Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün
Dienstag, 03. Dezember 2024 um 15:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (94)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift vom 05.11.2024 (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift vom 05.11.2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -nicht besetzt-
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichDezernatsübergreifende Aufgaben
Dezernatsübergreifende Aufgaben
Nicht-öffentlichMasterplan Denglisch, hier: Antrag (Die FRAKTION Die PARTEI) -lag bereits zur Sitzung am 17.09.2024 vor-, hier: Mündliche Berichterstattung
Ergebnis: zurückgezogen
Sachstands- und Fortsschreibungsbericht zum Ratsbeschluss vom 22.02.2024 (DS-Nr.: 33570-23) zur Schaffung von Flüchtlingsunterkünften im Rahmen von Ankäufen, Anmietungen und baulichen Maßnahmen
Nicht-öffentlichÖffentliche Toilettenanlagen in Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Öffnungszeiten der Toiletten an Stadtbahn-Bahnhöfen -lag bereits zur Sitzung am 17.09.2024 vor-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Resolution der Bezirksvertretung Innenstadt-West zur Toilettensituation in Dortmund -lag bereits zur Sitzung am 05.11.2024 vor-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
„Toiletten für alle Geschlechter" in städtischen Gebäuden
Ergebnis: vertagt
Nachtrag: 29.11.2024 +TV: Zusatz- und Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion (Bezirksvertretung Mengede) zu: „Toiletten für alle Geschlechter" in städtischen Gebäuden
Ergebnis: vertagt
Nachtrag: 03.12.2024 +TV: „Toiletten für alle Geschlechter" in städtischen Gebäuden, hier: ZE-Antrag (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: vertagt
Neubau der Kreuz-Grundschule
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 27.11.2024 +TV: Neubau Kreuzgrundschule, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 28.11.2024 +TV: Neubau der Kreuz-Grundschule, hier: Bitte um SN (B'90/Die Grünen - aus dem AKUSW z. K.)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 02.12.2024 +TV: Neubau der Kreuz-Grundschule, hier: Prüfauftrag (CDU)
Ergebnis: zurückgezogen
Aufstellung von mobilen Raumeinheiten an den Berufskollegs Leopold-Hoesch, Paul-Ehrlich und Gisbert-von-Romberg
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Turnhalle Siegfried-Drupp-Grundschule, Sanierung 1-Fach Sporthalle
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Rahmenkonzept für die baulichen Maßnahmen am Schulkomplex (SK) Robert-Koch-Straße
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Grundsatzbeschluss Mobile Raumeinheiten zwecks Schaffung temporären zusätzlichen Schulraums an diversen Standorten in Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
7. Fortschreibungsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Einführung von Building Information Modeling (BIM) in der Stadtverwaltung DortmundFortsetzung der Vorlage: Drucksache-Nr.: 24928-22V
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Umsetzung des Startchancen-Programms in Dortmund
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Nachtrag: 20.11.2024 +NV: Umsetzung des Startchancen-Programms in Dortmund- Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Begegnungsorte in Dortmunder Quartieren – Bestandsaufnahme und Konzept
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Haushaltsbefragung zum Mobilitätsverhalten (Modal Split Erhebung) 2025
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Campus 2030+ - Städtebauliches Entwicklungskonzept für den Hochschul-, Wissenschafts- und Technologiecampus Dortmund
Ergebnis: vertagt
Nachtrag: 21.11.2024 +NV: Campus 2030+NV: - Städtebauliches Entwicklungskonzept für den Hochschul-, Wissenschafts- und Technologiecampus Dortmund / Bitte um StN- Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 26.11.2024 +NV: Campus 2030+ - Städtebauliches Entwicklungskonzept für den Hochschul-, Wissenschafts- und Technologiecampus Dortmund, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: vertagt
Richtungsentscheidung zum Projekt Kampstraße
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Nachtrag: 20.11.2024 +NV: Richtungsentscheidung zum Projekt Kampstraße; hier: Änderung zur Vorlage DS-Nr. 36387-24 Richtungsentscheidung zum Projekt Kampstraße- Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 28.11.2024 +TV: Richtungsentscheidung zum Projekt Kampstraße, hier: ZE-Antrag (B'90/Die Grünen - aus dem AKUSW)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Ausbau der Erschließungsanlage „ehemaliges heilpädagogisches Heim Zillestraße“ im Bebauungsplangebiet Hom 278; hier 2. Ausbaustufe
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 07. Januar 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung eines Teilstücks im Zuge der Veloroute 8 – Lütgendortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirkungsmonitor 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Dortmunder Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sicherheit im Dortmunder Radverkehr, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Standorte E-Roller, hier: Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 25.11.2024 Standorte E-Roller, hier: Bitte um SN (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Standorte zum Abstellen von E-Rollern, hier: Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zurückgezogen
