Rat der Stadt Osnabrück

Tagesordnung (119)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

2. 2

   Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 07.02.2017 (5)

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

3. 3

   Besetzung von Gremien

4. 3.1

   Migrationsbeirat - Benennung der Mitglieder und Stellvertreter/-innen

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2017/0537
5. 3.2

   Entsendung von Mitgliedern des Seniorenbeirats in die Fachausschüsse

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2017/0624
6. 4

   Nachtragshaushalt 2017

7. 4.1

   Ratssitzung am 14.März 2017; hier: Beschluss zum Verfahren über die Aussprache zum Nachtragshaushalt 2017

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2017/0485-01
8. 4.2

   Nachtragshaushalt 2017; hier: Aussprache

   zur Kenntnis genommen
9. 4.3

   Höhere Beteiligung der Eltern an den Kosten der Tagesbetreuung

   abgelehnt

   • Beschlussvorlage VO/2017/0584
10. 4.3.1

    Höhere Beteiligung der Eltern an den Kosten der Tagesbetreuung - Änderungsantrag Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, BOB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2017/0584-01
11. 4.3.2

    Höhere Beteiligung der Eltern an den Kosten der Tagesbetreuung - ÄA zu VO/2017/0584-01 UWG - TOP 4.3 Tischvorlage

    abgelehnt

    • Antrag 2017/0584-01-01
12. 4.4

    Bedarfsgerechter Ausbau der Angebote zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2016/0242
13. 4.5

    Antrag der Gesellschaft für zeitgenössische Kunst zum Nachtragshaushalt 2017

    abgelehnt

    • Beschlussvorlage VO/2016/0301-01
14. 4.5.1

    Antrag der Gesellschaft für zeitgenössische Kunst zum Nachtragshaushalt 2017 - Änderungsantrag der SPD-Fraktion

    zurückgezogen

    • Antrag 2016/0301-01-01
15. 4.5.2

    Antrag der Gesellschaft für zeitgenössische Kunst zum Nachtragshaushalt 2017- Änderungsantrag zum Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 4.5

    abgelehnt

    • Antrag VO/2017/0700
16. 4.5.3

    Antrag der Gesellschaft für zeitgenössische Kunst zum Nachtragshaushalt 2017 - ÄA UWG und Piraten - TOP 4.5 Tischvorlage

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag 2016/0301-01-03
17. 4.5.4

    Antrag der Gesellschaft für zeitgenössische Kunst zum Nachtragshaushalt 2017 / Änderungsantrag der CDU/BOB-Gruppe

    abgelehnt

    • Antrag VO/2016/0301-02
18. 4.5.5

    Antrag der Gesellschaft für zeitgenössische Kunst zum Nachtragshaushalt 2017 - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen TOP 4.5

    abgelehnt

    • Antrag 2016/0301-01-02
19. 4.5.6

    Antrag der Gesellschaft für zeitgenössische Kunst zum Nachtragshaushalt 2017 Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.5

    abgelehnt

    • Antrag VO/2017/0703
20. 4.6

    Entwicklung einer neuen Corporate Identity für das Museumsquartier

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0469
21. 4.7

    Verlegung des Gartenabfallplatzes "Grüner Weg" und des Betriebshofes "Eversburger Friedhof"

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2016/0336
22. 4.8

    Antrag der Frauenberatungsstelle Osnabrück e.V.

    abgelehnt

    • Beschlussvorlage VO/2017/0419
23. 4.8.1

    Antrag der Frauenberatungsstelle Osnabrück e.V. - Änderungsantrag der SPD-Fraktion

    abgelehnt

    • Antrag VO/2017/0419-01
24. 4.8.2

    Antrag der Frauenberatungsstelle Osnabrück e.V. - ÄA UWG und Piraten - TOP 4.8 Tischvorlage

    abgelehnt

    • Antrag VO/2017/0419-03
25. 4.8.3

    Antrag der Frauenberatungsstelle Osnabrück e.V. / Änderungsantrag der CDU/BOB-Gruppe

    abgelehnt

    • Antrag VO/2017/0419-04
26. 4.8.4

    Antrag Frauenberatungsstelle Osnabrück e.V. - Änderungsantrag zu TOP 4.8 der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2017/0419-02
27. 4.9

    Wirtschafts- und Finanzplan des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement für das Jahr 2017

    zurückgezogen

    • Beschlussvorlage VO/2016/0308
28. 4.10

    Wirtschafts- und Finanzplan des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement für das Jahr 2017

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0548
29. 4.10.1

    Nachtragshaushalt 2017 - Umbau Knoten Bramscher Straße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0688
30. 4.11

    Leistungsorientierte Bezahlung (LOB) für Beamtinnen und Beamte

    abgelehnt

    • Beschlussvorlage VO/2017/0465
31. 4.11.1

    Leistungsorientierte Bezahlung (LOB) für Beamtinnen und Beamte / Änderungsantrag der CDU/BOB-Gruppe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2017/0465-01
32. 4.12

