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Rat der Stadt
Donnerstag, 28. Mai 2026 um 15:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (154)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich) vom 26.03.26
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift vom 26.03.26
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung und öffentlichem Interesse
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Nicht-öffentlichAmtseinführung und Vereidigung von Stadtrat Thorsten Bunte
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Nicht-öffentlichBauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Ev 156 - Gewerbegebiet Raveike - hier: Beschluss über die Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre zum Bebauungsplan Ev 156 - Gewerbegebiet Raveike -
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Verkauf eines Grundstücks
Nicht-öffentlichBauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Ev 156 - Gewerbegebiet Raveike - hier: Beschluss über die Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre zum Bebauungsplan Ev 156 - Gewerbegebiet Raveike -
Sachstand zur Bearbeitung der Bewohnerparkzonen und Änderung der Bearbeitungsreihenfolge (Konzept'26)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neugestaltung der Unternehmenszentrale der Sparkasse Dortmund an der Kampstraße zwischen Katharinenstraße und Freistuhlhier: Information über Zielsetzungen und das weitere Vorgehen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Flughafen Dortmund - Bericht über die Verspätungen ab 22:01 Uhr im flugplanmäßigen Verkehr 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimabeirat – Empfehlungen an den Rat der Stadt Dortmund zum Thema Organisationsstruktur, Kommunikationskonzept und Finanzierungsberatung der kommunalen Wärmeplanung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
EU-Mission: „100 klimaneutrale und intelligente Städte“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Integriertes Handlungskonzept Zentrale Nordstadt - Sanierungs-/Geschäftsstraßenmanagement
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Integriertes Handlungskonzept Zentrale Nordstadt - Hof- und Fassadenprogramm
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aufhebung des Stadtumbaugebietes Dorstfeld
Ergebnis: einstimmig beschlossen
IGA 2027 - Qualifizierung des Deusenbergs; hier: Erster Kostenerhöhungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 20. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 19. Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau der Overberg-Grundschule und einer Zweifach-Sporthalle sowie Abbruch der Bestandsgebäude und Herstellung der Außenanlagen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gesamtschule Scharnhorst Sanierung Dach/Fassade Bauteil 3 und Verbindung Bauteil 2 (Block3)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 28.05.2026 Gesamtschule Scharnhorst Sanierung Dach/Fassade Bauteil 3 und Verbindung Bauteil 2 (Block3) | Anfrage des RM Mader
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grundsatzbeschluss zum Neubau einer Einfach-Sporthalle für die Hauptschule (HS) am Hafen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abriss und Neubau der Straßenüberführung Lange Straße über die Bahngleise 2103 und 2801 (Bauwerk BW 281), Baubeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
-abgesetzt- Erlass einer Allgemeinverfügung zur Regelung von Mindestbeförderungsentgelten für den Verkehr mit Mietwagen und Anpassung des Taxitarifs für die von der Stadt Dortmund als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis
Ergebnis: vertagt
-abgesetzt- Erlass einer Allgemeinverfügung zur Regelung von Mindestbeförderungsentgelten für den Verkehr mit Mietwagen und Anpassung des Taxitarifs für die von der Stadt Dortmund als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis
Ergebnis: vertagt
-abgesetzt- Erlass einer Allgemeinverfügung zur Regelung von Mindestbeförderungsentgelten für den Verkehr mit Mietwagen und Anpassung des Taxitarifs für die von der Stadt Dortmund als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis
Ergebnis: vertagt
-abgesetzt- Ökologisches Pflege- und Bepflanzungskonzept für öffentliche Grünflächen in Dortmund
Ergebnis: überweisen
Fossil Fuels Treaty
Nachtrag: 22.05.2026 Fossil Fuel Treaty
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 22.05.2026 Umsetzung eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen | Stellungnahme
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Transformationsprojekte im Sinne der Strategie „Smart City“ | Anfrage vom 26.03.26 (TOP 3.25)
Nachtrag: 28.05.2026 Transformationsprojekte im Sinne der Strategie „Smart City“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Nicht-öffentlichAuswirkungen des Krieges im Iran auf die Stadt Dortmund – Lagebewertung, kommunale Vorsorge und Einrichtung einer Task Force
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kostenerhöhung
Nicht-öffentlichVeräußerung eines städtischen Grundstücks
Nicht-öffentlichVerkauf eines Grundstücks
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheiten, Kapitalerhöhung
Nicht-öffentlichNachtrag: 27.05.2026 Beteiligungsangelegenheiten, Kapitalerhöhung | Ergänzung
Nicht-öffentlichGeschäftsführungsangelegenheiten
Nicht-öffentlichEinräumung der Verlängerung eines bestehenden Erbbaurechtsvertrages
Nicht-öffentlichEinräumung von Optionsrechten zugunsten einer Erbbaurechtsnehmerin
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit, Gründung
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit, Gesellschaftsvertrag
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit, Gesellschaftsvertrag
Nicht-öffentlichVertragsangelegenheit, vorzeitige Beendigung
Nicht-öffentlichNachtrag: 20.05.2026 Bestellung eines Erbbaurechtes
Nicht-öffentlichSoziales, Arbeit und Gesundheit
Personal, Organisation und Digitalisierung
Nicht-öffentlichBericht Gesundheitsziel für Dortmunder Kinder (2017-2025): Alle Kinder in Dortmund wachsen - auch unter schwierigen Lebensbedingungen - gesund auf.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vertragsverlängerung
Nicht-öffentlichEvaluation Dortmunder Gesundheitskiosk
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vertragsverlängerung
Nicht-öffentlichJahresbericht Suchtprävention 2025 der Verwaltung und Tätigkeitsbericht der Fachstelle für Jugendberatung und Suchtvorbeugung FEEDBACK
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vertragsverlängerung
Nicht-öffentlichFörderpreis der Stadt Dortmund für junge Künstler*innen
Nicht-öffentlichStellenplanangelegenheit
Nicht-öffentlichArbeitsvertrag
Nicht-öffentlich-abgesetzt- Bestellung Fachbereichsleitung
Nicht-öffentlichKultur, Sport und Freizeit
Verträge
Nicht-öffentlichFörderaufruf des Bundes "SKS-Schwimmbäder", hier: Anmeldung von Maßnahmen (Interessenbekundungsverfahren)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vergabe von Reinigungsdienstleistungen
Nicht-öffentlichSportpark Scharnhorst: Baubeschluss
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Abschluss einer Lizenzvereinbarung
Nicht-öffentlichSportpark Scharnhorst: Baubeschluss | Ergänzung
Erhalt der Dortmunder Hallen- und Freibäder
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gutachten, Untersuchungen und Planungsaufträge
Nicht-öffentlichEinweihungsfeier des „dekolonialen Denkzeichens“ im Heimathafen
Ergebnis: eingebracht
Hardwarebeschaffung
Nicht-öffentlichIT-Beratervertrag
Nicht-öffentlichVertragsverlängerung
Nicht-öffentlichSoftwarebeschaffung
Nicht-öffentlichVergabeverfahren
Nicht-öffentlichSoftwarebeschaffung
Nicht-öffentlichSoftwarevergabe
Nicht-öffentlichMietvertrag
Nicht-öffentlichSchule
Anfragen
Nicht-öffentlichNeuausrichtung der Gesamtstrategie Übergang Schule Arbeitswelt im Rahmen des regionalen Übergangsmanagements Schule-Arbeitswelt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2026/27
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" – 1. Tätigkeitsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 27.05.2026 DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" - 1. Tätigkeitsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
DO 2035 - Sofortpaket „Weiterführende Schulen„ - Interimsquartier Derne – Restkosten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kinder, Jugend und Familie
Projekt "KinderCampus" – Verlängerung der Projektlaufzeit sowie der befristeten Projekteinsätze bis 12/2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Strategische Neuausrichtung der stationären Hilfen zur Erziehung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
-abgesetzt- Strategische Neuausrichtung der stationären Hilfen zur Erziehung | Überweisung des AKJF
Ergebnis: zurückgezogen
Personalausstattung der Fachstelle §35 a SGB VIII | Überweisung des BPN
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sachstandsbericht zur Fachstelle 35a | Stellungnahme | Überweisung des BPN
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kinderkommission | Überweisung des AKJF
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 27.05.2026 Kinderkommission
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Revierpark Wischlingen GmbH:Verschmelzung der Sportwelt Dortmund gGmbH auf die Revierpark Wischlingen GmbH sowie Implementierung eines fakultativen Aufsichtsrats
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Revierpark Wischlingen GmbH:Verschmelzung der Sportwelt Dortmund gGmbH auf die Revierpark Wischlingen GmbH sowie Implementierung eines fakultativen Aufsichtsrats
Nachtrag: 27.05.2026 Revierpark Wischlingen GmbH
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Jahresabschlussentwurf 2025 des Sonderhaushaltes Grabpflegelegate
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Westfalenhallen Unternehmensgruppe GmbH - Änderung von Gesellschaftsverträgen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Klinikum Dortmund gGmbH (KlinikumDO) - Mandatswechsel Aufsichtsrat, Arbeitnehmervertretung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Konzerthaus Dortmund GmbH – Änderung des Gesellschaftsvertrages
