Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 15. Dezember 2003 um 16:00 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (91)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (Rat)
Stiftungen in Wuppertal
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Ein neuer Aufbruch - Regionale Zusammenarbeit stärken!
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Entwicklung und Auswirkungen der geänderten Vergnügungssteuersatzung
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Folgen der Einführung des sog. Wasserentnahmeentgeltes für Wuppertal
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Gesetzesfolgenabschätzung Gesundheitsreform
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Personelle Entwicklung der Freiwilligen Feuerwehren in Wuppertal
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Zur Drucksache VO/2323/03, Tunnel Alter Markt
Ergebnis: vertagen
Ansiedlung eines Möbelmarktes an der Parkstraße
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Dringlichkeitsanfrage Verkauf von GWG-Wohnungen
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Auswirkungen der Ergebnisse des Vermittlungsausschusses von Bundestag und Bundesrat auf die Stadt
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Neue Fraktionsanträge
Kürzungen im Landesjugendplan
Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Gestrichen -
Antrag zur Rückführung des städtischen Gesundheitsamtes
Ergebnis: abgelehnt
Antrag zu den Verlusten der WSW AG und der Nachschusspflicht der Stadt
Ergebnis: Nichtbefassung beschlossen
Genehmigung von Volksfesten durch die Stadtverwaltung
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Wuppertal wird Hauptstadt der Spaßgesellschaft
Ergebnis: Nichtbefassung beschlossen
Bewerbung der Stadt Wuppertal an dem Projekt "Young Democracy" der Bertelsmann-Stiftung
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Fraktionsanträge, die bereits in einem Gremium vorberaten wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den R
- Gestrichen -
Planung von Gewerbegebieten in Wuppertal gezielt vorantreiben
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungs- und Ergänzungsantrag zur Dr.sache VO/1805/03
Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Gestrichen -
- Gestrichen -
- Gestrichen -
Treppen der Stadt Wuppertal
Ergebnis: abgelehnt
Nutzung der ehem. Stadiongaststätte durch Stadtsportbund und Stadtbetrieb Sport und Bäder
Ergebnis: in der Sache erledigt
Ortsrecht
2. Abweichungssatzung Schluchtstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
2. Abweichungssatzung Schönebecker Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Gestrichen -
Entgeltordnung für das Historische Zentrum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührensatzung der Abfallwirtschaft für das Jahr 2004
Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Gestrichen -
Denkmalbereichsatzung für das Zoo-Viertel in Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Satzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierungssatzung Barmer Innenstadt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abfallwirtschaftssatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungs
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsführung des Eigenbetriebes ESW für das Jahr 2004
Ergebnis: ungeändert beschlossen
6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zur Verwaltungs-Drs. VO/2331/03 - 1. Ergänzung
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Haushaltsangelegenheiten
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss 2002 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2004
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2004
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan KIJU 2004
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abschluss des Eigenbetriebes Entsorungs- und Straßenreinigung Wuppertal für das Geschäftsjahr 2002
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der Stadtsparkasse Wuppertal für das Geschäftsjahr 2002
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gesellschafterversammlung der Deutsche Städte Medien GmbH (DSM) am 07.11.2003
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bauleitplanverfahren Nr. 1064 - Briller Str. / Nordbahn -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1065 - Steinbecker Meile -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
1. Verlängerung einer Veränderungssperre BP 1054 - Werther Hof / Lindenstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anordnung einer Veränderungssperre im BP 344 - Lüttringhauser Straße -
Ergebnis: geändert beschlossen
Baumaßnahmen
Neubau einer Fahrzeughalle und Anbau für die Freiwillige Feuerwehr Walbrecken
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausbau DB Kursbuchstrecke 458 / Regionalbahn 47 "Der Müngstener"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung der Deponie Eskesberg West
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
- Gestrichen -
Offene Ganztagsgrundschule im Primarbereich
Ergebnis: geändert beschlossen
OGS - Offene Ganztagsgrundschule
Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Gestrichen -
Schulentwicklungsplanung im Stadtbezirk Ronsdorf
Schulentwicklungsplanung im Stadtbezirk Ronsdorf
Ergebnis: in der Sache erledigt
Einrichtung eines Beirates für die Stiftung Sozialfonds Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mietspiegel 2004 - Stellungnahme ist als Anlage neu eingestellt -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtfest 75 Jahre Wuppertal " Wir sitzen alle an einem Tisch"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Interkommunale Zusammenarbeit der Feuerwehren Solingen und Wuppertal;
Ergebnis: geändert beschlossen
Restitution von Kunstgegenständen
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag zur Rückgabe der Bilder
Ergebnis: in der Sache erledigt
Beschluss über die Jahresrechnung 2002 und Entscheidung über die Entlastung des Oberbürgermeisters
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundschule Siegelberg
Neubau Gemeinschaftsgrundschule Beyenburg
Ergebnis: in der Sache erledigt
Neubau einer Grundschule für Beyenburg
Ergebnis: in der Sache erledigt
Neubau Grundschule Siegelberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennungen
Benennung städtischer Vertreter für die Planungsgemeinschaft Circle Line
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss Soziales und Gesundheit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wiederbesetzung der Position eines sachkundigen Einwohners im Sportausschuss
Gremienbesetzung / Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Ergebnis: geändert beschlossen
Umbesetzung von Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wird unter TOP 2.4 behandelt.
Wird unter TOP 5.11.1 behandelt.
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 16.12.2003
Gremien
Details
- Ende
- 19:22 Uhr
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