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Rat der Kreisstadt Mettmann

Dienstag, 25. Juni 2024 um 17:00 Uhr Rathaussaal Durchgeführt

Tagesordnung (40)

1

Formalien - Eröffnung der Sitzung - Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung - Feststellung der Anwesenheit - Feststellung der Beschlussfähigkeit - Änderung und Erweiterung der Tagesordnung - Erklärung der Befangenheit

2

Einwohnerfragestunde

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Anfragen

5.a

Fraktionsanträge Antrag der CDU Fraktion vom 15.05.2024 "Fußgängerzone Tannisberg"

5.b

Antrag der Fraktion ZSM vom 31.05.2024 hier: Aussetzung Kreisumlage

5.c

Antrag der Fraktion ZSM vom 31.05.2024 hier: Doppelhaushalt

5.d

Antrag der M.U.T. vom 12.06.2024 hier: Keine Erhöhung der Grundsteuer B

5.e

Antrag der M.U.T.-Fraktion vom 12.06.2024 hier: Auflösung der Gesellschaft für Wirtschaftsförderung mbH

5.e.1

Antrag der M.U.T.-Fraktion vom 12.06.2024 hier: Auflösung der Gesellschaft für Wirtschaftsförderung mbH

7

Mögliche Neugestaltung der Erhebung von Elternbeiträgen für Plätze in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege

8

Haushaltsplanberatungen 2024/2025 hier: Dezernat 1 - Änderungsliste zum Stellenplanentwurf

10

Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2024/2025 sowie des Stellenplanentwurfes 2024/2025 hier: HSK-Übersicht, Haushaltsberatungen und Änderungsliste

10.1

Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2024/2025 sowie des Stellenplanentwurfes 2024/2025 hier: HSK-Übersicht, Haushaltsberatungen und Änderungsliste

11

Heimatpreis Auswahl von 6 Vorschlägen aus den Einsendungen des Online-Verfahrens vom 25.04.-20.05.2024

13

Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 44 - Hammerstraße / Teichstraße, 4. Änderung Beschluss gemäß § 14, § 16 und § 17 BauGH

14

Widmungsverfügung gem. Straßen- und Wegegesetz NRW für die Marie-Curie-Straße

15

Lärmaktionsplan für die Stadt Mettmann (Stufe 4) Beschluss der Aufstellung

16

Umsetzung einer Organisationsänderung in der Kernverwaltung zum 01.06.2024 hier: Reorganisation des Amtes 1.1.

18

Schülerfahrtkosten für das Schuljahr 2024/2025 hier: Fortführung des DeutschlandTickets für Schülerinnen und Schüler

18.1

Schülerfahrtkosten für das Schuljahr 2024/2025 hier: Fortführung des DeutschlandTickets für Schülerinnen und Schüler

19

Mitteilung über die Veröffentlichung von Angaben gem. § 16 Korruptionsbekämpfungsgesetz

21

Korruptionsprävention hier: Auflistung der Sponsorenleistungen 2023

22.a

Widerspruch gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 05.03.2024

22.b

Widerspruch gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 05.03.2024 hier: Widersprüche der Fraktionen M.U.T. und FDP.

23

Gesellschaft für Wirtschaftsförderung mbH hier: Änderung des Gesellschaftervertrages - Jahresabschluss

24

Verschiedenes

25

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
26

Anfragen

Nicht-öffentlich
27

Fraktionsanträge

Nicht-öffentlich
28

Grundstücksangelegenheiten hier: Ankauf eines Objektes

Nicht-öffentlich
29

Verträge nach § 17 der Hauptsatzung Information gem. § 17 Abs. 3 der Hauptsatzung

Nicht-öffentlich
30

Korruptionsprävention hier: Auflistung der Spenden und Schenkungen 2023

Nicht-öffentlich
31

Einwendungen zum Haushaltsplanentwurf 2024 hier: Liste der Einwender

Nicht-öffentlich
32

Verschiedenes

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 06.02.2025 · 332.3 KB

Details

Ende
21:07 Uhr
Adresse
Neanderstraße 85

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