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entwicklung des nördlichen Umfelds des Dortmunder Hauptbahnhofes - Fortführung der Projektgesellschaft für das nördliche Bahnhofsumfeld Dortmund mbH
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Nachtrag: 28.05.2026 Entwicklung des nördlichen Umfelds des Dortmunder Hauptbahnhofes - Fortführung der Projektgesellschaft für das nördliche Bahnhofsumfeld Dortmund mbH | Bitte um Stellungnahme des RM Dr. Suck
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Satzungsänderungen im Konzern DSW21
Ergebnis: einstimmig beschlossen
DEW21: Integration des PCGK
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 22.05.2026 Integration des PCGK | Überweisung des AFBL
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vertretung der Stadt Dortmund in Unternehmen und Einrichtungen hier: Vertretung der Stadt bzw. des Oberbürgermeisters in Aufsichtsräten, Beiräten u.ä. gem. 113 Abs. 2 GO NRW - hier: kommunaler Beirat der Gelsenwasser AG
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschlussentwurf 2025 der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
-abgesetzt- Satzung zur zehnten Änderung der Gebührensatzung für die Wochenmärkte der Stadt Dortmund
Ergebnis: vertagt
Strategische Weiterentwicklung der Personalgewinnung und -bindung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einstellung von Nachwuchskräften im Haushaltsjahr 2027
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sicheres Leben für Alle in Dortmund
Sicheres Leben für Alle in Dortmund - Sicherheit durch starke Strukturen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 28.05.2026 Gegen Drogen und Kriminalität: Unsere Stadt endlich wieder sicher machen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Nachtrag: 28.05.2026 Sicheres Leben für Alle in Dortmund - Sicherheit durch starke Strukturen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sicheres Leben für Alle in Dortmund - Sicherheit im Quartier stärken
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Sicheres Leben für Alle in Dortmund - Mehr Präsenz des KOD in den Außenbezirken
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gremienbesetzung
Nachwahl eines Mitglieds für den Beirat der Justizvollzugsanstalt Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachwahl eines Mitgliedes der Vertretung der Stadt Dortmund im Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit in Dortmund für die laufende Amtsdauer vom 01.07.2022 bis 30.06.2028
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Nachtrag: 27.05.2026 Nachwahl eines Mitgliedes der Vertretung der Stadt Dortmund im Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit in Dortmund für die laufende Amtsdauer vom 01.07.2022 bis 30.06.2028
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung in Gremien
Nachtrag: 27.05.2026 Umbesetzung in Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 27.05.2026 Umbesetzung in Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung in Gremien
Nachtrag: 27.05.2026 Umbesetzung in Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ordnungsgeld gegen Ratsmitglied Schlösser gem. § 51 Abs. 3 GO NRW
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Unglückliches Zusammenwirken von AfD-Fraktion und Oberbürgermeister rund um den 22.2.2026 - Stellungnahme
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage zum Vorgehen der städtischen Pressestelle bei politischen Bewertungen in Pressemitteilungen | Anfrage vom 26.03.26 (TOP 10.9.1)
Nachtrag: 28.05.2026 Anfrage zum Vorgehen der städtischen Pressestelle bei politischen Bewertungen in Pressemitteilungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bilanz des Rückkehrförderprogramms REAG/GARP | Anfrage vom 26.03.26 (TOP 10.7)
Nachtrag: 28.05.2026 Bilanz des Rückkehrförderprogramms REAG/GARP
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
NGO-Sumpf austrocknen – Masterplan gegen Andersdenkende streichen!
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Dem Thüringer Weg folgen - Arbeitspflicht für Asylbewerber
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
-abgesetzt- Demokratieklausel für politische Jugendvereinigungen
Ergebnis: überweisen
Keine Sonderrechte für die Dramé-Brüder!
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Rat verkleinern – Haushalt entlasten
Ergebnis: zurückgezogen
Correctiv hat gelogen – Rücknahme der „Erklärung zur Stärkung der Demokratie“
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Moscheen und muslimische Gebetsräume in Dortmund
Ergebnis: eingebracht
Kommunale Kosten der Zuwanderung
Ergebnis: eingebracht
Halal-Schlachtungen in Dortmund
Ergebnis: eingebracht
Nachtrag: 18.05.2026 Feststellung des Abstimmungsergebnisses des Ratsbürgerentscheides der Stadt Dortmund vom 19.04.2026 über die Bewerbung an den Olympischen Spielen 2036 / 2040 / 2044
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 20:35 Uhr
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