Rat
Mittwoch, 14. Oktober 2026 um 17:08 Uhr Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung (49)
Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
Sachstandsbericht LAGA 2029
Umsetzungsstand der vom Rat in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Kleve - Sitzungsort des Jugendhilfeausschusses
Geschäftsordnung des ACI - Beiblatt in verständlicher Sprache
Umsetzung Baustein C: Personal
Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Kleve
Feststellung des Jahresabschlussberichtes der Wirtschaft, Tourismus & Marketing Stadt Kleve GmbH für das Geschäftsjahr 2025
Klever Versorgungsbetriebe GmbH - Jahresabschlüsse und Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2025
Feststellung des Jahresabschlussberichtes der GEWOGE Wohnungsgesellschaft mbH für den Kreis Kleve in Kleve für das Jahr 2025
Feststellung des Jahresabschlussberichtes der Grenzland-Draisine GmbH für das Geschäftsjahr 2025
Feststellung des Jahresabschlussberichtes der Landesgartenschau Kleve 2029 gGmbH
Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Kleve
Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Kleve
Änderung der Satzung zur Erhebung einer Beherbergungssteuer im Gebiet der Stadt Kleve
Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der "Offenen Ganztagsschule im Primarbereich" und der "Schule von acht bis eins" der Stadt Kleve vom 20.12.2022
Konzeptionelle Weiterentwicklung des Museum Kurhaus Kleve
Antrag XII/009 der Ratsfraktion SPD/Volt Kleve: Stelle Museumspädagogik im Museum Kurhaus
Fortschreibung Sportentwicklungsplanung – Viertes Sportzentrum Düffelt, Vertragsverlängerungen für die gepachteten Anlagen
Antrag der DJK Rhenania VfS Kleve e.V. auf Errichtung eines Kunstrasenplatzes vom 17.08.2026
Antrag der DLRG Ortsgruppe Kleve e.V. auf Baubeihilfe für Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahmen
Einführung eines einheitlichen Gewaltschutzkonzeptes für Klever Vereine
Kinder- und Jugendförderplan - Fortschreibung 2026 - 2030
Satzung der Stadt Kleve über die Begrünung und Gestaltung von bebauten Grundstücken (Begrünungssatzung) und Aufhebung von Gestaltungssatzungen
Satzung der Stadt Kleve über die Gestaltung von Werbeanlagen im Bereich Emmericher Straße ab Kreisverkehr Wiesenstraße/ Van-den-Bergh-Straße/ Briener Straße bis Emmericher Straße Kreuzung Wilhelmstraße/ Postdeich (Gestaltungssatzung Werbeanlagen Unterstadt)
Satzung der Stadt Kleve über die Gestaltung von Werbeanlagen im Bereich Hagsche Straße/ Hoffmannallee (Gestaltungssatzung Werbeanlagen Oberstadt)
Umsetzung des Bauturbos in der Stadt Kleve hier: Beschluss des Rates
Bebauungsplan Nr. 4-018-3 für den Bereich Braustraße im Ortsteil Materborn hier: Satzungsbeschluss
5. vereinfachte Änderung des Bebauungsplan 4-114-1 Berliner Straße/ Gemeindeweg im Ortsteil Materborn hier: Satzungsbeschluss
2. vereinfachte Änderung zum Bebauungsplans Nr. 5-247-0 für den Bereich Köhlerweg im Ortsteil Reichswalde Hier: Satzungsbeschluss
Klimaangepasste Standards zur Neuanlage und Sanierung des Stadtgrüns
Bewerbung zur Teilnahme am Projekt "Nachhaltige Kommune“ - Nachhaltigkeitshaushalt
Beratung und Empfehlung Maßnahmen MEK 2027
Umsetzungsstand der Nachhaltigkeitsstrategie für das Jahr 2026
Priorisierung von Maßnahmen der Nachhaltigkeitsstrategie für das Jahr 2027
Erstellung eines Wirtschaftswegekonzeptes
Umbesetzung bei den beratenden Mitgliedern im Schulausschuss hier: beratende Mitgliedschaft der Schülervertretung
Umbesetzungen in Ausschüssen
Standortsicherung der Hauptfeuerwehrwache Kleve – Neuansiedlung der Umweltbetriebe USK auf einem städtischen Alternativgrundstück
Einführung eines Transpondersystems für die Schultoiletten an der Karl-Kisters-Realschule (KKRS)
Erwerb zusätzlicher Grundstücksflächen für Anlieger „In den Galleien“ im Zusammenhang mit der Landesgartenschau (LAGA)
Antrag zur Kälteschutzvorsorge
"Urbane Begrünung und kühle Orte“ zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität und Klimaanpassung in Kleve
Prüfauftrag zur Erstellung eines Versiegelungskatasters für die Stadt Kleve
Mitteilungen
Anfragen
Antrag XII/008 der Ratsfraktion SPD/Volt Kleve: Neukonzept Museum Kurhaus mit Museumspädagogik
Antrag XII/010 der Ratsfraktion SPD/Volt Kleve: Ausstellungen im Museum Kurhaus
Öffentliche Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 20:24 Uhr
- Adresse
- Minoritenplatz 1
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