeit und Erwerbsunfähigkeit bei Hartz IV

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 7.1

    Resolution gegen die von der Landesregierung beabsichtigten Zuschuss-Kürzungen im Bereich der Schulabschlüsse

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 7.2

    Stellenplan

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 7.3

    Förderung der Kreativwirtschaft in Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 7.4

    Weiterentwicklung und Ausbau der sonderpädagogischen Förderung in Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 7.5

    Erinnerungsstätte an der Overbergschule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 7.6

    Widerspruchsverfahren Jobcenter

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 7.7

    Haller Willem/Tecklenburger Nordbahn(eilbedürftig im Sinne der Geschäftsordnung)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 7.8

    FMO (eilbedürftig i.S. der Geschäftsordnung)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 8.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbe-reich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 8.2

    Weiteres Vorgehen bezüglich der Schlosswallhalle

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 8.3

    Sonderausstellung anlässlich der Wiedereröffnung des Felix-Nussbaum-Haus/Kulturgeschichtliches Museum mit neuem Erweiterungsbau 2011

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 8.4

    8. Verordnung zur Änderung der Straßenreinigungsverordnung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 10.1

    Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen nach dem Nds. Kommunalabgabengesetzes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 10.2

    Finanzbedarf für Maßnahmen im Rahmen der Kampfmittelbeseitigung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 10.3

    Satzung der Stadt Osnabrück zur Erhebung einer Beherbergungssteuer

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 12.1

    Bebauungsplan Nr. 208 - Ertmanstraße, West - 8. Änderung (beschleunigtes Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 12.2

    Änderung der Satzung der Stadt Osnabrück zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf die Nutzungsberechtigten der Grundstücke gemäß § 96 Abs. 4 des Nds. Wassergesetzes (NWG) und § 8 der Nds. Gemeindeordnung (NGO) vom 9. Mai 2006

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 12.3

    Satzung zur Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung - Änderungsantrag zur Beschlussvorlage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 12.3

    Satzung zur Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 12.4

    Bebauungsplan Nr. 580 - Komponistenhöfe - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 12.5

    Bebauungsplan Nr. 66 (1) - Sebastopol - 10. Änderung (beschleunigtes Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 12.6

    Bebauungsplan Nr. 66 (2) - Hesselkamp - 6. Änderung (beschleunigtes Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 12.7

    Veränderungssperre Nr. 51 für den Bereich des zukünftigen Bebauungsplanes Nr. 365 - Edinghäuser Straße/Gutenbergstraße - 6. Änderung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 17.1

    Kinder- und Jugendbüro

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 17.1

    Kinder- und Jugendbüro(Änderungsantrag zum Beschlussvorschlag der Verwaltung)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 18.1

    "1000 Jahre Osnabrücker Neustadt, 1000 Jahre St. Johann"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 18.2

    Kunstwerk "Battle Drums" des amerikanischen Künstlers Dennis Oppenheim

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 20.1

    Begrenzung der Zügigkeiten der städt. Schulen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 23.1

    Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Osnabrück für die Wahlperiode vom 6. August 2010 bis 5. August 2015

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz