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Rat der Stadt Wuppertal

Montag, 15. Dezember 2003 um 16:00 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal

Tagesordnung (91)

1

Übergeordnete Angelegenheiten

2

Fragestunde (Rat)

2.1

Stiftungen in Wuppertal

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.2

Ein neuer Aufbruch - Regionale Zusammenarbeit stärken!

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.3

Entwicklung und Auswirkungen der geänderten Vergnügungssteuersatzung

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.4

Folgen der Einführung des sog. Wasserentnahmeentgeltes für Wuppertal

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.5

Gesetzesfolgenabschätzung Gesundheitsreform

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.6

Personelle Entwicklung der Freiwilligen Feuerwehren in Wuppertal

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.7

Zur Drucksache VO/2323/03, Tunnel Alter Markt

Ergebnis: vertagen

2.8

Starenkästen

Ergebnis: vertagen

2.9

Ansiedlung eines Möbelmarktes an der Parkstraße

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.10

Dringlichkeitsanfrage Verkauf von GWG-Wohnungen

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.11

Auswirkungen der Ergebnisse des Vermittlungsausschusses von Bundestag und Bundesrat auf die Stadt

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

3

Neue Fraktionsanträge

3.1

Kürzungen im Landesjugendplan

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

- Gestrichen -

3.3

Antrag zur Rückführung des städtischen Gesundheitsamtes

Ergebnis: abgelehnt

3.4

Antrag zu den Verlusten der WSW AG und der Nachschusspflicht der Stadt

Ergebnis: Nichtbefassung beschlossen

3.5

Genehmigung von Volksfesten durch die Stadtverwaltung

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

3.6

Wuppertal wird Hauptstadt der Spaßgesellschaft

Ergebnis: Nichtbefassung beschlossen

3.7

Bewerbung der Stadt Wuppertal an dem Projekt "Young Democracy" der Bertelsmann-Stiftung

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

4

Fraktionsanträge, die bereits in einem Gremium vorberaten wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den R

4.1

- Gestrichen -

4.2

Planung von Gewerbegebieten in Wuppertal gezielt vorantreiben

Ergebnis: geändert beschlossen

4.2.1

Änderungs- und Ergänzungsantrag zur Dr.sache VO/1805/03

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.3

- Gestrichen -

4.4

- Gestrichen -

4.5

- Gestrichen -

4.6

Treppen der Stadt Wuppertal

Ergebnis: abgelehnt

4.7

Nutzung der ehem. Stadiongaststätte durch Stadtsportbund und Stadtbetrieb Sport und Bäder

Ergebnis: in der Sache erledigt

5

Ortsrecht

5.1

2. Abweichungssatzung Schluchtstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

2. Abweichungssatzung Schönebecker Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.3

- Gestrichen -

5.4

Entgeltordnung für das Historische Zentrum

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.5

Gebührensatzung der Abfallwirtschaft für das Jahr 2004

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.5.1

- Gestrichen -

5.6

Denkmalbereichsatzung für das Zoo-Viertel in Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.7

Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.8

Änderung der Satzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.9

Sanierungssatzung Barmer Innenstadt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.10

Abfallwirtschaftssatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.11

6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungs

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.11.1

Wirtschaftsführung des Eigenbetriebes ESW für das Jahr 2004

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.11.2

6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.11.3

Änderungsantrag zur Verwaltungs-Drs. VO/2331/03 - 1. Ergänzung

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

6

Haushaltsangelegenheiten

7

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

7.1

Jahresabschluss 2002 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2

Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2004

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.3

Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2004

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.4

Wirtschaftsplan KIJU 2004

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.5

Abschluss des Eigenbetriebes Entsorungs- und Straßenreinigung Wuppertal für das Geschäftsjahr 2002

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.6

Jahresabschluss der Stadtsparkasse Wuppertal für das Geschäftsjahr 2002

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.7

Gesellschafterversammlung der Deutsche Städte Medien GmbH (DSM) am 07.11.2003

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Planverfahren

8.1

Bauleitplanverfahren Nr. 1064 - Briller Str. / Nordbahn -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Bebauungsplan Nr. 1065 - Steinbecker Meile -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

1. Verlängerung einer Veränderungssperre BP 1054 - Werther Hof / Lindenstraße -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.4

Anordnung einer Veränderungssperre im BP 344 - Lüttringhauser Straße -

Ergebnis: geändert beschlossen

9

Baumaßnahmen

9.1

Neubau einer Fahrzeughalle und Anbau für die Freiwillige Feuerwehr Walbrecken

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Ausbau DB Kursbuchstrecke 458 / Regionalbahn 47 "Der Müngstener"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.3

Sanierung der Deponie Eskesberg West

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Allgemeine Vorlagen

10.1

- Gestrichen -

10.2

Offene Ganztagsgrundschule im Primarbereich

Ergebnis: geändert beschlossen

10.2.1

OGS - Offene Ganztagsgrundschule

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.3

- Gestrichen -

10.4

Schulentwicklungsplanung im Stadtbezirk Ronsdorf

10.4.1

Schulentwicklungsplanung im Stadtbezirk Ronsdorf

Ergebnis: in der Sache erledigt

10.5

Einrichtung eines Beirates für die Stiftung Sozialfonds Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.6

Mietspiegel 2004 - Stellungnahme ist als Anlage neu eingestellt -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.7

Stadtfest 75 Jahre Wuppertal " Wir sitzen alle an einem Tisch"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.8

Interkommunale Zusammenarbeit der Feuerwehren Solingen und Wuppertal;

Ergebnis: geändert beschlossen

10.9

Restitution von Kunstgegenständen

Ergebnis: geändert beschlossen

10.9.1

Antrag zur Rückgabe der Bilder

Ergebnis: in der Sache erledigt

10.10

Beschluss über die Jahresrechnung 2002 und Entscheidung über die Entlastung des Oberbürgermeisters

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.11

Grundschule Siegelberg

10.11.1

Neubau Gemeinschaftsgrundschule Beyenburg

Ergebnis: in der Sache erledigt

10.11.2

Neubau einer Grundschule für Beyenburg

Ergebnis: in der Sache erledigt

10.11.3

Neubau Grundschule Siegelberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Gremienbesetzung / Benennungen

11.1

Benennung städtischer Vertreter für die Planungsgemeinschaft Circle Line

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.2

Wahl eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss Soziales und Gesundheit

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.3

Wiederbesetzung der Position eines sachkundigen Einwohners im Sportausschuss

11.4

Gremienbesetzung / Benennung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.5

Gremienbesetzung / Benennung

Ergebnis: geändert beschlossen

11.6

Umbesetzung von Gremien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14.1

Wird unter TOP 2.4 behandelt.

15.2

Wird unter TOP 5.11.1 behandelt.

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 16.12.2003

Details

Ende
19:22 Uhr

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