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BV Oberbarmen

Dienstag, 29. Oktober 2024 um 19:00 Uhr Färberei, Peter-Hansen-Platz 1, 42277 Wuppertal

Tagesordnung (15)

1

Bericht der Bezirksbürgermeisterin

2

Bericht aus dem Jugendrat

3

Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung

4

Kürzungen beim Jobcenter und daraus folgende Auswirkungen auf den Stadtteil Oberbarmen/Wichlinghausen - mdl. Bericht

5

Bürgerantrag gemäß §24 GO NRW - Maßnahmen zur Verbesserung der subjektiven und objektiven Sicherheit Am Diek / Vor der Beule

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Antrag gemäß § 24 GO NRW: "Widerspruch" gegen die geplante Einrichtung der Fahrradstraße Luhnsstraße (beschlossen durch die Bezirksvertretung Oberbarmen)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Verlegung der AWG-Entsorgungscontainer von der Straße Stahlsberg zur Märkischen Straße

Ergebnis: vertagen

8

Freigabe von Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr in Oberbarmen

Ergebnis: zurückgestellt

9

Anträge

9.1

Verwendung freier Mittel - gemeinsamer Antrag CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Verwendung der GFG- Mittel - gemeinsamer Antrag CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb: Errichtung einer neuen Schule im Stadtbezirk Oberbarmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Jahresbericht des Inklusionsbüros 2022/2023

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

12

Freie Fahrt für Rettungsfahrzeuge

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

13

Sachstand Wasserspeicher Linderhauser Straße sowie Bestandsanalyse zum Rahmenplan Linderhauser Straße / Wittener Straße -

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 30.10.2024

Details

Ende
20:05 Uhr

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