Rat
Donnerstag, 15. Juni 2023 um 16:00 Uhr Ratssaal Durchgeführt
Tagesordnung (37)
Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
Genehmigung der Tagesordnung
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 30.03.2023
Zentrale Unterbringungseinrichtung des Landes Nordrhein-Westfalen im Hotel Van der Valk a) Bericht der Verwaltung b) Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der AfD-Ratsfraktion - Nein zum Van der Valk als ZUE - c) Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der CDU-Ratsfraktion - Zentrale Unterbringungseinrichtung im Hotel Van der Valk -
Änderungeeiner Ausschussbesetzung - Jugendhilfeausschuss -
Auflösung und Neubildung von Ausschüssen - Festlegung der Ausschusssitze und Wahlen -
Wahl einer Beigeordneten (Stadtkämmerin)
Ausschreibung der Stelle einer/eines Beigeordneten
Rheinisch-Westfälische Wasserwerksgesellschaft mbH - Bestellung einer Vertreterin in den Aufsichtsrat -
Emscher Lippe Energie GmbH (ELE) - Bestellung einer Stellvertreterin in die Gesellschafterversammlung -
Städtepartnerschaft mit der Gemeinde Wandlitz
Heimatpreis / Fortsetzung des Förderprogrammes 'Heimat.Zukunft.Nordrhein-Westfalen' - Wir fördern, was Menschen verbindet
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW - hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 GO NRW für die Erweiterung Feuerwehr (Container)
Zustimmung zur Leistung von erheblichen über-/außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen - Liste 3- gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2023
Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen - Liste 1 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2023
Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen - Liste 3 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2022
Finanzielle Lage der Stadt Gladbeck zum 31.03.2023
Erlass einer Verordnung nach § 6 des Gesetzes zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW) - Sonntagsöffnung für September 2023 anlässlich des Appeltatenfestes
Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 und des Lageberichts für das Haus-haltsjahr 2020
Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Nutzung außerunterrichtlicher Angebote der offenen Ganztagsschule in der Primarstufe vom 19.05.2009 in der Fassung der Änderungsordnung vom 24.06.2020 hier: Anpassung der Elternbeiträge zum 01.08.2023
Elternbeitragstabelle und Satzung
Bebauungsplan Nr. 184 Gebiet: Buersche Straße/ Erlenstraße/ Charlottenstraße Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre
Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht (Vorkaufsrechtssatzung) gem. § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet 'Ehemaliges RBH-Betriebsgelände an der Talstraße'
Überarbeitung des InnovationCity-Sanierungszuschuss
Bestellung der Ersten Betriebsleitung für den Zentralen Betriebshof Gladbeck (ZBG)
Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der CDU-Ratsfraktion - Sichere und verlässliche Energie für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Gladbeck -
Teilnahme am Modell Deutschlandticket und Einführung des Deutschlandtickets als Schülerticket für das Schuljahr 2023/2024
Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
Mitteilungen der Bürgermeisterin
Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
Nicht-öffentlichGenehmigung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichNiederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 30.03.2023
Nicht-öffentlichAufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen - Amtszeit vom 01.01.2024 bis 31.12.2028 -
Nicht-öffentlichWirtschaftsplan 2023 - Änderung des Vermögensplans
Nicht-öffentlichWirtschaftsplan 2023 - Änderung der Stellenübersicht
Nicht-öffentlichAnfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
Nicht-öffentlichMitteilungen der Bürgermeisterin
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 29.06.2023 · 451.6 KB
Gremien
Details
- Ende
- 20:38 Uhr
- Adresse
- Rathaus, Willy-Brandt-Platz 2
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