    Nachtrag zum Stellenplan 2017

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0402-01
33. 4.13

    Konzernfinanzierung 2017 / 2018

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0658
34. 4.14

    Nachtragshaushalt 2017; hier Beschlussfassung

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0564: Nachtragshaushalt 2017
35. 4.14.1

    Änderungsantrag aufgrund der Mitteilung des FB Finanzen und Controlling vom 06.03.2017 (16:49 Uhr) zum Änderungsanträge zum Nachtragshaushalt - Konsolidierungsvorschläge / SPD-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2017/0663-01
36. 4.14.2

    Nachtragshaushalt 2017 - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2017/0564-01
37. 4.14.3

    Nachtragshaushalt 2017 Änderungsantrag der FDP-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2017/0628: Nachtragshaushalt 2017 Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 3.8
38. 4.14.4

    Nachtragshaushalt 2017 (Antrag der CDU/BOB-Gruppe)

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2017/0564-02
39. 4.14.5

    Nachtragshaushalt 2017 - Beschäftigungsprogramm für Arbeitssuchende führt zu Einsparungen in den Unterstützungsleistungen - Die Linke

    zurückgezogen

    • Antrag VO/2017/0678: Nachtragshaushalt 2017 - Beschäftigungsprogramm für Arbeitssuchende führt zu Einsparungen in den Unterstützungsleistung…
40. 4.14.6

    Nachtragshaushalt 2017 - Beteiligung des Landkreis Osnabrück an Angeboten der Stadt Osnabrück - Die Linke

    abgelehnt

    • Antrag VO/2017/0679: Nachtragshaushalt 2017 - Beteiligung des Landkreis Osnabrück an Angeboten der Stadt Osnabrück
41. 4.14.7

    Nachtragshaushalt 2017 (Antrag der CDU/BOB-Gruppe) / Änderungsantrag der CDU/BOB-Gruppe

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag 2017/0564-02-01
42. 4.14.8

    Nachtragshaushalt 2017 Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.14

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2017/0705
43. 5

    Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder

44. 5.1

    Bürger*innen vor Lärm und Schadstoffen schützen - Tempo 30 Modellversuch nutzen - Fraktionen GRÜNE, SPD, FDP, UWG/Piraten, Die Linke

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2017/0448: Bürger vor Lärm und Schadstoffen schützen - Tempo 30 Modellversuch nutzen - Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, …
45. 5.2

    Strategie gegen Ausbreitung von giftigen Pflanzen (CDU/BOB-Gruppe)

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2017/0594
46. 5.3

    Koordinierung WalkingBus (Gruppe UWG/Piraten)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2017/0609: Koordinierung WalkingBus
47. 5.4

    Park and Ride (BOB-Fraktion)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2017/0612
48. 5.5

    Kein Verkauf des C.U.T. / SPD-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

49. 5.5.1

    Kein Verkauf des C.U.T. Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.5

    beschlossen

    geändert beschlossen

50. 5.6

    Vertikale Verdichtung (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2017/0625: Vertikale Verdichtung
51. 5.7

    Investorenwettbewerb für den Ringlokschuppen / Fraktionen von SPD, Grünen, Die Linke, UWG/Piraten

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2017/0631
52. 5.7.1

    Investorenwettbewerb für den Ringlokschuppen / Fraktionen von SPD, Grünen, Die Linke, UWG/Piraten / Änderugnsantrag der CDU/BOB-Gruppe

    abgelehnt

    • Antrag VO/2017/0631-01
53. 5.7.2

    Investorenwettbewerb für den Ringlokschuppen Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.7

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2017/0702
54. 5.8

    Umwandlung der SEK II - Schulen von G8 auf G9 (Antrag CDU-Fraktion)

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2017/0627
55. 5.9

    Park & Ride in Osnabrück und Umgebung - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2017/0636
56. 6

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

57. 6.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

58. 6.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur

    zurückgezogen
59. 6.1.2

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen des Fachbereichs Bildung, Schule und Sport

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0634
60. 6.2

    Beauftragung eines allgemeinen Vertreters des Oberbürgermeisters

    vertagt

    • Beschlussvorlage VO/2017/0598
61. 6.3

    Perspektive Grün 2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2016/7181
62. 6.4

    Eröffnung des Verfahrens zur Umbenennung historisch belasteter Straßennamen

    vertagt
63. 6.5

    Freigabe von Haushaltsmitteln

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0604
64. 6.6

    Sanierung der Kita Haste

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0575
65. 6.7

    Anwendung der neuen Regelung der Redezeiten (ausserhalb der TO)

    zur Kenntnis genommen
66. 6.8

    Antrag auf Akteneinsicht (ausserhalb der TO)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

67. 6.9

    Filmvorstellung Robin Schulz 24.02.2017 (ausserhalb der TO)

68. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Keite

69. 7.1

    4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Osnabrück über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten (Sondernutzungssatzung) und 4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Osnabrück über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Osnabrück (Sondernutzungsgebührenordnung)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0565
70. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper

71. 8.1

    Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0439
72. 8.2

    Kostenspaltungsbeschlüsse

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0530
73. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

74. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatterin: Beigeordnete Frau Meyer zu Strohen

75. 10.1

    Änderung der Landschaftsschutzgebietsgrenzen am Siekweg in Nahne

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0497
76. 10.2

    Festsetzung des Überschwemmungsgebietes der Hase

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0482
77. 10.3

    83. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Gut Sutthausen - o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0539
78. 10.4

    Teileinziehung der Straße Neumarkt und Teilbereich Neuer Graben

    abgelehnt

    • Beschlussvorlage VO/2017/0601
79. 10.4.1

    Teileinziehung der Straße Neumarkt und Teilbereich Neuer Graben - Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Linke, SPD, UWG/Piraten TOP 10.4

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2017/0686
80. 10.4.2

    Teileinziehung der Straße Neumarkt und Teilbereich Neuer Graben - Änderungsantrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Linke, SPD, UWG/Piraten zu TOP 10.4

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2017/0686-02
81. 10.5

    Bebauungsplan Nr. 45 - Grothausweg - 12. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0599
82. 10.6

    Bebauungsplan Nr. 48 - Grußendorfstraße - 3. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0603
83. 10.7

    Bebauungsplan Nr. 81 - Gebiet zwischen Teutoburger Str., Osningstr., Meller Str. u. Miquelstr. - 3. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0569
84. 10.8

    Bebauungsplan Nr. 184 - Sudetenstraße - 3. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0600
85. 10.9

    Bebauungsplan Nr. 605 - Westlich Kastanienstraße - (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0605
86. 11

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller

87. 11.1

    Grundsanierung der Elisabeth-Siegel-Schule / Abendgymnasium Sophie Scholl

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0577
88. 12

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Panzer

89. 13

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Westermann

90. 13.1

    Fortschreibung Kindertagesstättenplanung 2016/2017

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0509
91. 13.2

    Kooperationsvereinbarung über die Einrichtung einer Jugendberufsagentur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0534
92. 14

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

93. 14.1

    Ernennung eines ehrenamtlichen Beauftragten für Denkmalpflege

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0471
94. 15

    Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Pieszek

95. 16

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatter: Beigeordneter Herr Dr. Martin

96. 16.1

    Änderung der Sportförderrichtlinien

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0418
97. 16.1.1

    Änderung der Sportförderrichtlinien - Änderungsantrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD zu TOP 16.1

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2017/0418-01
98. 17

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

99. 18

    Ausschussberichte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

100. 19

     Beantwortung von Anfragen

101. 19.1

     Anfrage zu Überlastungsanzeigen in der Stadtverwaltung (Fraktion DIE LINKE.)

     zur Kenntnis genommen

     • Anfrage VO/2017/0606
102. 19.1.1

     Anfrage zu Überlastungsanzeigen in der Stadtverwaltung

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2017/0689
103. 19.2

     Rosenplatz

     zur Kenntnis genommen

     • Anfrage VO/2017/0660
104. 19.2.1

     Rosenplatz

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2017/0660-01
105. 19.3

     Regionalstellen für die schulische Inklusion (Anfrage der CDU/BOB-Gruppe)

     zur Kenntnis genommen

     • Anfrage VO/2017/0664
106. 19.3.1

     Regionalstellen für die schulische Inklusion (Anfrage der CDU/BOB-Gruppe)

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2017/0664-01
107. 19.4

     Ampelschaltung am Neumarkt (Anfrage der CDU/BOB-Gruppe)

     zur Kenntnis genommen

     • Anfrage VO/2017/0665
108. 19.4.1

     Ampelschaltung am Neumarkt (Anfrage der CDU/BOB-Gruppe)

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2017/0665-01
109. 19.5

     Fördermittel für Klimaschutzprojekte (Anfrage der CDU/BOB-Gruppe)

     zur Kenntnis genommen

     • Anfrage VO/2017/0666
110. 19.5.1

     Fördermittel für Klimaschutzprojekte (Anfrage der CDU/BOB-Gruppe)

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2017/0666-01
111. 19.6

     Busbeschleunigung - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

     zur Kenntnis genommen

     • Anfrage VO/2017/0651
112. 19.6.1

     Busbeschleunigung - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2017/0651-01
113. 19.7

     Anspruchseinschränkung für geduldete Asylbewerber - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

     zur Kenntnis genommen

     • Anfrage VO/2017/0652
114. 19.7.1

     Anspruchseinschränkung für geduldete Asylbewerber - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2017/0652-01
115. 20

     Mitteilungen des Oberbürgermeisters

116. 20.1

     Bürgschaften der Stadt Osnabrück

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2017/0523
117. 20.2

     Sachstand Internationale Wochen gegen Rassismus 10. bis 26. März 2017

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2017/0478
118. 20.3

     Sponsoringleistungen 2016

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2017/0547
119. 20.4

     Gestalte Deine Stadt! Osnabrücks Zukunft kennt keine Herkunft - Stadtentwicklungskonzept Migration und Teilhabe

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2017/0618