Rat der Stadt Osnabrück

Tagesordnung (102)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 26.05.2020

3. 3

   Besetzung von Gremien

4. 4

   Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder

5. 4.1

   Ausbau des Förderungsmanagements der Stadt Osnabrück / Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

   zur Kenntnis genommen

   • Antrag VO/2020/5626
6. 4.1.1

   Ausbau des Förderungsmanagements der Stadt Osnabrück / Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen / Änderungsantrag der CDU/UFO-Gruppe

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag VO/2020/5626-01
7. 4.2

   Handlungsfähigkeit in der Verkehrspolitik durch ein gesamtstädtisches Mobilitätskonzept zurückgewinnen - SPD-Fraktion

   vertagt

   • Antrag VO/2020/5635
8. 4.2.1

   Handlungsfähigkeit in der Verkehrspolitik durch ein gesamtstädtisches Mobilitätskonzept zurückgewinnen - Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.2

   vertagt

   • Antrag VO/2020/5635-01: Handlungsfähigkeit in der Verkehrspolitik durch ein gesamtstädtisches Mobilitätskonzept zurückgewinnen - Änderungsant…
9. 4.2.2

   Handlungsfähigkeit in der Verkehrspolitik durch ein gesamtstädtisches Mobilitätskonzept zurückgewinnen - SPD-Fraktion /Änderungsantrag der CDU/UFO-Gruppe und der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und die LINKE sowie Einzelratsmitglied Mierke zu TOP 4.2.

   vertagt

   • Antrag VO/2020/5635-02
10. 4.3

    Zwischenbilanz zur Corona-Krise - Für die Zukunft lernen - SPD-Fraktion

11. 4.4

    Meldestelle für Rechtsextremismus und Rassismus (Fraktion DIE LINKE und Ratsmitglied Nils Ellmers)

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2020/5652: Meldestelle für Rechtsextremismus und Rassismus (Fraktion DIE LINKE. und Ratsmitglied Nils Ellmers (Piraten))
12. 4.4.1

    Meldestelle für Rechtsextremismus und Rassismus (Fraktion DIE LINKE. und Ratsmitglied Nils Ellmers (Piraten)) - Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 4.4.

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2020/5652-01
13. 4.4.2

    Meldestelle für Rechtsextremismus und Rassismus Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.4

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2020/5652-02
14. 4.4.3

    Meldestelle für Rechtsextremismus und Rassismus (Fraktion DIE LINKE. und Ratsmitglied Nils Ellmers (Piraten)) / Änderungsantrag der CDU/UFO-Gruppe

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2020/5652-03
15. 4.5

    Straßenzustand Neumarkt/Johannisstraße Antrag der FDP-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2020/5663
16. 4.5.1

    Straßenzustand Neumarkt/Johannisstraße - Antrag der FDP-Fraktion / Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 4.5.

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2020/5663-01
17. 4.6

    375 Jahre Westfälischer Friede / Antrag der CDU/UFO-Gruppe

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2020/5665
18. 4.6.1

    375 Jahre Westfälischer Friede / Antrag der CDU/UFO-Gruppe / Änderungsantrag der CDU/UFO-Gruppe sowie der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2020/5665-01
19. 4.7

    Bertha-Reinecke-Straße / Antrag der CDU-Fraktion

20. 4.8

    GALERIA Karstadt Kaufhof - Beschäftigte unterstützen - Eilantrag gem. § 7 Absatz 3 GO der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2020/5688
21. 4.8.1

    GALERIA Karstadt Kaufhof - Beschäftigte unterstützen - Eilantrag gem. § 7 Absatz 3 GO der SPD-Fraktion - geänderte Beschlussfassung der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2020/5688-01
22. 4.8.2

    GALERIA Karstadt Kaufhof - Beschäftigte unterstützen - Eilantrag gem. § 7 Absatz 3 GO der SPD-Fraktion (Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. zu TOP 4.8)

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2020/5688-02
23. 4.8.3

    GALERIA Karstadt Kaufhof - Beschäftigte unterstützen - Eilantrag gem. § 7 Absatz 3 GO der SPD-Fraktion - geänderte Beschlussfassung der SPD-Fraktion / Änderungsantrag CDU/UFO-Gruppe

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag 2020/5688-01-02
24. 4.8.4

    GALERIA Karstadt Kaufhof - Beschäftigte unterstützen - Eilantrag gem. § 7 Absatz 3 GO der SPD-Fraktion - geänderte Beschlussfassung der SPD-Fraktion - Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE zu TOP 4.8.1

