Rat

Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.03.2017

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 27.03.2017

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Erweiterung der Wehrführung um einen weiteren Stellvertreter und Bestellung eines stellvertretenden Wehrführers für die Freiwillige Feuerwehr Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Bestellung von Ortsheimatpflegern für die Stadtteile Nammen und Vennebeck

Ergebnis: Einstimmig

Information über die Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2016

Ergebnis: Abgesetzt

Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Bückeburg und der Stadt Porta Westfalica über die Unterstützung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Porta Westfalica bei Einsätzen in den Stadtteilen Kleinenbremen, Wülpke und Nammen

Ergebnis: Einstimmig

Standortbestimmung für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses Holtrup-Vennebeck-Costedt

Ergebnis: Einstimmig

Beteiligung der Westfalen Weser Netz GmbH an der EnergieNetze Beverungen GmbH & Co. KG (ENB)

Ergebnis: Einstimmig

ÖPNV, Fortschreibung des Nahverkehrsplanes (NVP)

Ergebnis: Abgesetzt

Investitionskostenzuschuss für die Einrichtung der Notgruppe im Kindergarten Gut Oheimb

Ergebnis: Einstimmig

Dorfinnenentwicklungskonzept Nammen (DIEK)

Ergebnis: Einstimmig

Antrag nach Bundesimmissionsschutzgesetz (BImschG) zur Errichtung einer Anlage zum Behandeln, zeitweise Lagern von nicht gefährlichen Abfällen und zum Be- und Entladen von Schüttgütern im Ortsteil Veltheim, Flur 13, Flurstück 252 – Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 36 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Einstimmig

Einziehung der Flurstücke 78 und 143 der Flur 5 der Gemarkung Neesen (Schalksmühle)

Ergebnis: Einstimmig

Zusätzliche Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende

Umbesetzung von Ausschüssen

Anträge und Anfragen

Antrag zur Rücknahme der Geschwindigkeitsbegrenzung

Mängel-App

Anpflanzungen am Bahndamm Barkhausen

Lichtraumschnitt während der Brutzeit

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.03.2017

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.03.2017

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Anträge und Anfragen

Zuwegung im Bereich Wittekindsburg

Pflege des Kreisels am Kirchsiek

Sachstand Grundsteuer B

Sachstand Dexia

Bekanntgaben

Veräußerung einer Gewerbefläche im Gewerbegebiet Holtrup

Ergebnis: Einstimmig

Tausch von Flächen in der Gemarkung Nammen

Ergebnis: Einstimmig

Information über Grundstücksverkäufe im Ortsteil Holzhausen

Eintragung eines technischen Baudenkmals in die Denkmalliste der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme

Erschließungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 2.1.2, "Gewerbegebiet Barkhausen - südlich des Niedernfeldweges, östlich des Erbeweges" in Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Vertrag über die Übernahme eines privaten Regenwasserkanals in Barkhausen

Ergebnis: Einstimmig

Investitionen ab 25 T€

Ergebnis: Einstimmig

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG