Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 06.04.2006

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 06.04.2006

Erlass einer Grundsteuerforderung nach § 33 Grundsteuergesetz

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Einführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Franz-Josef Mauth (CDU) in Nachfolge für das verstorbene Ratsmitglied Dr. Werner Gall (CDU)

Grundstücksangelegenheiten

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Verzicht auf die Ausübung eines gesetzlichen Vorkaufsrechts für ein Ackerlandgrundstück im OT Oberwichterich, Auf dem Lommersumer Weg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verzicht auf die Ausübung eines gesetzlichen Vorkaufsrechts an einer Landwirtschaftsfläche im OT Euskirchen, Am Disternicher Auel sowie einer Ackerlandfläche im OT Euskirchen, Im Auel

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung von Grundstücken im Ortsteil Weidesheim, Am Dorfgraben, und im Ortsteil Roitzheim, Lilienstraße

Ergebnis: 26 Stimmen dafür, 4 dagegen, 12 Enthaltungen

Veräußerung eines Baugrundstücks im OT Großbüllesheim, James-Cook-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer ca. 1.100 m² großen GE-Fläche im GE-Gebiet Grondahlsmühle im OT Kuchenheim, Lisztstraße/Willi-Graf-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien

Personalangelegenheiten

Besetzung der Stelle des Schulleiters des städtischen Gymnasiums Marienschule

Ergebnis: 33 Stimmen dafür, 0 dagegen, 10 Enthaltungen

Besetzung der Stelle des Schulleiters an der städtischen Ganztagshauptschule Georgschule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Fraktionsanträge - Es liegen keine Anträge vor.

Anfragen/Mitteilungen

Verwaltungsvorlagen

Vorlage der Jahresrechnung 2005 mit Rechenschaftsbericht

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben in den Haushaltsjahren 2005 und 2006

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Vergnügungssteuersatzung der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Entwässerungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Beitrags- und Kostenerstattungssatzung zur Entwässerungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Änderung der Richtlinie über die Nutzung der städtischen Sportanlagen mit Wirkung zum 01.07.2006

Ergebnis: Einstimmig, 4 Enthaltungen

2. Änderung der Entgeltordnung des Stadtbetriebes City-Forum/Theater zum 01.07.2006

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Umbenennung des Ausschusses für Schulen, Jugend und Soziales (Antrag des Arbeitskreises Seniorenarbeit)

Ergebnis:

Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckwidmung eines Teilstückes des Wirtschaftsweges Gemarkung Roitzheim, Flur 3, Flurstück 13 (verlängerte Brückenstraße)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Satzung über die Ergänzung der Zweckwidmung von Teilstücke der Wirtschaftswege Gemarkung Kuchenheim, Flur 12, Flurstück 4 (verlängerte Adolf-Halstrick-Straße in Stotzheim) und Flurstück 63 (Verlängerung Im Mühlenfeld in Stotzheim)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckwidmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Großbüllesheim, Flur 3, Flurstück 125 -teilweise- (Seitenweg Feldgartenstraße)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckwidmung der Wirtschaftswege Gemarkung Euskirchen, Flur 36, Flurstücke 241 und 239

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckwidmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Euskirchen, Flur 6, Flurstück193/2, heute: Flurstück 853 (Oderstraße)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckwidmung der Wirtschaftswege Gemarkung Euskirchen, Flur 3, Flurstücke 93/1, 203 (teilweise) und 204/2 (später 290), In den Essigbenden

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichtes des Stadtbetriebes Technische Dienste für das Geschäftsjahr 2005

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Entwicklung der Linienkonzessionen im Stadtverkehr als Vorbereitung auf einen Wettbewerb im Nahverkehr

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

3. Flächennutzungsplanänderung / Ortsteil Euskirchen, für den Bereich zwischen B 51 und Gottfried-Schenker-Str. hier: Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 99, 4.Änderung / Ortsteil Euskirchen, für den Bereich zwischen B 51 und Gottfried-Schenker-Straße hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Gestaltung Innenstadt a) Gestaltungsleitlinien b) Gestaltungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Satzung über die Veränderungssperre für die Grundstücke Gemarkung Roitzheim, Flur 3, Flurstücke Nr. 99 und 100 im Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplanes Nr. 99, 3. Änderung/Ortsteil Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung