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Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität

Dienstag, 20. September 2022 um 18:31 Uhr Rathaus der Stadt Nettetal, Ratssaal Eingang A/C

Tagesordnung (17)

1

Öffentlicher Teil

1

Mitteilungen der Verwaltung

2

Erstellung eines Integrierten Mobilitätskonzeptes

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

2

Nichtöffentlicher Teil

3

Widmung einer Straße im Stadtgebiet

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

4

Entwurf des Steuerungskonzeptes Vergnügungsstätten der Stadt Nettetal hier: Vorstellung des Entwurfs und Zustimmung zum weiteren Vorgehen

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

5

Deckensanierungsmaßnahmen 2022; Wirtschaftsweg Meerfeld

Ergebnis: Einstimmig beschlossen12 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

6

Haushalt und Haushaltssatzung für das Jahr 2023; hier: Einbringung des Entwurfes in den Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

7

3. Änderung des Bebauungsplanes Br-103d "Sanierungsgebiet Stadtteilzentrum Breyell Östlich Josefstraße (Neufassung)" 1) Durchführung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 (2) BauGB

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

8

32. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Östlich Lindenallee) 1) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB 2) Offenlegungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

9

33. Änderung des Flächennutzungsplans (Bereich Südlich Grundschule Happelter Straße) 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB 2) Beschluss

9.1

33. Änderung des Flächennutzungsplans (Bereich Südlich Grundschule Happelter Straße) 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB 2) Beschluss

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

10

Bebauungsplan Sh-291 "Südlich Grundschule Happelter Straße" 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB 2) Satzungsbeschluss

10.1

Bebauungsplan Sh-291 "Südlich Grundschule Happelter Straße" 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

11

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

12

Mitteilungen der Verwaltung

13

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 20.09.2022

Details

Ende
20:07 Uhr
Adresse
Doerkesplatz 11

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