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Kreistag

Donnerstag, 10. Juli 2014 um 09:00 Uhr Bremervörde, Bremervörde, Kreishaus, großer Sitzungssaal

Tagesordnung (37)

1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ergebnis: festgestellt

2

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: festgestellt

3

Genehmigung der Niederschrift über die 11. Sitzung des Kreistages am 20.03.2014

Ergebnis: beschlossen

4

Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Ergebnis: Kenntnis genommen

5

Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Mandatsniederlegung des Kreistagsabgeordneten Jürgen Husemann, hier: Feststellung der Voraussetzungen nach § 52 Abs. 2 NKomVG

Ergebnis: beschlossen

7

Verpflichtung von Kreistagsabgeordneten gemäß § 60 NKomVG und Pflichtenbelehrung gemäß § 43 NKomVG

Ergebnis: -

8

Wahl des Ersten Kreisrates

Ergebnis: beschlossen

9

Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Ergebnis: beschlossen

10

Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag, den Kreisausschuss, die Kreistagsausschüsse und die nach besonderen Rechtsvorschriften gebildeten Ausschüsse des Landkreises Rotenburg (Wümme)

Ergebnis: abweichend beschlossen

11

Haushaltsüberschreitungen

11.1

Liquiditätssicherung der OsteMed Kliniken und Pflege GmbH

Ergebnis: beschlossen

11.3

HaushaltsüberschreitungenMitteilung über eine Eilentscheidung gemäß § 89 Abs. 1 Satz 2 NKomVGhier: überplanmäßige Auszahlung für E-Sicherheit und Brandschutz

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.4

Haushaltsüberschreitungenhier: Unterrichtung über Eilentscheidungen gemäß § 89 Satz 3 Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)

Ergebnis: Kenntnis genommen

12

Ergänzung der Handreichungen zur Förderung des Feuerlöschwesens

Ergebnis: beschlossen

13

Errichtung einer Integrierten Gesamtschule in Zeven

Ergebnis: abweichend beschlossen

14

Antrag der CDU/FDP-Gruppe vom 05.03.2014: Resolution für den Erhalt der Sprachheilklassen an der Janusz-Korckak-Schule in Zeven

Ergebnis: beschlossen

15

Institutionelle Förderung des Heimatvereins "Niedersachsen" e. V. Scheeßel

Ergebnis: beschlossen

16

Verwaltungshandreichung "Förderung des Sports sowie der Kultur- und Heimatpflege"

Ergebnis: beschlossen

17

Neufassung Verwaltungshandreichung 5.04 ¿Förderung der jugendpflegerischen Arbeit¿

Ergebnis: beschlossen

18

Verwaltungshandreichung des Landkreises Rotenburg (Wümme) zur Förderung der freien Jugendhilfe

Ergebnis: beschlossen

19

Sonderleistungen für Pflegekinder

Ergebnis: beschlossen

20

Antrag Kreistagsgruppe Rotenburg (Wümme) SPD - Bündnis 90/Die Grünen - WFB vom 21.Mai 2014: Resolution - Verbesserung der Qualitätsstandards in der frühkindlichen Bildung

Ergebnis: abweichend beschlossen

21

Örtlicher Beirat für das Jobcenter des Landkreises Rotenburg (Wümme)

Ergebnis: beschlossen

22

Antrag der Abg. Dr. Hornhardt vom 19.03.2014: Geplante Rinderstallanlage und Biogasanlage in Visselhövede-Buchholz

Ergebnis: beschlossen

23

Schlichtungsstelle für Bergschäden in Niedersachsen

Ergebnis: beschlossen

24

Anträge aus dem Bereich Erdgas- und Erdölförderung

Ergebnis: beschlossen

25

Antrag des Abg. Dr. Damberg, DIE LINKE., vom 30.06.2014 zur Umsetzung des Kreistagsbeschlusses vom 20.12.2012

Ergebnis: verwiesen

26

Bildung einer Landschaftswacht gemäß § 35 NAGBNatSchG

Ergebnis: beschlossen

27

Verordnungen über das Naturschutzgebiet "Veerseniederung" und über das Naturschutzgebiet "Hemslinger Moor"

Ergebnis: beschlossen

28

Antrag der CDU/FDP-Gruppe vom 25.02.2014: Bewerbung um den Status einer Modellregion für das Gebiet des "Gnarrenburger Moores"

Ergebnis: beschlossen

29

Antrag der SPD-GRÜNE-WFB-Gruppe vom 05.03.2014: Entschließungsantrag - Vermaisung im Landkreis Rotenburg stoppen - Natur vor weiterem Schaden bewahren

Ergebnis: beschlossen

30

Investitionskostenzuschuss für ein Melkhus in der Gemeinde Scheeßel

Ergebnis: beschlossen

31

Anfragen

32

Einwohnerfragestunde

33

Berichte und Anfragen

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Gremien

Details

Ende
14:00 Uhr

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