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag 2020/5688-01-01
25. 4.9

    Fördermittel für Lastenräder aufstocken - Dringlicher Antrag der CDU/UFO-Gruppe und der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die LINKE gem. § 7 Abs. 4 GO

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2020/5711
26. 5

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

27. 5.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

28. 5.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Bildung, Schule und Sport

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5640
29. 5.1.2

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen;hier: Spende des Fördervereins der Ortsfeuerwehr Eversburg e.V.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5651
30. 5.2

    Gründung der kommunalen Wohnungsgesellschaft

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5639
31. 5.2.1

    Gründung der kommunalen Wohnungsgesellschaft (Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. zu TOP 5.2)

    abgelehnt

    • Antrag VO/2020/5639-01
32. 5.2.2

    Gründung der kommunalen Wohnungsgesellschaft -Gesellschaftsvertrag Präambel (Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zu TOP 5.2)

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2020/5704
33. 5.2.3

    Gründung der kommunalen Wohnungsgesellschaft - Gesellschaftsvertrag § 2 (Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. zu TOP 5.2)

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2020/5705
34. 5.2.4

    Gründung der kommunalen Wohnungsgesellschaft - Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 5.2

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2020/5639-02
35. 5.2.5

    Gründung der kommunalen Wohnungsgesellschaft -Gesellschaftsvertrag Präambel (Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zu TOP 5.2) - Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 5.2.2

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2020/5704-01
36. 5.2.6

    Gründung der kommunalen Wohnungsgesellschaft - Gesellschaftsvertrag § 2 (Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. zu TOP 5.2) - Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 5.2.3

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2020/5705-01
37. 5.2.7

    Gründung der kommunalen Wohnungsgesellschaft (Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. zu Top 5.2)

    abgelehnt

    • Antrag VO/2020/5707
38. 5.2.8

    Gründung der kommunalen Wohnungsgesellschaft (Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. zu Top 5.2)

    abgelehnt

    • Antrag VO/2020/5708
39. 5.3

    Förderung freier Träger - Verlängerung der Zuschussvereinbarungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5449
40. 5.4

    Landwehrstraße (Abschnitt Bahnübergang bis Atterstraße) - Querschnittsanpassung im Rahmen der Deckensanierung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5533
41. 5.5

    Kostenbeteiligung Dritter an sozialen Infrastrukturinvestitionen

    zurückgezogen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5545
42. 5.6

    Zuschussvereinbarung mit der Städtische Bühnen Osnabrück gGmbH ab 2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5548
43. 5.7

    Kita Jeggener Weg / Wakhegge

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5543
44. 5.7.1

    Kita Jeggener Weg / Wakhegge - Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 5.7.

    abgelehnt

    • Antrag VO/2020/5543-01
45. 5.8

    Neubau eines Museumsdepots

    vertagt

    • Beschlussvorlage VO/2020/5567
46. 5.8.1

    Neubau eines Museumsdepots / Änderungsantrag der CDU/UFO-Gruppe

    vertagt

    • Antrag VO/2020/5567-01
47. 5.9

    Kulturfonds für "Kunst am öffentlichen Bau" (Ratsbeschluss VO/2019/4516)

    vertagt

    • Beschlussvorlage VO/2020/5580
48. 5.10

    Erich Maria Remarque-Friedenszentrum: Neue Dauerausstellung, Umbaumaßnahmen, Sonderausstellung zum Jubiläum

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5574
49. 5.11

    Busnetz 2020; hier: Vereinbarung zwischen der Stadt Osnabrück und der Stadtwerke Osnabrück AG (SWO) zur Mitfinanzierung aus Haushaltsmitteln

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5661
50. 5.12

    Teilnahme am Förderantrag "Smart Cities made in Germany" des Bundesministerium des Inneren für Bau und Heimat

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5521
51. 5.13

    Ausschreibung und Besetzung der Stellen von Beamten auf Zeit - Finanzvorstand und Stadtbaurat

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5693
52. 5.13.1

    Ausschreibung und Besetzung der Stellen von Beamten auf Zeit - Finanzvorstand und Stadtbaurat; Änderungsantrag Ratsmitglied Mierke

    abgelehnt

    • Antrag VO/2020/5693-01
53. 5.14

    Konzept zur Durchführung von Reihentestungen auf SARS-CoV-2

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5634-01
54. 5.14.1

    Konzept zur Durchführung von Reihentestungen auf SARS-CoV-2 / Änderungsantrag der CDU/UFO-Gruppe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2020/5634-02
55. 5.15

    Deckung der Mehrkosten für die Herstellung der Endwende Schinkel-Ost

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5692
56. 6

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Keite

57. 6.1

    Neufassung der Satzung der Stadt Osnabrück über die Märkte und Volksfeste (Marktordnung) sowie der Richtlinien über die Zulassung von Anbietern zu den Märkten und Volksfesten der Stadt Osnabrück (Zulassungsrichtlinie)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5532
58. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Beigeordneter Herr Sandfort

