Bezirksvertretung Lütgendortmund
Dienstag, 05. November 2024 um 17:03 Uhr Werner Str. 10, 44388 Dortmund, Haus der sozialen Dienste
Tagesordnung (57)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich) über die 35. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund am 17.09.2024
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die 35. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund am 17.09.2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einwohnerfragestunde
Sonstiges
Nicht-öffentlichUnbefriedigende Öffnungszeiten der Begegnungsstätte
Ergebnis: beschlossen
Probleme beim Be- und Entladen im Pfarrer-Barrheine-Weg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fragen zur Marten und Germania-Siedlung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bitte um Zuschuss für den Bau einer neuen Reithalle
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichterstattung
Vorstellung der Projekte -Aufbau von nachhaltigen Nachbarschaftsstrukturen/-zentren Förderung und Gestaltung von Höfen, Koordinierungsstelle Einsamkeit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Probleme beim Be- und Entladen im Pfarrer-Barrheine-Weg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Klimaneutrales Bauen in Dortmund – Leitfaden-Vertagung aus Sep.2024
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Campus 2030+ - Städtebauliches Entwicklungskonzept für den Hochschul-, Wissenschafts- und Technologiecampus Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Baufortschrittsbericht Radverkehr 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neuausrichtung des Arbeitsprogramms des Tiefbauamtes - "Systematik"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrradabstellanlage Barichstraße (alte DS-Nr. 22176-21)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Standortermittlung für zwei Insektenhotels
Ergebnis: vertagt
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Dortmunder Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kultur, Sport und Freizeit
Schule
Kinder, Jugend und Familie
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2025/2026
Ergebnis: eingebracht
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Lütgendortmund für die Jahre 2025/2026 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der Maßnahmen der Bezirksvertretung und die Verwendung der Finanzmittel
Ergebnis: eingebracht
„Toiletten für alle Geschlechter" in städtischen Gebäuden
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 1 (KIF I) in Dortmund - Abschlussbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 17. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauagenda Hochbau 2025 ff. sowie Veranschlagung im Rahmen der Haushaltsplanung für den Doppelhaushalt 2025/2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
16. Sachstandsbericht Instandhaltungsrückstellungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bitte um Bezuschussung der Spielplatzerweiterung; Anschaffung einer Wippe
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bitte um Zuschuss zur Erneuerung eines Materialcontainers
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Eigeninitiative an städt. Objekten; Bitte um Zuschuss für das Material zur Reparatur eines Spielerunterstandes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bitte um Bezuschussung eines neuen Containers und Errichtung eines Vordachs
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bitte um Zuschuss für den Bau einer neuen Reithalle
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wegeverbindung Bövinghausen - Tischvorlagen der Fraktionen SPD, CDU und B´90/die Grünen; hier: Erhöhung der Plankosten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag CDU-Fraktion; Aufhebung eines Haushaltsbeschlusses; Bindung von 20.000€ für E-Mobilität-Stationen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Verkaufsoffener Sonntag am 03.11.2024 in Teilbereichen des Stadtbezirks Innenstadt-West und am 10.11.2024 in Teilbereichen des Stadtbezirks Lütgendortmund1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Gemeideordnung NRW (GO NRW)2. Beschluss zum Erlass der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Stadtbezirk Innenstadt-West am 03.11.2024 und im Stadtbezirk Lütgendortmund am 10.11.2024
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Mitteilungen
Der Rat der Stadt Dortmund fordert die Verwaltung auf, auf Anträge der Bezirksvertretungen spätestens zur übernächsten Sitzung eine Rückmeldung zu geben
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht zur Verkehrssituation im Bereich Germaniastraße und Bärenbruch
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht zur Verkehrssituation Kreuzung Julius-Vogel-Straße/Im Weißen Feld
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antwortschreiben zum Thema: Fehlendes Wartehäuschen Kleybredde/Kämpchenstraße - Do-Kley
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Anfrage der SPD-Fraktion zum Brunnen an der Heinrich-Böll-Gesamtschule (alte DS-Nr. 26975-23)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 18:48 Uhr
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