Vorfälle im Westpark, hier: Vorschlag zur TO (Die LINKE+)
Ergebnis: zurückgezogen
Dortmunder Radverkehrsbericht 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 26.11.2024 +NV: Test von Frontkameras in Bussen zur Beschleunigung des Busverkehrs, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 27.11.2024 +TV: IGA 2027 - Neubau Spiel- und Erlebnisskulptur "Wolke"; hier: Zweiter Kostenerhöhungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 27.11.2024 +TV: IGA 2027 - Neubau Brückenbauwerk "Haldensprung"; hier: Kostenerhöhungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 27.11.2024 +TV: IGA 2027 - Neubau Kokereipark, Bewegungsgarten und südl. Eingangsbereich; hier: Zweiter Kostenerhöhungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 27.11.2024 +TV: IGA 2027 - Bahnbetriebswerk Mooskamp, Leichtbauhalle und Aufwertung Betriebsgelände; hier: Kostenerhöhungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Angelegenheiten der Städtischen Immobilienwirtschaft
Angelegenheiten der Städtischen Immobilienwirtschaft -nicht besetzt-
Nicht-öffentlich2. Fortschreibungsbericht konsumtive Hochbaumaßnahmen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bauagenda Hochbau 2025 ff. sowie Veranschlagung im Rahmen der Haushaltsplanung für den Doppelhaushalt 2025/2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
16. Sachstandsbericht Instandhaltungsrückstellungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 17. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 12. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimaneutrales Bauen in Dortmund - Leitfaden, hier: Korrektur Stellungnahme der Verwaltung (Zur Anfrage der SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Tiefbauamtes
Angelegenheiten des Tiefbauamtes -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichRadverkehrsbeschleunigung an Lichtsignalanlagen, Beschlusserhöhung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Erneuerung der LSA 0077 Burgholzstraße/Eberstraße-Eisenstraße, Beschlusserhöhung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erneuerung von 2 Lichtsignalanlagen im Straßenzug der Derner Straße im Stadtbezirk Eving, Beschlusserhöhung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Derner Straße: Wiederherstellung der Straße; Ersatz für das Brückenbauwerk (BW693)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufbau eines Kennzahlensystems im Tiefbauamt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überweisung BV Eving: Trennung der Grünphasen Ampel Evinger Straße / Kemminghauser Straße (Eingabe des Vereines Aufbruch Fahrrad Dortmund)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überweisung BV Eving: Trennung der Grünphasen Ampel Evinger Straße / Kemminghauser Straße (Eingabe des Vereines Aufbruch Fahrrad Dortmund)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überweisung ABöAB: Parkanlagen für Radfahrer
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überweisung ABöAB: Parkanlagen für Radfahrer, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ersatzneubau Straßenüberführung Franziusstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fortschreibung Bushaltestellenprogramm 2021-2022, Beschlusserhöhung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Priorisierung Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen, hier: Vorschlag zur TO (Die LINKE+)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 02.12.2024 +TV: Priorisierung Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen, hier: Bitte um SN (Die LINKE+)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 26.11.2024 +NV: Erneuerung der Lichtsignalanlage 0072 im Stadtbezirk Innenstadt-Ost, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten der Friedhöfe
Angelegenheiten der Friedhöfe -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichFriedhöfe Dortmund - 3. Quartalsbericht für das Wirtschaftsjahr 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten der Stadtentwässerung
Angelegenheiten der Stadtentwässerung -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichProjektträgerschaft zur Umsetzung von Investitionen im Bereich der Abwasserbeseitigung, Erweiterung des Tätigkeitsspektrums des Projektträgers um Reparaturmaßnahmen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Dritter Quartalsbericht 2024 der Stadtentwässerung Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausbau des Hochwasserschutzes im Bereich städtischer Gewässer - Kooperation mit Emschergenossenschaft und Lippeverband, hier: Mündliche Berichterstattung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Grünflächenamtes -nicht besetzt-
Angelegenheiten des Grünflächenamtes -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichAnfragen -nicht besetzt-
Anfragen -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichInformationen der Verwaltung -nicht besetzt-
Informationen der Verwaltung -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 17:55 Uhr
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