59. 7.1

    Änderung der Satzung der Stadt Osnabrück zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf die Nutzungsberechtigten der Grundstücke

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5419
60. 7.2

    Bürgschaft für die Zoo Osnabrück gGmbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5563
61. 7.3

    Zukunft der Gründungsberatung in Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5581
62. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

63. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatterin: Beigeordnete Frau Meyer zu Strohen

64. 9.1

    Anpassung der Richtlinie zum Ankauf von Belegungsbindungen Mietwohnraum - zulässige Miethöhe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5443
65. 9.2

    Erteilung des Einvernehmens der Stadt Osnabrück zur Ausweisung des Landschaftsschutzgebietes (LSG) "FFH-Gebiet Mausohr-Jagdgebiet Belm"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5595
66. 9.3

    Bebauungsplan Nr. 22 (1) - Schwanenburgstraße - 7. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5591
67. 9.4

    Bebauungsplan Nr. 454 - Süberweg/Stichkanal - 3. Änderung o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5303
68. 9.5

    Vergnügungsstättenkonzept für die Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5528
69. 9.6

    Radverkehrsprogramm 2020

    vertagt
70. 9.7

    Richtlinien für die Vergabe von Fördermitteln zur Revitalisierung des Projektbereichs Neumarkt/Johannisstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5616
71. 9.8

    Lärmschutzmaßnahmen an der Erschließungsstraße des Wissenschafts- und Wohnparks zwischen Natruper Straße und Sedanstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5547
72. 10

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller

73. 11

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Panzer

74. 11.1

    Jahresabschluss des Osnabrücker ServiceBetriebs für das Jahr 2019

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5539
75. 11.2

    Befristete Mehrwertsteuersenkung im Konjunkturpaket der Bundesregierung - Auswirkung auf die Erhebung der Friedhofsgebühren in der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5607
76. 12

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Bürgermeisterin Frau Westermann

77. 12.1

    Fortschreibung Kindertagesstättenplanung 2019/2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5518
78. 12.2

    Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5641
79. 13

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

80. 14

    Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Pieszek

81. 15

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Achler

82. 15.1

    Sportpark Illoshöhe - Sanierung von zwei Rasenplätzen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5644
83. 16

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

84. 16.1

    Erhöhung der städt. Zuwendung an die Frauenberatungsstelle - Mietaufwendungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5573
85. 17

    Ausschussberichte

86. 18

    Beantwortung von Anfragen

87. 18.1

    Ausbau von Ganztagsschulen und Ganztagsbetreuung durch das Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket - SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2020/5646
88. 18.1.1

    Ausbau von Ganztagsschulen und Ganztagsbetreuung durch das Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5646-01
89. 18.2

    Gebäude Bierstraße - ehemals Restaurant "La Vecchia Citta" - SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2020/5647
90. 18.2.1

    Gebäude Bierstraße - ehemals Restaurant "La Vecchia Citta"

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5647-01
91. 18.3

    Baracke 35 (Landwehrviertel) - SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2020/5648
92. 18.3.1

    Baracke 35 (Landwehrviertel)

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5648-01
93. 18.4

    IT-Strategie der Stadt Osnabrück - SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2020/5676
94. 18.4.1

    IT-Strategie der Stadt Osnabrück - SPD-Fraktion Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5676-01
95. 18.5

    "Geschäfte der laufenden Verwaltung" aus Corona-Sonderregelung Anfrage der UFO-Fraktion und der FDP-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2020/5690: "Geschäfte der laufenden Verwaltung" aus Corona-Sonderregelung; Anfrage der UFO-Fraktion und der FDP-Fraktion
96. 18.5.1

    "Geschäfte der laufenden Verwaltung" aus Corona-Sonderregelung; Beantwortung der Anfrage der UFO-Fraktion und der FDP-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5690-01
97. 19

    Mitteilungen des Oberbürgermeisters

98. 19.1

    Entwicklung am Neumarkt - Sachstand und Ausblick

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5598
99. 19.2

    Bürgerforen in digitaler Form

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5645
100. 19.3

     Sachstand und Ausblick beim Baustellenmanagement

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2020/5667
101. 19.4

     Sachstandsbericht zu Ratsanträgen vom 21. April 2020 - Demokratie in Osnabrück in Corona-Zeiten - Perspektiven für Osnabrück in Corona-Zeiten

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2020/5642
102. 19.5

     Einwohnerfragestunde